Warum der Bezirk als einziger ein Minus im Haushalt aufweist

Friedrichshain-Kreuzberg. Alle Berliner Bezirke haben 2012 schwarze Zahlen geschrieben. Alle? Nein, als einziger scherte Friedrichshain-Kreuzberg aus. Dort stand am Ende des Haushaltsjahres ein Minus von 2,7 Millionen Euro.

Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg einige Positionen, die schon seit Jahren weitaus mehr Geld brauchen, als sie eigentlich zur Verfügung haben. Ganz extrem gilt das, wie mehrfach berichtet, für den Bereich der ambulanten Pflege. Die Aufwendungen sind hier erheblich teurer, als im Durchschnitt der anderen Bezirke. Mehrfach wurden deshalb bereits der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) und seine Amtsleiter vor den Haushaltsausschuss zitiert. Ein Controller soll schon seit zwei Jahren Schwachstellen aufspüren und erklären, woran das liegt. Eine wirkliche Lösung konnte er bisher nicht präsentieren. 2012 gab es einen Minusbetrag von rund vier Millionen Euro. Auch bei einigen Posten der Grünpflege fällt Friedrichshain-Kreuzberg negativ auf. Und zuletzt rutschten auch die Unterhaltungskosten für die Schulen in die Miesen. Grund dafür ist unter anderem, dass manche Schulen nicht vollständig belegt sind. Weniger Schüler in den vorhandenen Räumen sorgt aber wiederum für einen Negativsaldo im Etat.

Diese defizitären Bereiche konnten nicht durch Überschüsse an anderer Stelle ausgeglichen werden. Bereits Ende vergangenen Jahres zeichnete sich ein Loch von rund vier Millionen ab. Konkrete Einsparungen legte das Bezirksamt aber nicht vor. Vielmehr sollte die Lücke vorwiegend durch Personaleinsparungen geschlossen werden. Das gelang nur zum Teil.

Trotz der roten Zahlen verfügt Friedrichshain-Kreuzberg wegen der Überschüsse vergangener Jahre noch immer über ein Guthaben von knapp sechs Millionen Euro. Darauf ausruhen lässt sich aber nicht. Die Zuweisungen für den kommenden Doppelhaushalt 2014/15 werden geringer ausfallen, als noch in diesem Jahr. Zwar will der Senat den Bezirken erneut insgesamt 50 Millionen extra spendieren. Anders als 2013 soll diese Summe aber bereits die Mittel für die Schlaglochsanierung enthalten.