Johannisthal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vertrauensanwalt gegen Korruption

Treptow-Köpenick. Das Land Berlin hat einen Vertrauensanwalt beauftragt, um Korruption besser zu bekämpfen, der ab sofort auch für Treptow-Köpenick zuständig ist. Dabei geht es um mögliche Verfehlungen im öffentlichen Dienst in Landesbehörden und Bezirksämtern. Mitarbeiter und Bürger können sich an den Vertrauensanwalt wenden, die Hinweise können auch anonym erfolgen. Der Anwalt entscheidet nach deren Prüfung, ob ein konkreter Anfangsverdacht vorliegt und der Vorgang an die zuständige Behörde...

  • Köpenick
  • 25.01.18
  • 174× gelesen

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 251× gelesen
  • 1
  • 1

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 1.035× gelesen
  • 3

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 459× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, 15.1.1990, Buerger dringen in Haus 18 ein. | Foto: Ralf Drescher
11 Bilder

Lichtenberger Fotograf war mit der Kamera dabei
Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 2.283× gelesen
  • 3
Das Flughafengebäude erstahlt in hellem Lichterglanz. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Fertigstellung des Flughafens wird noch weitaus teurer

In gut zwei Jahren soll er endlich fertig sein, der neue Flughafen Berlin Brandenburg vor den Toren des Bezirks. Diese Nachricht verbreitete die Flughafengesellschaft kurz vor Weihnachten. Andere Informationen sollten dagegen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Wie die Kollegen von BILD vor Kurzem berichteten, fehlt für die Fertigstellung des Flughafens derzeit eine Milliarde Euro. Dass soll die BER-Geschäftsführung dem Aufsichtsrat ebenfalls kurz vor Weihnachten 2017 mitgeteilt haben. Jeden...

  • Köpenick
  • 11.01.18
  • 191× gelesen
Im letzten Quartal 2017 mussten im Auftrag des Ordnungsamts rund 550 Pkw abgeschleppt werden. | Foto: Ralf Drescher

Das Ordnungsamt zieht Bilanz

Kurz nach dem Jahresende hat das Ordnungsamt Bilanz für das letzte Quartal gezogen. Allein bei der Kontrolle des ruhenden Verkehrs wurden seit September 2017 rund 14 500 Anzeigen geschrieben. Weil durch das Parken Rettungswege blockiert waren, mussten rund 550 Autos abgeschleppt werden, weitere 470 Fahrzeughalter erhielten Mängelanzeigen. In der Bölschestraße und in Alt-Köpenick gab es Schwerpunktkontrollen des Radverkehrs. Hier wurden zahlreiche Gespräche geführt und 23 Anzeigen geschrieben....

  • Köpenick
  • 04.01.18
  • 370× gelesen
  • 1

Sprechstunden bei der CDU

Altglienicke. Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) bietet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden an. Am 16. Januar von 16 bis 18 Uhr und am 23. Januar von 18 bis 19 Uhr steht die Abgeordnete in ihrem Bürgerbüro, Grünauer Straße 9 in 12524 Berlin, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung ist unter mitreden@katrinvogel.de oder unter 64 31 81 41 möglich. Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung vorbeikommen. RD

  • Köpenick
  • 02.01.18
  • 35× gelesen
Bürgermeister Oliver Igel (SPD). | Foto: Ralf Drescher

Bürgermeister Oliver Igel (SPD) im Interview

Seit 2011 ist Oliver Igel (SPD) Bürgermeister von Treptow-Köpenick, nach der Wahl 2016 trat er zur zweiten Legislaturperiode als Rathauschef an. Zum Einstand ins neue Jahr traf die Berliner Woche den 39-Jährigen zum Interview und sprach mit ihn über die bezirkliche Entwicklung der nächsten Monate. Wie reagiert der Bezirk auf steigende Einwohnerzahlen, darunter auch den Zuzug von Familien mit Kindern? Oliver Igel: Der Haushalt für die nächsten zwei Jahre wurde bereits vom Abgeordnetenhaus...

  • Köpenick
  • 01.01.18
  • 889× gelesen

Erste Sprechstunden der Stadträte

Adlershof. Am 9. Januar finden die ersten Bürgersprechstunden des Bezirksamts in diesem Jahr statt. Gernot Klemm (Linke), zuständig für Soziales und Jugend, ist von 16 bis 17.30 Uhr in seinen Diensträumen, Zum großen Windkanal 4, Raum 122, für Sie da. Anmeldung unter 902 97 61 00. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Gesundheit und Umwelt, hält seine Sprechstunde von 15.30 bis 17 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, ab. Hier wird um Anmeldung unter 902 97 32 66 gebeten....

  • Köpenick
  • 30.12.17
  • 60× gelesen

Beauftragter für Klimaschutz

Treptow-Köpenick. Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass in der Bezirksverwaltung die Voraussetzungen für die Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten geschaffen werden. Der Beschluss geht auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der September-Sitzung zurück. Um den Klimaschutz im kommunalen Handeln systematisch zu verankern, plant das Bezirksamt die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts und die Schaffung der...

  • Köpenick
  • 20.12.17
  • 339× gelesen

Kommission zu Spielplätzen tagt

Plänterwald. Am 8. Januar tagt die bezirkliche Spielplatzkommission um 17 Uhr im Rathaus Treptow Neue Krugallee 4, Raum 118. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste sind willkommen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Umsetzung von Inklusion auf öffentlichen Spielpätzen, die Versorgung der Schulen mit Spielgeräten und die Versorgung der einzelnen Kieze mit öffentlichen Spielplätzen. sim

  • Alt-Treptow
  • 20.12.17
  • 28× gelesen
Tasha Spohr, Sharleen Fechner, sowie Emilia Weller, Sophie Krnchen und Elida Horvath bekamen den Mädchenpreis 2017 (v.l.). | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Bezirk ehrt engagierte Mädchen

Vor Beginn der letzten Bezirksverordnetentagung 2017 hat Bürgermeister Oliver Igel (SPD) den Mädchenpreis vergeben. Geehrt wurden zwei einzelne Bewerberinnen und ein Dreierteam. Der 1. Platz ging an Emilia Weller, Sophie Kernchen und Elida Horvath. Alle drei besuchen die 10. Klasse des Emmy-Noether-Gymnasiums. Die Mädchen haben an ihrer Schule eine Gedenkveranstaltung für Anne Frank organisiert. Alle drei Geehrten sind in Sportvereinen aktiv. Emilia trainiert ein weibliches Hockeyteam. Und...

  • Köpenick
  • 19.12.17
  • 1.324× gelesen

Bezirk sucht 600 Laienrichter für Amts- und Landgericht

Wenn am Landgericht Berlin oder am Amtsgericht Tiergarten verhandelt wird, werden neben hauptberuflichen Richtern auch Schöffen gebraucht. Das sind Laienrichter, die ehrenamtlich Recht sprechen. Allein mit Einwohnern des Bezirks Treptow-Köpenick sind rund 300 Stellen zu besetzen. Zuständig ist das Bezirkswahlamt. Für eine Auswahl werden 600 Bewerber gebraucht. „Schöffen sind Teil der Rechtssprechung bei Gericht, sie nehmen an allen Teilen der Hauptverhandlung teil“, erklärt Sven Knoop, Leiter...

  • Köpenick
  • 19.12.17
  • 618× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 251× gelesen

Sprechstunde bei Politikern

Treptow-Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 18. Dezember statt. Von 15 bis 17 Uhr ist er im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 184, anzutreffen. Baustadtrat Rainer Hölmer (SPD) erwartet Besucher am 20. Dezember von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Zimmer 165. Er bittet unter 902 97 22 02 um Anmeldung. sim

  • Köpenick
  • 10.12.17
  • 31× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 195× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 53× gelesen
Die Bürgermeister Ahmet Atac und Oliver Igel unterzeichnen die Städtepartnerschaft. | Foto: Ralf Drescher
4 Bilder

Städtepartnerschaftsvertrag mit Eskisehir-Tepebasi unterzeichnet

Seit 1990 pflegt der heutige Bezirk Treptow-Köpenick Städtepartnerschaften. Jetzt wurde mit einer türkischen Kommune der zwölfte Vertrag unterzeichnet. Neuer Partner ist mit Tepebasi ein Bezirk der Provinzhauptstadt Eskisehir. Erste Beziehungen zu Tepebasi wurden bereits 2010 geknüpft, es gab mehrfach den Austausch von Delegationen und es wurde eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Jetzt wurden die freundschaftlichen Beziehungen zu einer Städtepartnerschaft aufgewertet. Zur...

  • Köpenick
  • 22.11.17
  • 476× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 611× gelesen
  • 8

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 77× gelesen

Grünen-Vorstand neu besetzt

Treptow-Köpenick. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in Treptow-Köpenick wählten zwei neue Vorstandsmitglieder. Das war nötig geworden, nachdem Andrea Rüdiger und Ulli Reichardt aus beruflichen und privaten Gründen zurückgetreten waren. Dr. Claudia Fechner und Dr. Katharina Thoren komplettieren den nun wieder fünfköpfigen Kreisvorstand. Bereits im Amt waren Catrin Wahlen, Philip Schmitz und die Schatzmeisterin Angela Brümmer. Nach der Bundestagswahl wird sich der Vorstand wieder stärker...

  • Köpenick
  • 16.11.17
  • 203× gelesen

Rettung für die Eichhörnchen

Treptow-Köpenick. Gießwasserbrunnen auf Friedhöfen können zur Todesfalle für durstige Eichhörnchen und andere kleine Säugetiere werden. Abhilfe könnten Ausstiegshilfen wie schwimmende Brettchen oder Äste sein. Das wird auf Friedhöfen in anderen Bezirken, darunter Lichtenberg, bereits praktiziert. Die Linke wird jetzt einen Antrag in die BVV einbringen, dass auch auf den Friedhöfen in Treptow-Köpenick Ausstiegshilfen für Tiere und entsprechende Hinweisschilder für die Besucher angebracht werden...

  • Köpenick
  • 09.11.17
  • 106× gelesen
Der Müggelpark soll im kommenden Jahr von den Profis der BSR gereinigt werden. | Foto: Ralf Drescher

Orange putzt bald weitere Parks

Treptow-Köpenick. Eine gute Nachricht für die Besucher von Schlesischem Busch und Müggelpark. Beide Anlagen werden ab 2018 von der Berliner Stadtreinigung gereinigt. Dafür wird der Etat in diesem Bereich auf 8,8 Millionen Euro verdoppelt. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat die Mittel bereits zugesagt, jetzt fehlt noch die Zustimmung im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Tageszeitung „BZ“, die zuerst über die Ausweitung der Reinigung berichtet hatte, nennt berlinweit 35...

  • Köpenick
  • 08.11.17
  • 197× gelesen
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