Sprechstunde bei Franziska Becker
Wilmersdorf. Franziska Becker (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, hält ihre nächste Bürgersprechstunde in ihrem Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a am Mittwoch, 11. April, von 16 bis 17 Uhr ab. maz
Freie Stellen im Integrationsbüro
Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Integrationsbüro des Bezirks sind derzeit vier Stellen ausgeschrieben. Damit vergrößert sich der Arbeitsbereich unter Leitung des Integrationsbeauftragten Leon Friedel auf insgesamt acht Personen. Mit den neuen Stellen werden die neuen Themengebiete „Integration im Quartier“, „Soziale Integration und Community-Arbeit“, „Strukturelle Integration durch Arbeit und Ausbildung“ und „Diversity-Orientierung und interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ bearbeitet....
SPD stellt sich neu auf: Frischzellenkur beginnt im Bezirk
Die SPD will wieder zur entscheidenden Kraft werden, was Fortschritt und Soziales angeht. Vor allem und zuerst in Charlottenburg-Wilmersdorf – das formuliert der Kreisverband in einer Pressemitteilung zu den Parteiwahlen 2018. "Erfahrung und neue Impulse sollen fließend in Einklang gebracht werden" – die Genossen des Bezirks wollen sich also einer Frischzellenkur unterziehen. Der Kreisvorsitzende Christian Gaebler, bisherige Mitglieder des geschäftsführenden Kreisvorstands und neue Kandidaten...
Wohnen in Berlin
Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn – eine Organisatorin erzählt
Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro. 2015,...
Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert
Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...
Gröhler vergibt Planspiel-Platz
Charlottenburg-Wilmersdorf. Seit 2004 bietet der Bundestag einmal jährlich 355 Jugendlichen aus der ganzen Republik die Möglichkeit, vier Tage lang am Planspiel „Jugend und Parlament“ teilzunehmen. Ziel der Simulation ist es, dass junge Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren die Arbeit der Abgeordneten kennenlernen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Auch üben sich die Jugendlichen im Debattieren und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen....
Landespolitik für junge Menschen
Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...
Sprechstunde bei Andreas Statzkowski
Charlottenburg. Um den Kontakt zwischen Bürgern und ihm zu intensivieren, bietet der CDU-Abgeordnete Andreas Statzkowski am Dienstag, 13. März, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a eine Sprechstunde an. Um Anmeldung unter 644 407 00 oder per E-Mail info@andreas-statzkowski.de wird gebeten. maz
Grüne wählen Vorstand
Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 24. Februar haben die Mitglieder des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen per Wahl ihre neue Führungsriege bestimmt. Die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus wurde in den Kreisvorstand gewählt, ebenso die ehemalige Schulleiterin Ingrid Lienke. Neu sind Sarkis Bisanz und Carolin Schenuit. Die Vertreterin der bezirklichen Grünen Jugend im Kreisvorstand heißt Leonie Köhler. Die Finanzverantwortung übernimmt Herbert Nebel, er wurde für...
Lisa Paus lädt zur Sprechstunde
Charlottenburg. Die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne) bietet im März zwei Bürgersprechstunden an: am Freitag, 2. März, 17 bis 19 Uhr sowie am Freitag, 16. März, von 16 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro, Windscheidstraße 16. Um Anmeldung unter lisa.paus.wk@bundestag.de wird gebeten. my
Bauausschuss tagt am 2. März
Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses findet am Freitag, 2. März, im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Unter anderem kommt ein Antrag der CDU-Fraktion aufs Tapet, neue Gewerbeflächen auszuweisen und in diesem Zusammenhang Potenziale zu ermitteln. Auch über das Stadtlabor 2050 und die Gestaltung der Freiflächen am Halemweg wird diskutiert. Beginn ist um 16.30 Uhr. maz
2 Bilder
Missbilligungsantrag gegen Schruoffeneger in der BVV
In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Februar haben die Fraktionen der FDP und der CDU einen Missbilligungsantrag gegen Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger gestellt. Grund war seine Pressemitteilung zum Umbaustart am Olivaer Platz. Der Antrag wurde abgelehnt. Ein großer Bauzaun macht es deutlich: Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes hat nach einer Dekade unzähliger Diskussionen an Runden Tischen, in BVV- und Ausschusssitzungen und Einwohnerversammlungen begonnen. Stauden...
Öffentliche Sitzung der BVV
Charlottenburg-Wilmersdorf. Grobscreening für weitere mögliche Milieuschutzgebiete, Forderung nach transparenter Baupolitik, künftige Integrationspolitik – und wie ist es überhaupt um das Erreichen der Klimaziele im Bezirk bestellt? Die Bandbreite der Themen und Großen Anfragen ist groß bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 22. Februar. Sie Sitzung im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. maz
Stadtgespräch mit Katrin Lompscher
Charlottenburg. Michael Efler von der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus empfängt am Montag, 26. Februar, um 18.30 Uhr Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) zum "Stadtgespräch". Ort des öffentlichen politischen Ausstausches ist das Stadtbüro in der Behaimstraße 17. Im Anschluss gibt es für die Zuhörer die Gelegenheit, selbst mit Efler und Lompscher ins Gespräch zu kommen. maz
Sprechstunde mit Klaus-Dieter Gröhler
Wilmersdorf. Die nächste Bürgersprechstunde mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler findet am Montag, 26. Februar, um 17 Uhr im Café "Sweet2Go", Pfalzburger Straße 79, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. maz
Bürgerämter: Bezirk feilt an der Kundenfreundlichkeit
Der Service an den drei Bürgerämtern des Bezirks hat sich innerhalb der vergangenen drei Jahre stark verbessert. Das sagt Ordnungsamtschef Arne Herz (CDU). Seine Abteilung strebt nach weiterer Optimierung, kann dabei aber nicht immer so, wie sie gerne möchte. Mitte Januar kündigte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport die Einführung eines neuen Systems für die Online-Terminbuchung an den Berliner Bürgerämtern an. Ab dem zweiten Halbjahr 2018 wird ein „Intelligentes Terminmanagementsystem“...
Widerstand im Dritten Reich ins touristische Bewusstsein rücken
Der Bezirk hat den Startschuss für sein Projekt „Touristische Profilierung der Gedenkregion Charlottenburg-Nord“ gegeben. Der Weg zwischen der Gedenkstätte Plötzensee bis zur Sühne-Christi-Kirche soll an die Menschen erinnern, die im Dritten Reich Widerstand gegen das NS-Regime geleistet haben. In dem von 1955 bis 1972 entstandenen Neubaugebiet sind fast alle Straßen nach Frauen und Männern des Widerstandes gegen die Nazibarbarei benannt. Ziel des Projekts sei es, die Gedenkregion...
Schulsanierung: Stadtrat Schruoffeneger kritisiert Fördermittelvergabe
Der Bezirk kümmert sich um die Instandhaltung seiner Schulhäuser. Ein Umstand, der ihm zwar zusätzliches, umverteiltes Geld beschert, ihm aber gleichzeitig den Zugang zu den großen Fördertöpfen des Landes verwehrt. „Ein Fehler im System“, sagt Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne). Der Senat hat für die kommenden zehn Jahre ein 5,5 Milliarden Euro schweres Schulsanierungsprogramm aufgestellt, um den Sanierungsstau an den Berliner Schulen aufzulösen. 330 Millionen Euro würde alleine der...
Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz
Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...
Rita Süssmuth zu Besuch
Wilmersdorf. Anlässlich der Lesereihe "Politik & Biographie" ist Rita Süssmuth am Donnerstag, 8. Februar, im Wahlkreisbüro von Franziska Becker (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, in der Fechnerstraße 6a zu Gast. Die frühere Bundestagspräsidentin und Bundesministerin (CDU) liest ab 19 Uhr aus ihrem Buch „Das Gift des Politischen Gedanken und Erinnerungen“ und stellt sich im Anschluss der politischen Diskussion. maz
Grüne bestätigenVorsitzende
Charlottenburg-Wilmersdorf. Keine Veränderung an der Spitze der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Partei hat bei den Neuwahlen nach ihrer Jahresklausur Petra Vandrey als Schulpolitische Sprecherin und Christoph Wapler als Haushaltspolitischen Sprecher in deren Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Vandrey legte auch gleich den Schwerpunkt ihrer Arbeit während der nächsten Amtszeit fest: „Bei der wachsenden Stadt müssen wir die Infrastruktur für Kinder und Familien ausbauen."...
Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt
Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...
Jugendforum „denk!mal18“
Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...
2 Bilder
Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete
Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...