Weiter den "bunten Bezirk" führen: Grüne küren Monika Herrmann zur Spitzenkandidatin

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt.

Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung.

Die seit 2013 amtierende Rathauschefin soll auch danach weiter amtieren. Um das sicherzustellen, kämpft die Bündnispartei erneut um die führende Position im Bezirk. Bei der Wahl 2011 erreichte sie 35,5 Prozent und wurde mit Abstand stärkste Partei. Die Grünen sehen sich dabei als Streiter gegen eine in ihren Augen verfehlte und wenig konsequente Politik vor allem auf der Senatsebene.

Bezirk als "Truppenübungsplatz"

Denn die haben viele Herausforderungen, mit denen Friedrichshain-Kreuzberg als "Seismograph der Stadt" schon früh konfrontiert wurde, lange nicht erkannt, meinte Monika Hermann und nannte die Wohnungsnot oder den Flüchtlingszustrom.

Der Bezirk habe das Thema fehlende Wohnungen bereits auf die Tagesordnung gesetzt, als der Senat noch kein Problem sah. Gegen die Gentrifizierung versuche Friedrichshain-Kreuzberg unter anderem mit dem Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten gegenzusteuern. "Wir müssen es einfach mal machen, das ist Grün", erklärte die Bürgermeisterin.

Beschämend sei das Agieren der rot-schwarzen Landesregierung in der Flüchtlingspolitik. Und nicht nur bei den monatelang katastrophalen Zuständen am Lageso habe sich deren Unfähigkeit gezeigt, sondern auch bei Themen wie Sicherheit oder den überforderten Bürgerämtern. CDU-Innensenator Frank Henkel mache Friedrichshain-Kreuzberg "zum Truppenübungsplatz", um bei Wählern in Steglitz-Zehlendorf punkten zu können.

Auch die SPD bekam ihr Fett weg. Die sei inzwischen seit mehr als einem Vierteljahrhundert im Senat beteiligt, habe die Stadt zusammen mit den Linken kaputt gespart und dilettiere jetzt gemeinsam mit der Union.

Demgegenüber setzte sie die Beharrlichkeit grüner Politik im "bunten Bezirk", die versuche, Schwierigkeiten trotz aller Hindernisse zu lösen. Dass sie dabei auch an Grenzen geraten könne, sei bei den Auseinandersetzungen um die Gerhart-Hauptmann-Schule im Sommer 2014 deutlich geworden. Damals wäre es aber im wahrsten Sinne des Wortes "um Leben und Tod" gegangen. Und ganz aktuell gebe es auch dort einen Erfolg zu vermelden. Seit 7. April könnten in den Südflügel endlich rund 100 Flüchtlinge, vor allem Familien, einziehen, nachdem sich die entsprechende Abnahme durch das Lageso immer wieder verzögert habe.

Bekannte Namen fehlen

Hinter Monika Herrmann wählten die Grünen danach die folgenden Kandidaten auf ihrer BVV-Liste. 30 stehen bereits fest, weitere sollen am 26. April folgen. Die Positionen zwei bis zehn gingen an Julian Schwarze, BVV-Vorsteherin Kristine Jaath, Werner Heck, Sarah Jermutus, Thomas Weigelt, Deniz Yildirim, Manuel Sahib, Annika Gerold und Andreas Weeger. Die meisten von ihnen sind bereits aktuell Mitglieder der Fraktion.

Allerdings fehlen auch einige bekannte Namen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Jonas Schemmel verzichtete aus beruflichen Gründen. Ebenfalls nicht dabei sind die beiden Grünen-Stadträte Jana Borkamp und Hans Panhoff.

Dass sie nicht auf der Liste auftauchen, sei keinesfalls gegen eine künftige Weiterarbeit im Bezirksamt zu werten, wurde beteuert. Aber als Stadträte dürften sie ohnehin der Fraktion nicht angehören. Außerdem wisse niemand, wie die Geschäftsverteilung nach der Wahl aussehe.

Das mag zwar stimmen, trotzdem ist es ungewöhnlich. Denn normalerweise streichen die Parteien ihre Amtsträger besonders heraus. Zumindest dann, wenn sie auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen sollen. So wie das ja auch bei Monika Herrmann gemacht wurde.

Auch Jana Borkamp wird – ein entsprechendes Ergebnis vorausgesetzt und wenn sie nicht für einen anderen Posten vorgesehen ist – einem neuen Bezirksamt wohl wieder angehören. Bei Hans Panhoff scheint das nicht so klar zu sein. tf