Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien.
Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU.
Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die BVV brachte, und inzwischen harter Landung, zumindest in Friedrichshain-Kreuzberg auf eine Fortsetzung ihrer parlamentarischen Arbeit. Spitzenkandidat ist der bisherige Fraktionsvorsitzende Ralf Gerlich. Anders als vor fünf Jahren hat die Partei dieses Mal immerhin genügend Bewerber, die ihr Mandat auch annehmen würden.
Die Linken setzen auf ein besseres Ergebnis als bei der letzten Berlin-Wahl. Damals erreichten sie 12,5 Prozent. Programmatisch betont die Partei ihre soziale Schagseite und stellte sich in den vergangenen Jahren häufig hinter Protestinitiativen aller Art – von der Hauptmann-Schule bis zum Widerstand gegen die Nachverdichtung in Friedrichshain-West.
Zu Beginn der Legislaturperiode eher auf Fundamentalopposition gebürstet, setzten die Linken im weiteren Verlauf auch eigene Akzente und zuletzt kam es häufiger zu gemeinsamen Vorstößen mit der SPD, wobei Rot-Rot gerne die Grünen in die Zange nahm. Beide verbindet auch, dass sie der Bündnispartei die Führungsrolle streitig machen wollen. Die Bezirksliste der Linkspartei wird von Knut Mildner-Spindler, aktuell Stadtrat für Soziales und Bürgerdienste, angeführt.
Die CDU will ebenfalls über ihrem Resultat von 2011 landen, dass ihr nur 7,9 Prozent einbrachte. Die Vier-Mann-Fraktion stellte sich in den vergangenen fünf Jahren häufig gegen die Beschlüsse der Mehrheit, stand dabei aber meist auf verlorenen Posten. Aber zumindest manche Anfrage, vor allem von ihrem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, denen ab und zu eine Klage mit Bezug auf das Informationsfreiheitsgesetz folgte, sorgten für Erkenntnisgewinn. Husein ist auch der Frontmann für die BVV-Wahl.
Unter den weiteren politischen Gruppierungen, ist auch die AfD. Ebenso wie die Spaßtruppe "Die Partei" des TV-Satirikers Martin Sonneborn. Sie verfehlte bei der bisher letzten Wahl mit 2,8 Prozent den Sprung nur knapp.
Die FDP, bis 2011 in der BVV, hofft mit ihrer Spitzenkandidatin Marlene Heihsel auf den Wiedereinzug. Vorbereitet haben sich die Liberalen darauf nicht zuletzt durch zahlreiche Einwohneranfragen, die sie in das Bezirksparlament einbrachten. tf
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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