Haselhorst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Senat weitet Heizkostenhilfe aus
Jetzt auch für Öl, Pellets, Kohle und Flüssiggas

Im Rahmen des Berliner Entlastungspakets sollen jetzt auch Privathaushalte und Gewerbetreibende, die mit Öl, Pellets, Kohle oder Flüssiggas heizen, einen Heizkostenzuschuss erhalten. So sollen Haushalte und Unternehmer entlastet werden, die 2022 über 70 Prozent Kostensteigerung gegenüber dem Vorjahr hatten. Bei positiver Entscheidung gibt es einen einmaligen Zuschuss von 80 Prozent dieser Mehrkosten. Maximal ist eine Zahlung von 2000 Euro möglich. Anträge können ab sofort auf der Internetseite...

  • Mitte
  • 01.02.23
  • 1.212× gelesen
Kampf um Wählerstimmen, hier Wahlwerbung an der Falkenseer Chaussee. Wer per Briefwahl seine Stimme abgeben möchte, muss dafür Sorge tragen, dass die Unterlagen rechtzeitig ankommen oder direkt bis 10. Februar im Rathaus Spandau wählen gehen.  | Foto:  Thomas Frey

Wahlwiederholung 2023: Die Frist läuft ab
Was Briefwähler beachten müssen

Wer bei der Wiederholungswahl am 12. Februar seine Stimme nicht im Wahllokal, sondern per Briefwahl abgeben möchte, muss vor allem sicherstellen, dass seine Wahlunterlagen rechtzeitig beim Bezirkswahlamt eingehen. Das Bezirksamt weist darauf hin, dass Anträge für eine Briefwahl grundsätzlich bis Freitag, 10. Februar, 18 Uhr, also bis zwei Tage vor der eigentlichen Wahl, gestellt werden können. So lange sollten sich Briefwähler aber möglichst nicht Zeit lassen, ansonsten könnte die Rücksendung...

  • Spandau
  • 30.01.23
  • 951× gelesen

Wahl-O-Mat ist wieder online

Berlin. Als Entscheidungshilfe für die Wiederholungswahl am 12. Februar kann man unter www.wahl-o-mat.de den Wahl-O-Mat benutzen, um herauszubekommen, welche Partei den eigenen Positionen am nächsten steht. Der Wahl-O-Mat Berlin entstand in Kooperation zwischen der Berliner Landeszentrale für politische Bildung und der Bundeszentrale für politische Bildung. 31 von 33 Parteien, die mit einer Bezirks- oder Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl antreten, haben sich im Vorfeld zu 38 Thesen eines...

  • Mitte
  • 30.01.23
  • 379× gelesen
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Senat verdoppelt Erfrischungsgeld

Berlin. Der Senat hat eine Verdoppelung des sogenannten Erfrischungsgeldes von bisher 60 Euro für ehrenamtliche Wahlhelfer beschlossen. Die Aufwandsentschädigung soll für eine „langfristige Gewinnung einer ausreichenden Anzahl an Wahlhelfenden für alle zukünftigen regulären Wahl- und Abstimmungsereignisse dauerhaft auf bis zu 120 Euro erhöht werden“, teilt Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mit. Der Änderung der Landeswahlordnung hatte der Rat der Bürgermeister am 19. Januar zugestimmt. Für die...

  • Mitte
  • 30.01.23
  • 487× gelesen

Mehr Bewerber als gebraucht

Berlin. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar haben sich trotz der vielen Pannen bei der Chaoswahl 2021 mehr als genügend Bürger gemeldet, die in den Wahllokalen helfen wollen. Wegen der Bewerbungsflut musste das Onlineformular am 12. Dezember sogar deaktiviert werden, wie Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitalisierung, auf einen Fragenkatalog der Grünen im Hauptausschuss mitteilt. Demnach waren mit Stand 8. Dezember 51.137 Wahlhelfer registriert. Die Landeswahlleitung braucht jedoch nur...

  • Alt-Treptow
  • 25.01.23
  • 300× gelesen

Elefantenrunde im Zoo Palast
Berliner Morgenpost lädt zum Leserforum mit Spitzenkandidaten ein

Am 12. Februar werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Mit welchen Konzepten und Positionen treten die Parteien und Politiker an? Dazu veranstaltet die Berliner Morgenpost am Donnerstag, 2. Februar, eine öffentliche Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten der sechs im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Auf dem Podium diskutieren die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher-...

  • Charlottenburg
  • 23.01.23
  • 412× gelesen
Foto:  Bezirksamt Spandau

Neue Leiterin des Schul- und Sportamtes

Spandau. Astrid Knüppel (hier mit Stadtrat Frank Bewig, CDU) ist die neue Leiterin des Schul- und Sportamtes. Sie folgt auf Rafael Pick, der das Bezirksamt zum Jahresende verlassen hat. Astrid Knüppel war zuletzt für den Fachbereich Zentrale Dienste, Personalangelegenheiten und Finanzen im Gesundheitsamt Spandau verantwortlich. Zuvor arbeitete sie in der Stadtverwaltung Falkensee. tf

  • Spandau
  • 21.01.23
  • 456× gelesen

Neue Beauftragte nimmt Arbeit auf

Berlin. Dr. Luciana Degano Kieser ist neue Landesbeauftragte für psychische Gesundheit. Sie leitet gleichzeitig das Referat „Psychiatrie, Sucht und Gesundheitsvorsorge“ in der Gesundheitsverwaltung. Luciana Degano Kieser hat an unterschiedlichen Universitäten und Bildungseinrichtungen unterrichtet. Neben ihrer Arbeit in der Suchthilfe stand das Thema „psychische Gesundheit bei Migration und Flucht“ im Fokus ihrer Tätigkeit der vergangenen Jahre, wie die Senatsgesundheitsverwaltung mitteilt....

  • Mitte
  • 20.01.23
  • 556× gelesen

Beitrag zur Energiewende

Spandau. „Energiewende in Bürgerhand“ ist der Titel eines Diskussions- und Informationsabends am Dienstag, 24. Januar, ab 19.30 Uhr im Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Straße 23. Dazu lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Spandauer Bürgermeister Helmut Kleebank ein. Mit dabei ist Timon Gremmels, stellvertretender klima- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Frage, welche Grundlagen es bisher gibt, damit Menschen einen...

  • Spandau
  • 18.01.23
  • 146× gelesen

Leicht erklärt mit vielen Bildern

Berlin. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar hat das Aktionsbündnis für Menschen mit Behinderungen eine 36-seitige Broschüre herausgegeben. Das Heft, das gemeinsam mit dem Landeswahlleiter und der Berliner Landeszentrale für politische Bildung entwickelt wurde, richtet sich an Menschen mit Lernschwierigkeiten und erklärt in leicht verständlicher Sprache und mit vielen Bildern alles rund um die Wahl. Man kann die Broschüre unter berlin.de/wahlen herunterladen oder unter folgenden Adressen...

  • Mitte
  • 18.01.23
  • 143× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Streit über Gemüserabatt: SPD will Mehrwertsteuer auf alle Lebensmittel streichen

Es ist teuer geworden im Supermarkt. Explodierende Energiepreise und Inflation treiben auch die Preise für Grundnahrungsmittel nach oben. Um die Menschen zu entlasten, will die SPD die Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel und Lebensmittel streichen. Das sei zu kostenintensiv und entlaste als Gießkannenprinzip auch Wohlhabende, meint Staatssekretärin Barbro Dreher von der grün geführten Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Jan Lehmann (SPD). Völlig unklar sei auch, ob die...

  • Mitte
  • 17.01.23
  • 553× gelesen

Sprechstunde in Gebärdensprache

Spandau. Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) bietet am 23. Januar von 13 bis 14.30 Uhr sowie am 6. Februar, 16 bis 17.30 Uhr zwei Bürgersprechstunden an. Bei Bedarf können beide Termine mit einem Gebärdensprach-Dolmetscher stattfinden. Dazu wird um eine Anmeldung mit dem entsprechenden Thema per E-Mail an buergermeisterin@ba-spandau.berlin.de gebeten. tf

  • Spandau
  • 16.01.23
  • 66× gelesen

Am Ende wissen, was helfen kann

Berlin. Viele belegen einen Erste-Hilfe-Kurs, um anderen in der Not helfen zu können. Aber auch Menschen am Lebensende brauchen eine besondere Unterstützung. Deshalb bietet das Kompetenzzentrum Palliative Geriatrie (KPG) Letzte-Hilfe-Kurse an. Die meisten Sterbenden wünschen sich, in einer vertrauten Umgebung für immer die Augen zu schließen. Angehörige und Nahestehende fühlen sich dabei häufig unsicher und hilflos. Was es dafür braucht, Freunde und Angehörige, die im Sterben liegen, zu...

  • Friedrichshain
  • 11.01.23
  • 190× gelesen

Anträge auf „Wohngeld Plus“

Berlin. Seit 1. Januar ist das neue Wohngeld-Plus-Gesetz in Kraft. Statt bisher 600.000 Haushalte können deutschlandweit rund zwei Millionen Haushalte das neue „Wohngeld Plus“ bekommen. Das Wohngeld wird mehr als verdoppelt und steigt von durchschnittlich rund 180 Euro pro Monat auf rund 370 Euro pro Monat. Das „Wohngeld Plus“ ist für Haushalte mit geringem Einkommen gedacht. Die Anträge können in Berlin ab sofort im Internet unter...

  • Mitte
  • 11.01.23
  • 411× gelesen

Tierschutzpartei tritt bei Berlin-Wahlen am 12. Februar erneut an

Spandau. Die Tierschutzpartei ist Meldungen entgegengetreten, wonach sie am 12. Februar bei der Wiederholung der Berlin-Wahlen nicht antrete. Selbstverständlich werde ihre Partei wieder auf dem Stimmzettel stehen, bekräftigte Aida Spiegeler Castaneda, Bundesvorsitzende und Vorsitzende der Tierschutzfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Anderslautende Nachrichten basierten auf einer Verwechslung. Denn nicht mehr antreten werde die „Aktion Partei für Tierschutz“. Die...

  • Spandau
  • 04.01.23
  • 258× gelesen
Ein "schreitendes Pferd" in der Ausstellung "Enthüllt".    | Foto:  Stadtgeschichtliches Museum Spandau

Wie umgehen mit den “Schreitenden Pferden”?
Veranstaltung zur NS-Kunst auf der Zitadelle

Seit Oktober befinden sich die sogenannten Thorak-Pferde auf der Zitadelle. Wie sie dort präsentiert werden, ist unter anderem Thema einer Veranstaltung am Mittwoch, 11. Januar, von 18-20 Uhr, im Gotischen Saal der Festung. Bei dem Kunstwerk, einer Skulptur aus zwei „Schreitenden Pferden“ handelt es sich um ein historisch toxisches Objekt. Sie wurden von dem Bildhauer Josef Thorak (1889-1952) gestaltet, der im „Dritten Reich“ zu den bekanntesten und besonders geförderten Künstlern gehörte. Die...

  • Spandau
  • 04.01.23
  • 478× gelesen
Carola Brückner wurde am 4. November 2021 als erste Frau zur Spandauer Bezirksbürgermeisterin gewählt. Sie stammt aus Niedersachsen und ist Nachfolgerin des heutigen Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank. | Foto:  Thomas Frey

Jahresrückblick und Ausblick auf 2023
Interview mit der Spandauer Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD)

Zwölf Halbsätze, die sie ergänzen sollte. Das war die Bitte an Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) für ihr Resümee des Jahres 2022 und die Aufgaben in 2023. Zu den dadurch meist kurzen Antworten gab es aber teilweise weitere Erklärungen. Das vergangene Jahr war für mich … Carola Brückner: … herausfordernd. Besonders beschäftigt hat mich in 2022 … Carola Brückner: … die Krisensituation. Nach der Wahl des Bezirksamtes im November 2021 sind wir sehr schnell damit konfrontiert worden. Im...

  • Spandau
  • 04.01.23
  • 933× gelesen
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Ein Drittel mehr Anrufer

Berlin. Insgesamt 5628 Anrufe registrierte das Silbernetz-Feiertagstelefon zwischen Heiligabend und Neujahr. Das ist eine Steigerung von über 32 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die 24 festen und 37 ehrenamtlichen Mitarbeiter führten Gespräche mit einer Gesamtdauer von 28 636 Minuten. Deutschlandweit nutzten einsame Menschen, vor allem Ältere, die Möglichkeit, an den Feiertagen mit jemandem zu sprechen. Das Silbertelefon ist aber auch weiterhin da für Menschen ab 60 Jahren, die einfach mal...

  • Weißensee
  • 03.01.23
  • 170× gelesen

Vereinbarung zu Mieten verlängert

Berlin. Der Senat hat die Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung“ mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen bis Ende 2023 verlängert. Ziel des Vertrages sei es, vor allem „die Mieten im Bestand bezahlbar zu halten und zusätzlichen Wohnraum zu schaffen“, wie es heißt. Die sechs Gesellschaften Degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, Stadt und Land und WBM verwalten insgesamt 351.689 Wohnungen. Wie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) mitteilt,...

  • Mitte
  • 31.12.22
  • 364× gelesen

Neue Richter und Staatsanwälte

Berlin. Der Senat hat sechs neue Richter auf Probe und eine neue Staatsanwältin auf Probe ernannt. Außerdem erhielten zwei Richterinnen und ein Richter am Landgericht die Lebenszeiternennung. Des Weiteren wurden sechs Richter zu Vorsitzenden Richtern am Landgericht Berlin befördert. Der Richter am Amtsgericht Robert Pragst wurde zum Vizepräsidenten des Amtsgerichts Lichtenberg ernannt. „Es macht mich glücklich, dass wir durch diesen Ernennungs- und Beförderungsmarathon zum Jahreswechsel die...

  • Mitte
  • 30.12.22
  • 394× gelesen
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Ich meine - Sie stimmen ab
Arbeitssenatorin stellt Eckpunkte zur Ausbildungsplatzumlage vor

Die Ausbildungsplatzumlage ist ein zentrales Projekt der rot-grün-roten Koalition, für das Arbeitssenatorin Katja Kipping (Linke) jetzt die Eckpunkte vorstellte. Die Umlage sei als „Instrument gegen den Fachkräftemangel und für mehr Gerechtigkeit zwischen den Betrieben das wichtigste berufsbildungspolitische Vorhaben des Senats“. Die Idee: Alle Betriebe zahlen einen noch zu klärenden Prozentsatz ihrer Bruttolohnsumme in einen Landesfonds ein. Unternehmen, die ausbilden, bekommen daraus einen...

  • Mitte
  • 27.12.22
  • 346× gelesen
Ende Januar endet für Immobilienbesitzer die bereits verlängerte Abgabefrist der Grundsteuererklärung. Der Behörde liegt aktuell nicht einmal die Hälfte der erwarteten Erklärungen vor. | Foto:  magele-picture, AdobeStock

Abgabefrist endet im Januar
Viele Eigentümer haben noch keine Grundsteuererklärung abgegeben

Ende Januar endet die im Oktober bereits um drei Monate verlängerte Abgabefrist für die Grundsteuererklärungen von Immobilienbesitzern. Bisher sind nicht mal die Hälfte der erwarteten Erklärungen zum Grundsteuerwert bei der Steuerbehörde eingegangen. Bis Redaktionsschluss hatten Haus- und Wohnungseigentümer 357.114 Grundsteuererklärungen abgegeben. Das sind 41,4 Prozent der erwarteten 863.521 Erklärungen. Die meisten seien über das Finanzportal Elster und über das Grundsteuerportal des Bundes...

  • Mitte
  • 27.12.22
  • 1.035× gelesen

Europarat schickt Wahlbeobachter

Berlin. Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats (KGRE) schickt zur Wiederholungswahl am 12. Februar Wahlbeobachter. Das hatte Landeswahlleiter Stephan Bröchler angeregt, wie er auf seinem YouTube-Kanal sagt. Auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollen eingeladen werden. Eine Antwort der OSZE steht noch aus. Nach der Pannenwahl von 2021 habe Berlin Vertrauen eingebüßt, funktionierende demokratische Wahlen zu organisieren, so...

  • Mitte
  • 26.12.22
  • 248× gelesen
Die Zitadelle ist zwar nicht so alt wie Spandau. Aber sie prägte die Geschichte des Bezirks ganz maßgeblich. | Foto:  Thomas Frey

Festakt zum 825. Geburtstag
Spandau vergewissert sich am Ende seiner Jubiläumsjahres seiner besonderen Stellung in Berlin

Spandau hat im vergangenen Jahr seinen 825. Geburtstag gefeiert. Eine Ausstellung im Kommandantenhaus der Zitadelle erinnerte in den Sommermonaten daran und am 14. Dezember gab es einen Jubiläumsfestakt im Bürgersaal des Rathauses. Die Veranstaltung wurde als „Das Beste zum Schluss“ angekündigt. Rund 100 Gäste waren zur Geburtstagsfeier eingeladen. Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner und BV-Vorsteherin Ina Bittroff (beide SPD) würdigten das Geburtstagskind ausgiebig. Ihre Reden beschränkten...

  • Spandau
  • 25.12.22
  • 509× gelesen
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