1,25 Millionen Euro für Touristen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sommermonate sind die Hochzeiten für den ohnehin großen Touristenstrom nach Berlin. Betroffene Anwohner haben allerdings von dem Partypublikum schon lange die Nase voll.

Erneut deutlich wurde das bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Nächster Halt: Ballermann?“, zu der die BVV-Fraktion der Grünen am 9. Juli in das Ambulatorium auf dem RAW-Gelände eingeladen hatte.

Mit dem Frust vieler aufgebrachter Bürger hatte sich vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auseinanderzusetzen. Sie verwies auf einen vorgesehenen Aktionsplan, mit dem der Bezirk gegen manche Auswüchse des Massentourismus vorgehen will. Dazu gehören zum Beispiel mehr Mülleimer und mobile Toiletten auf der Partymeile zwischen Schlesischem Tor und Revaler Straße. Außerdem sollen Straßen, Gehwege und Grünflächen häufiger gereinigt werden. Und Herrmann fordert ein Konzept für einen stadtverträglichen Tourismus. Ob sie das umsetzen kann, hängt aber nicht allein von ihr ab. Denn für diese Begleitmaßnahmen will sie 1,25 Millionen Euro aus dem Topf der City Tax, also der seit 2014 in Kraft getretenen Übernachtungssteuer, aquirieren und hat bei Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) einen entsprechenden Antrag gestellt.

Willy Weiland, Präsident des Berliner Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga und ebenfalls Teilnehmer der Veranstaltung, äußerte zwar ein gewisses Verständnis für die Probleme. Sie zu lösen sei aber auch Aufgabe des Bezirks. Weiland machte gleichzeitig klar: Der Tourismus ist Berlins wichtigster Wirtschaftsfaktor und größter Arbeitgeber. Der jährliche Umsatz liegt inzwischen bei zwölf Milliarden Euro.

Die betroffenen Bewohner fühlen sich vor allem allein gelassen. Es gebe ja Regeln, etwa die Nachtruhe nach 22 Uhr, aber die würden hier nicht durchgesetzt. Das Ordnungsamt fühle sich ab dieser Zeit nicht mehr zuständig und die Polizei komme meist mit Verspätung oder nur, wenn man ihr mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde drohe. Verlangt wird deshalb auch eine Beschwerde-Hotline. Und vor allem konkrete Ergebnisse. Diese werden aber frühestens zum Jahresende erwartet. tf