Grunewald - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Einschränkung im Standesamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aufgrund personeller Engpässe kommt es seit 21. November bis auf Weiteres zu Einschränkungen im Standesamt. Sprechzeiten im Bereich Auskunft/Anmeldung zur Eheschließung/Lebenspartnerschaft: Montag bis Mittwoch 8.30-12 Uhr, Donnerstag 15-18 Uhr. Vom 27. bis 30.12. Dezember entfällt die Sprechstunde im Bereich Auskunft/Anmeldung zur Eheschließung/Lebenspartnerschaft. Durchführung von Eheschließungen und Eintragungen von Lebenspartnerschaften sind hiervon nicht berührt....

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 90× gelesen
Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen. | Foto: Thomas Schubert

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 680× gelesen
Unübersehbares Unrecht: Vor der Gerichtspforte prangen Gedenksteine für drei Männer, die ihr Amt verloren. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Drei Stolpersteine vor dem Oberverwaltungsgericht verlegt

Charlottenburg. Gedenken an ein Unrecht vor den Augen von Justitia: Neue Stolpersteine erinnern an das Schicksal der verfolgten Richter Fritz Citron, Ernst Isay und Wilhelm Kroner. Wer zur Verhandlung will, kommt an ihnen nicht vorbei. Drei Beweisstücke stecken im Boden, mahnen an eine Zeit, da sich selbst Richter Unrecht fügen mussten. Als sie nicht mehr dagegen ankamen, dass die Mächtigen des Dritten Reiches ihren Platz in der Kanzel mit Arbeit im Konzentrationslager oder dem Leben im Exil...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 271× gelesen
Schruoffeneggers Aufstieg: Erst im Frühjahr hatte die damalige Vorsteherin Judith Stückler dem Grünen seine Stadtratsurkunde überreicht, als er für seine erkrankte Vorgängerin einsprang. | Foto: Thomas Schubert

Bezirksverordnete wählen Bürgermeister und Stadträte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher. Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite stehen. Ab 17 Uhr können Besucher das Prozedere auf der Tribüne des...

  • Charlottenburg
  • 14.11.16
  • 527× gelesen

Lesestoff für Schiedsleute

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem die CDU-Fraktion der BVV diesen Schritt beantragt hatte, wurde die Neuanschaffung von Literatur für Schiedsleute in der Heinrich-Schulz-Bibliothek nun umgesetzt. Die Bücherei im Rathaus Charlottenburg beherbergt nun Bücher, die den ehrenamtlichen Streitschlichtern Ratschläge an die Hand geben und mit der aktuellen Rechtslage vertraut machen. Sie befinden sich in der Rubrik „Recht“ und sind jedermann zugänglich – auch denen, die wissen wollen, was Schiedsleute...

  • Charlottenburg
  • 02.11.16
  • 19× gelesen
Statt Umzug eine Tortur: Etwa 150 Flüchtlinge harren in einer Schmargendorfer Turnhalle aus – ohne funktionierende Heizung. | Foto: Thomas Schubert

Flüchtlinge sitzen fest: Freigabe der Turnhallen-Unterkünfte verzögert sich

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im August sollte für sie das Schlimmste überstanden sein. Doch auch Ende Oktober ist für rund 300 Flüchtlinge in zwei Wilmersdorfer Turnhallen kein Umzug in feste Unterkünfte in Sicht. Zu allem Überfluss streikt nun in einer Halle die Heizung. Acht Grad Außentemperatur und innen nicht viel wärmer: Flüchtlinge, die eine Turnhalle in der Forckenbeckstraße ihr Zuhause nennen, erleben dieser Tage eine Tortur. Denn in dem Moment, da man die Heizung der Halle gebraucht...

  • Charlottenburg
  • 01.11.16
  • 363× gelesen
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 730× gelesen

Stolpersteine sollen glänzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dank etwa 3000 verlegten Stolpersteinen ist Charlottenburg-Wilmersdorf der Bezirk mit der höchsten Dichte an Erinnerungstafeln im Gedenken an die früheren jüdischen Anwohner. Am Vorabend des Jahrestags des Reichspogromnacht am Mittwoch, 9. November, sind Bürger wieder dazu aufgerufen, Stolpersteine in ihrer Nähe zu reinigen und sie mit Kerzen zu erhellen. An diesem Vorhaben wird sich auch die bezirkliche Stolpersteininiative beteiligen – ebenso wie Bürgermeister...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 58× gelesen
Zeitvertreib im größten Heim des Bezirks: Die jungen Bewohner des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf legten im Sommer Beete an. | Foto: Thomas Schubert

4100 Flüchtlinge leben im Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine aktuelle Erfassung des Bezirksamts gibt Aufschluss über die Zahl und Verteilung von Flüchtlingen in Charlottenburg und Wilmersdorf. Demnach waren hier zum 18. Oktober insgesamt 4110 Personen gemeldet, die aus ihren Heimatländern geflohen sind. Sie leben zumeist in den 13 vertragsgebundenen Heimen, von denen das frühere Rathaus Wilmersdorf mit 1057 Bewohnern mit Abstand das größte ist. Auf Platz zwei und drei folgen die Unterkünfte in der früheren...

  • Charlottenburg
  • 28.10.16
  • 445× gelesen

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 516× gelesen
  • 3
Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

  • Charlottenburg
  • 24.10.16
  • 349× gelesen
Sonnenblumen zum Neustart: Der frisch gewählte Vorstand des Jugendparlaments mit Miguel Gongora, Max Hecker und Julius Junek (2.,3. und 4.v.l.). | Foto: Thomas Schubert

Politik nach Schulschluss: Kinder- und Jugendparlament mischt bei den Großen mit

Charlottenburg-Wilmersdorf. Demokratisch, durchsetzungsfähig, pfiffig: Miguel Gongora heißt der alte und neue Vorsitzende des bezirkseigenen Jugendparlaments. Mit 14 Jahren hat er bereits vier Jahre Erfahrung in der Politik. Und die Handynummer des Bürgermeisters. Wenn er Michael Müller hieße, hätte man von einem kleinen Machtkampf sprechen können. Aber Miguel Gongora ist kein Müller. Er kandidierte nur um den Vorsitz des Kinder- und Jugendparlaments, hatte dabei etliche Mitbewerber neben sich....

  • Charlottenburg
  • 18.10.16
  • 577× gelesen
  • 1

Jobcenter-Akten jetzt digital

Charlottenburg-Wilmersdorf. Papierkram passé. Dies gilt nun für das Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf, nachdem die Behörde am Goslarer Ufer offiziell zur elektronischen Akte überging. Da kein anderes Amt diesen Schritt unternommen hat, ist dieses Jobcenter in Berlin Vorreiter. Aus Sicht der Mitarbeiter erfolgte die Umstellung mit Unterhaltung: Eine Auftaktveranstaltung fand im Anschluss an eine Personalversammlung im Delphi Filmpalast statt, wo die Belegschaft wichtige Neuerungen auf der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.16
  • 140× gelesen

Training gegen Vorurteile

Charlottenburg-Nord. „Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg!“, „Alle Schwulen haben AIDS“, „Muslime sind doch alle Terroristen“. Um mit solche Vorurteilen umzugehen, brauchen Jugendliche eine Strategie, dachte sich der Jugendclub am Halemweg. Und bei einem Kommunikationstraining für demokratische Streitkultur erfuhren Teilnehmer, wie sie auf solch diskriminierende Ausrufe reagieren sollten. Durchgeführt wurde die Übung von Trainern des Vereins „Gegen Vergessen – für Demokratie“ dank...

  • Charlottenburg
  • 17.10.16
  • 96× gelesen

Zu kommerziell? Feuerwehrfeste stehen wegen gestiegener Gebühren auf der Kippe

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

  • Charlottenburg
  • 11.10.16
  • 1.318× gelesen
  • 2
  • 1

Kandidaten für Seniorenwahl

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 11.10.16
  • 208× gelesen

Im Interesse der Senioren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Aufgaben hat die bezirkliche Seniorenvertretung? Das berichten Mitglieder des Gremiums am Montag, 17. Oktober, von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, Minna-Cauer-Saal (2. Stock). Wer älter als 60 Jahre ist und in der Seniorenvertretung mitarbeiten möchte, kann sich bis zum 24. Oktober für dieses Ehrenamt bewerben. Dafür ist ein Schreiben mit Angabe des Namens, des Geburtsdatums und der Anschrift des Hauptwohnsitzes an das Bezirksamt,...

  • Charlottenburg
  • 11.10.16
  • 60× gelesen

Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

  • Charlottenburg
  • 05.10.16
  • 882× gelesen
  • 1
Atempause vor einer zweiten Amtszeit: Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann, hier auf der Baustelle des Upper West, versucht zwischen Gewinnern des Aufschwungs und denen, die sich abgehängt fühlen, zu vermitteln. | Foto: Thomas Schubert

Wahlsieger erwartet Arbeit: Plätze sanieren, Mieten stabilisieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach der Wahl ist vor der Arbeit. Sobald im Bezirksamt die Posten vergeben sind, warten altbekannte Themen: Wichtige Plätze brauchend dringend Erneuerung. Und das Angebot an Wohnungen wird der Nachfrage nicht annähernd gerecht. Der Aufschwung in der City West, er lässt sich in Höhenmetern nachempfinden. 119 Meter misst das Zoofenster-Hochhaus, 119 Meter das Upper West. Dass der Entwurf für einen noch steileren Hochhausturm der AG City bereitliegt, deutet an, was der...

  • Charlottenburg
  • 29.09.16
  • 190× gelesen

SPD nominiert Annegret Hansen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rund 25 Prozent der Stimmen errang die SPD bei der Wahl zu Bezirksverordnetenversammlung am 18. September und stellt damit die stärkste Fraktion. Traditionell damit verbunden ist das Anrecht, einen Vorsteher zu nominieren. Bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl benannte die Fraktion Annegret Hansen als Kandidatin. Sie war bislang Stellvertreterin der Vorsteherin Judith Stückler (CDU) und könnte das Verhältnis nun umkehren. Den Vorstand der neuen 15-köpfigen...

  • Charlottenburg
  • 29.09.16
  • 113× gelesen

Platz drei beim Wohnungsbau

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um den Wohnungsneubau anzukurbeln, bringen Behörden Genehmigungen immer schneller auf den Weg. 11.351 Einheiten wurden so im ersten Halbjahr 2016 in ganz Berlin bewilligt. Dabei schiebt sich Charlottenburg-Wilmersdorf mit 1442 geplanten Wohnungen unter den zwölf Bezirken auf Rang drei. Davor liegt Pankow mit 1621 Einheiten. Und die Spitze eroberte Mitte mit 1798 Genehmigungen. Doch bis zum Jahresende könnte sich das Blatt noch wenden – so steht das Bauprojekt der...

  • Charlottenburg
  • 25.09.16
  • 103× gelesen

SPD gewinnt fünf Kreise

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

  • Charlottenburg
  • 24.09.16
  • 96× gelesen

City-West-FDP für Tegel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bereits zwei Tage nach ihrer Wahl haben die sechs Bezirksverordneten der FDP in Charlottenburg-Wilmersdorf erste Ziele ihrer politischen Arbeit benannt. Unter der Führung von Johannes Heyne will sich die neue Fraktion mit Felix Recke, Maximilian Rexrodt, Stephanie Fest, Klaus-Jürgen Hintz und Pascal Tschörtner für mehr Wohnungsneubau im Bezirk, die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, eine „ideologiefreie Stadtentwicklung“, einen besseren Zustand der...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 208× gelesen
  • 1
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 583× gelesen
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