Wo Friedrichshain-Kreuzberg schlecht wirtschaftet

Friedrichshain-Kreuzberg. Jedes Jahr erhalten die Bezirke eine Art "Zeugnis" über ihr Ausgabenverhalten. Das gibt es in Form der Broschüre "Was kostet wo wie viel" von der Senatsverwaltung für Finanzen. Vor kurzem ist das Zahlenwerk für das Jahr 2012 erschienen. Es listet in einigen Bereichen schlechte Noten für Friedrichshain-Kreuzberg auf.

Besonders mangelhaft ist das Ergebnis beispielsweise im Bereich Grünpflege. Der jährliche Kostenaufwand für einen Quadratmeter beträgt im Bezirk 4,21 Euro und damit so viel wie nirgendwo sonst. Im Berliner Durchschnitt sind es aber lediglich 1,97 Euro. Reinickendorf, als bester in dieser Kategorie kommt sogar mit nur 1,11 Euro aus. Und selbst zum zweitschlechtesten, Tempelhof-Schöneberg, der 3,52 Euro benötigt, liegt ein ziemlicher Abstand.

Schon seit Jahren ein Sorgenkind im Haushalt ist auch die ambulante Pflege. Daran hat sich auch bei den jüngsten Erhebungen nichts geändert. Vor allem bei Kosten für Hilfen nach der Pflegestufe 3 bleibt der Bezirk negativer Spitzenreiter. 3245 Euro beträgt diese Leistung hier pro Monat und Patient. In Reinickendorf sind es nur 1980 Euro, das Berliner Mittel liegt bei 2586 Euro. Am Ende steht hinter einer solchen Differenz ein Millionendefizit.

Der dritte große Verlustbringer sind die Sekundarschulen. Ein Platz schlägt dort in Friedrichshain-Kreuzberg mit 2379 Euro zu Buche. Auch hier ist Reinickendorf mit 1683 Euro wieder Primus, die durchschnittlichen Kosten betragen 2076 Euro.

Es sind gerade solche Ausreißer, die im Haushaltsjahr 2012 in Friedrichshain-Kreuzberg als einzigem Bezirk für einen negativen Abschluss im Bezirk in Höhe von 2,7 Millionen Euro gesorgt haben. Und auch im Etat für das kommende Jahr klafft noch immer eine Lücke von mehreren Millionen. Was unter anderem dazu führt, dass die Bibliothek in der Oranienstraße geschlossen werden soll.

Die verantwortlichen Stadträte der Kostenverursacher und ihrer Amtsleiter sind in der Vergangenheit mehrfach vor den Haushaltsausschuss zitiert worden und sollten dort ihre Defizite erklären. Einigermaßen klar nachvollziehbar ist das Finanzloch vor allem im Schulbereich. Weil viele Sekundarschulen bisher wenig nachgefragt sind, kommt es zu einer negativen Kosten- und Leistungsrechung. Dagegen angegangen werden soll jetzt mit Hilfe des Projekts "Turnaround - Schulen starten durch" der Robert-Bosch-Stiftung und der Senatsbildungsverwaltung. Es fördert zehn Berliner Schulen, davon mit der Hector-Petersen-, der Schule im Graefekiez und der Schule an der Skalitzer Straße drei Kreuzberger Einrichtungen. Zum Beispiel in Form von Qualitätsmanagement, das zu besseren Leistungen und einem insgesamt positiverem Klima führen soll. Insgesamt steht dafür eine Million Euro zur Verfügung.

Im Bereich ambulante Pflege soll ein externes Controlling eingeführt werden. Außerdem, so erklärte der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) schon vor einigen Monaten, werde inzwischen bei den Abrechnungen der beauftragten Pflegedienste genauer hingeschaut.

Ähnlich klingt das auch bei der Grünpflege. Dort wird außerdem auf die notwendige häufige Reinigung in einigen Anlagen, etwa dem Görlitzer Park verwiesen. Das treibe zwar die Kosten in die Höhe, sei aber wegen der hohen Besucherzahlen nicht anders zu machen.