Wohncontainer bleiben noch am S-Bahnhof Grünau
Grünau. Am 20. Juli räumte das Bezirksamt ein illegal bewohntes Grundstück in der Moosstraße 56-58 in Niederschöneweide. Wann jedoch der zum selben Eigentümer gehörende, ebenfalls illegal bewohnte Containerpark neben dem S-Bahnhof Grünau am Adlergestell geräumt wird, bleibt unklar. Auf Nachfrage der Berliner Woche teilte das Bezirksamt mit, den Terminplan für eine mögliche Räumung nicht über die Presse bekanntgeben zu wollen. „Mit den Beschlüssen des Verwaltungsgerichts vom 17. Februar 2023 wurden die Nutzungsuntersagungen im Eilverfahren für zulässig erklärt. Setzen die Verfügungsberechtigten die Nutzungsuntersagung nicht um, entscheidet das Bezirksamt über geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung der Anordnung. Die Vollstreckungsmaßnahmen stellen einen gesonderten Verwaltungsakt dar, der wiederum mit angemessener Frist angeordnet werden muss und von den Adressaten im Rechtsbehelfsverfahren auch gerichtlich überprüft werden kann“, erklärte das Bezirksamt lediglich die Hintergründe in einer Stellungnahme. PH
Autor:Philipp Hartmann aus Köpenick |
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