Hans-Christian Ströbele traf Edward Snowden in Moskau
Der Bundestagsabgeordnete der Grünen für Friedrichshain-Kreuzberg reiste am 30. Oktober zusammen mit zwei Journalisten nach Moskau und traf einen Tag später mit dem ehemaligen US-Geheimdienstmann zusammen. Drei Stunden dauerte das Gespräch. Das Ergebnis: Snwoden sei grundsätzlich bereit, nach Deutschland zu kommen und hier zur NSA-Affäre auszusagen. Allerdings nur unter der Bedingung, dass er von der Bundesrepublik nicht an die USA ausgeliefert wird, sondern hier oder in einem vergleichbaren Land Aufenthalt bekommt. Unterstrichen wird das auch durch einen Brief mit seiner Unterschrift, den Ströbele mitbrachte. Aber genau das ist die schwierige Hürde. Denn die Amerikaner haben bereits einen Auslieferungsantrag an Deutschland gestellt, sollte sich Snowdon irgendwann in der Bundesrepublik auftauchen. Dem Antrag müsste die Bundesregierung zwar nicht zwingend nachgeben und könnte das mit einem übergeordneten nationalen Interesse begründen. Das hätte aber dann wahrscheinlich weitreichende Konsequenzen auf die Beziehungen zu den USA. Andererseits ist das Verhältnis derzeit wegen der NSA-Schnüffeleien ohnehin mehr als belastet. Erst recht, seitdem bekannt geworden war, dass die sogar das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgehört haben sollen.
Bei seiner Reise zu Snowdon sei es vor allem darum gegangen, ob der Ex NSA-Mitarbeiter über weitere Informationen verfügt, die für eine Aufklärung der Spionagevorwürfe wichtig sein könnten, erklärte Ströbele nach seiner Rückkehr. Seiner Meinung nach ist das der Fall. "Er könnte uns schon allein damit helfen, manche Codes auf den Dokumenten einzuordnen."
Über den konkreten Inhalt seines Gesprächs mit dem Whistleblower blieb der Bundestagsabgeordnete dagegen eher vage. Ähnliches gilt für die Frage, wo es genau stattgefunden hat. Bekannt ist nur, dass Ströbele und seine Begleiter am Morgen von einem Kastenwagen in ihrem Hotel abgeholt wurden und nach einer längeren Irrfahrt an ihrem Ziel eintrafen.
Mehr Informationen gab es darüber, warum ausgerechnet der Grüne aus Friedrichshain-Kreuzberg einen Termin bei Snowdon bekam und damit weltweit für Aufsehen sorgte. Auch in den US-Nachrichten war der Trip ein Thema.
Er habe sich seit Monaten um einen Kontakt bemüht, sagt Ströbele. Bereits im Sommer habe er kurz vor einer Reise nach Moskau gestanden, aber dann sei die Verbindung abgebrochen. "Vor einigen Tagen gab es dann erneut ein Signal und da entschloss ich mich, sehr schnell aufzubrechen."
Edward Snowden habe auf ihn nicht den Eindruck eines geknickten oder depressiven Menschen gemacht, berichtet er weiter. Eher in sich gekehrt sei er allerdings in den Phasen des Gesprächs geworden, bei denen es darum ging, ob er Angst habe, dass die Amerikaner ihm irgendwann habhaft werden könnten. Wobei er anscheinend weiter darauf hofft, dass die US-Regierung ihre Meinung ändert und in seinem Handeln kein kriminelles Vergehen mehr sieht. "Die Wahrheit auszusprechen ist kein Verbrechen", heißt es in seinem Brief.
Um seine Zukunft Sorgen machen muss er sich auch, weil sein Aufenthaltsstatus in Russland auf ein Jahr befristet ist. Und die Frage bleibt, ob er sich dort besonders wohl fühlt. Darauf ging Hans-Christian Ströbele nicht weiter ein. Er machte allerdings deutlich, dass er von weiteren Reisen nach Moskau um Snowden dort zu befragen, wenig hält.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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