Außenansichten von Ex-Bürgermeisterin Cornelia Reinauer

Friedrichshain-Kreuzberg. Von 2001 bis 2006 war Cornelia Reinauer (Linke) Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. Seither lebt sie vorwiegend in Istanbul, kommt aber regelmäßig nach Berlin. Beim Besuch Anfang Mai sprach Berliner Woche-Reporter Thomas Frey mit ihr.

Was war der Grund für Ihren jüngsten Aufenthalt?

Cornelia Reinauer: Ich habe eine Studentengruppe von angehenden Stadtplanern auf einer Berlinreise begleitet. In Friedrichshain-Kreuzberg gab es ein Gespräch mit meinem Nachfolger Dr. Franz Schulz (B'90/Grüne). Es ging um Bürgerbeteiligung bei Stadtplanungsprozessen.

In Ihren Besuch fiel das Jubiläum zehn Jahre Myfest. Das Fest war Ihre Idee...

Cornelia Reinauer: Ja, und ich war dort und habe mich gefreut, wie sich das Fest entwickelt hat. Es ist inzwischen das passiert, was wir damals wollten. Die Bevölkerung besetzt den öffentlichen Raum und damit bleibt kein Platz für gewalttätige Auseinandersetzungen. Zu Beginn wussten wir nicht, ob das so aufgeht und es gab einige Rückschläge. Es war von Anfang an wichtig viele Akteure mit ins Boot zu holen. Kulturschaffende, Anwohnern, Gewerbetreibende und Jugendeinrichtungen, die Polizei und den Senat. Deshalb haben viele ihren Anteil am Erfolg. Ich habe kein Problem, meinen Beitrag als Teil des ganzen zu sehen. Allerdings finde ich es befremdlich, wenn ich auf der offiziellen Homepage des Myfestes lese, dass sich andere Leute als die wahren Erfinder feiern lassen. Etwa die damalige Koordinatorin Silke Fischer. Sie hatte ohne Zweifel eine wichtige Aufgabe, übrigens als Mitarbeiterin des Kulturamtes, die sie mit viel Engagement erfüllte. Sie war aber nur eine unter zahlreichen anderen, die sich hier eingesetzt haben.

Was bekommen Sie in Istanbul von der Bezirkspolitik mit? Interessiert Sie das überhaupt noch?

Cornelia Reinauer: Natürlich. Ich betreue den Austausch von Kultur- und zivilgesellschaftlichen Projekten und habe noch viele Kontakte in den Bezirk. Und manche Themen aus Friedrichshain-Kreuzberg schlagen Wellen bis in die Türkei. Zuletzt die Auseinandersetzungen um die East Side Gallery.

Deren Vorgeschichte spielt auch in Ihrer Amtszeit. 2005 wurde der Bebauungsplan für diesen Bereich aufgestellt...

Cornelia Reinauer: ...der aber wiederum aus noch früheren Vorgaben aus der Zeit des selbständigen Bezirks Friedrichshain und vor allem auf Senatsentscheidungen aufbaute, die nicht mehr bezirklich zu verändern waren. Es gab damals Konsens im Bezirksamt und der BVV, die East Side Gallery so weit wie möglich als Denkmal zu erhalten. Das ist uns unter großen Anstrengungen und durch das Verhandlungsgeschick von Franz Schulz beim Ankauf von Grundstücken in weiten Teilen gelungen. Nur nicht an den beiden Stellen, wo jetzt gebaut wird. Dass der Abriss einiger Mauerteile so große Proteste hervorruft, konnte niemand ahnen. Als das gleiche vor einigen Jahren beim Bau der Anlegestelle passierte, regte das kaum jemanden auf. Es hat mich etwas gewundert, dass sich Franz Schulz in der ganzen Debatte so defensiv verhalten und sich nicht stärker gegen teilweise ungerechtfertigte Kritik zur Wehr gesetzt hat.

Wie sehen Sie insgesamt die Entwicklung in Friedrichshain-Kreuzberg?

Cornelia Reinauer: Ich habe den Eindruck dass es immer schwieriger wird, eine eigenständige Bezirkspolitik zu machen. Die Zwänge werden größer, aktuell etwa durch den verordneten Personalabbau. Die Bezirke sollten eigentlich viel stärker gemeinsam gegenüber dem Senat auftreten. Aber bei den ganz unterschiedlichen Interessenlagen bleibt das wahrscheinlich illusorisch.

Und wenn Sie Berlin mit Istanbul vergleichen, welches Bild ergibt sich dann?

Cornelia Reinauer: Istanbul ist eine Mega-Metropole mit rund 17 Millionen Einwohnern, die ich oft als ein sich selbst verwaltendes Chaos erlebe. Auch dort gibt es Bezirksparlamente, deren demokratische Mitsprachemöglichkeiten aber weit hinter unseren BVV zurück bleiben. Von Bürgerbeteiligungsverfahren ganz zu schweigen. Viel größer ist auch die soziale Spaltung. So betrachtet relativieren sich manche Probleme hier.