Softwareprobleme im Bürgeramt gefährden die Wahlen im September

Friedrichshain-Kreuzberg. Können die Wahlen in Berlin am 18. September ordnungsgemäß durchgeführt werden? Zumindest derzeit kann diese Frage nicht eindeutig mit Ja beantwortet werden.

Darauf verwies zuletzt Knut Mildner-Spindler (Linke), Stadtrat für Bürgerdienste, nach einer entsprechenden mündlichen Anfrage der Grünen. Die neue Software der Bürgerämter mache weiterhin Probleme.

Konkret ist sie mit dem neuen Meldeverfahren namens "Voice" sowie den sogenannten Vote-Manager noch zu wenig kompatibel. Das hätten zwei Testwahlverfahren gezeigt, die außer in Friedrichshain-Kreuzberg auch in anderen Bezirken durchgeführt wurden. Einen dritten Testlauf soll es zwischen dem 19. und 25. Mai geben. Der muss einigermaßen funktionieren, sonst wird es ganz eng.

Denn entscheidend ist, dass alle Personen, die bis drei Monate vor der Wahl – also bis zum 18. Juni – neu in den Bezirk ziehen, dann auch im Meldeverzeichnis auftauchen. Das ist wiederum ausschlaggebend für einen Eintrag im Wählerverzeichnis und die Benachrichtigung, um die Stimme abgeben zu können. Wer dort vergessen wird, könnte den Urnengang anfechten.

"Es gibt keinen Plan B"

Um das abzuwenden, bleibt vor allem das Prinzip Hoffnung, dass die Systeme "miteinander kommunizieren", wie es Mildner-Spindler ausdrückt. "Es gibt zur Zeit keinen Plan B", machte er ebenfalls deutlich.

Neben der IT-Abhängigkeit waren zuletzt die oft Monate im voraus belegten Termine in den Bürgerämtern ein weiteres Hindernis für eine rechtzeitige Um- oder Neuanmeldung. Dem wird auch in Friedrichshain-Kreuzberg inzwischen dadurch begegnet, dass Neuzugezogene einen Notfallstatus genießen und besonders schnell bedient werden. Unter der Rufnummer  90 24-990 können sie einen kurzfristigen Termin vereinbaren. Die Hotline ist Montag bis Freitag zwischen 7 und 20 Uhr geschaltet.

Der aktuelle Fokus auf diese Personengruppe geht aber zu Lasten anderer Kunden. Wer zum Beispiel einen neuen Pass braucht, muss dafür jetzt häufig bis Mitte Juni warten. Was spätestens dann wegen der bevorstehenden Urlaubszeit zum nächsten Berg von Anträgen führen wird. tf