Grünau - Politik

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk verhält sich gegen den Trend. Während berlinweit im vorigen Jahr die Delikte von Linksextremisten anstiegen, verzeichnet Treptow-Köpenick mehr Taten Rechtsextremer. Dass wird im Polizeiberichts zur politisch motivierten Kriminalität 2014 deutlich. Unterschieden wird dort berlinweit und auf Bezirke aufgegliedert nach rechter und linker Kriminalität sowie – politischer – Ausländerkriminalität und dann noch einmal extra nach Gewalttaten. Auf jeden Fall ist die...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Michael Rother am 21. Juli von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 14. Juli von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 16. Juli von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel. MdA, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 13. Juli von 15 bis 17 Uhr und Artur Fütterer am 14. Juli von 19 bis 20 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Sabine Laube am 28. Juli von 18 bis 19.30...

Plänterwald. Die Bezirksverordnetenversammlung kann in diesem Jahr keine Sondermittel mehr verteilen. Die im Haushalt vorgesehenen 50 000 Euro sind bis auf den letzten Cent ausgegeben. Die Möglichkeit, Projekte und Vereine finanziell zu unterstützen, besteht erst wieder 2016. Anträge können bereits jetzt gestellt werden. Die Bearbeitung erfolgt allerdings auch dann erst ab 4. Januar 2016. RD

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 29. Juni statt. Er ist dann von 14 bis 16 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. RD

Niederschöneweide. Aus innerbetrieblichen Gründen bleibt das Bürgeramt II in der Michael-Brückner-Straße 1 am 29. Juni geschlossen. Auch bestellte Dokumente wie Ausweise, Pässe und Führerscheine können an diesem Tag nicht abgeholt werden. Das Bürgeramt I im Köpenicker Rathaus, Alt-Köpenick 21, ist regulär von 7.30 bis 15 Uhr geöffnet. RD

Grünau. Carsten Schatz, Mitglied des Abgeordnetenhauses (Die Linke), führt am Mittwoch, 1. Juli, 17 bis 19 Uhr Bürgerhaus Grünau Regattastraße 141, seine nächste Bürgersprechstunde durch. Eine Anmeldung ist erwünscht bei Philipp Wohlfeil per Email: wohlfeil@carsten-schatz.de oder unter Tel. 0177/6369791. sim

Plänterwald. Am 12. Juni trafen sich die Bezirksverordneten zur 38. Sitzung dieser Wahlperiode. Ralf Drescher war für Sie dabei, hier sein Bericht.Im Rahmen einer mündlichen Anfrage wollte Jacob Zellmer (Bündnis 90/Grüne) wissen, was aus dem Gebäude des früheren Jugendclubs ABC in Hirschgarten wird. Dazu Bürgermeister Oliver Igel: „Der unterliegt der neuen Liegenschaftspolitik des Landes Berlin. Wir setzen uns für eine kulturelle Nutzung ein und denken, dass das Kulturreferat des Senats das...

Köpenick. Am 21. Juni 1933 begann die so genannte Köpenicker Blutwoche. SA-Banditen fielen über Gegner des NS-Regimes her und töteten mindestens 20 von ihnen. Zu den prominentesten Opfern gehörten Johannes Stelling, der frühere SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg und der Reichsbannerführer Paul von Essen. Am 21. Juni lädt der Bund der Antifaschisten um 16 Uhr zu einer Gedenkkundgebung auf den Platz des 23. April ein. RD

Köpenick. Rund 13 000 Einwohner des Bezirks haben einen so genannten Minijob, verdienen damit maximal 450 Euro im Monat. Eine Ausstellung informiert über Risiken und Chancen dieser Beschäftigungsart. Berlinweit gibt es rund 207 000 Menschen mit geringfügiger Beschäftigung, wie der Minijob offiziell heißt. Im Bezirk Treptow-Köpenick sind es 13 000 Minijober, 19 Prozent von ihnen bekommen über das Jobcenter eine Aufstockung. Die Ausstellung „Warum Minijob? Mach mehr draus!“ räumt mit Irrtümern...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer Mitarbeiterin wurden dann sofort Ausschreibung und Vergabe ausgelöst, ohne...

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

Treptow-Köpenick. Gleich drei Mitglieder des Bezirksamts laden am 2. Juni zu Bürgersprechstunden ein.Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist von 15 bis 16.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für die Bürger da. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ist von 16 bis 17.30 Uhr zu sprechen. Sein Dienstsitz ist in der Hans-Schmidt-Straße 18, Raum 212. Es wird um Anmeldung gebeten unter 902 97 61 00. Die...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet auch im Juni Sprechstunden an: Michael Rother am 2. und 16. Juni von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 9. Juni von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 18. Juni von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel (MdA), Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 8. Juni von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 16. Juni von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 30....

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

Niederschöneweide. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt am 28. Mai von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Interessenten können mit Fraktionsmitglied Angela Brümmer über Fragen rund um den Bezirk und die Arbeit der Fraktion sprechen. Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Schnellerstraße 23. Ralf Drescher / RD