Runder Tisch als Videokonferenz

Gesprächsgremium zur Zukunft der Rheinpfalzallee

Der Runde Tisch Rheinpfalzallee hat sich am 24. April konstituiert. Lichtenbergs neuer Stadtrat für Stadtentwicklung Kevin Hönicke (SPD) leitet die Besprechungen, die vorerst per Videokonferenz stattfinden.

Am Runden Tisch wird nun die Zukunft des Grundstücks an der Rheinpfalzallee 83/91–93 diskutiert. Es geht um die unterschiedlichen Bedarfe an sozialer Infrastruktur, an Wohnungen und um den Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF).

Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge will auf einem Teil der Brache im Auftrag des Senats eine MUF errichten. Das ehemalige Garagengrundstück inmitten der beschaulichen Karlshorster Siedlung gehörte früher dem Bund und ist seit Jahren ungenutzt. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hatte es im Oktober 2017 zum Verkauf angeboten, die Howoge schlug auf Geheiß des Landes Berlin zu. Im März 2018 beschloss das Bezirksamt Lichtenberg, für die Brache den Bebauungsplan 11-160 „Rheinpfalzallee“ aufzustellen. Im Papier formulierte es das Ziel, eine Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung „Schule, Kita und Jugendfreizeit“ zu sichern. An solchen Einrichtungen fehlt es im ganzen Ortsteil.

Mit den Nachbarn zusammen

In der Anwohnerschaft stießen vor allem die Pläne zum Bau der MUF auf massive Kritik. Die Senatsverwaltung korrigierte deren ursprünglich vorgesehene Größe angesichts der Bezirkspläne nach unten und der Staatssekretär für Integration Daniel Tietze (Die Linke) sagte bei einer Informationsveranstaltung Ende November vergangenen Jahres zu, die Nachbarn in die weiteren Schritte einzubeziehen. Damit stellte er den Runden Tisch in Aussicht. Das Bezirksamt setzt mit dessen Einberufung aber auch einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Februar dieses Jahres um. Darin forderten die Fraktionen sowohl diese Form der Bürgerbeteiligung als auch den schnellstmöglichen Bau einer Schule.

In der Runde sitzen nun – zunächst virtuell – Vertreter der Karlshorster Bürgerschaft, der Howoge, der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, BVV-Mitglieder und Stadtrat Hönicke. Die Mitglieder wurden vom Bezirksamt bestimmt. Dessen Fachämter und die benachbarte Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin begleiten die Sitzungen beratend; es moderiert Jens Wurtzbacher, Professor an der genannten Hochschule. Insgesamt gibt es zehn Stimmberechtigte in der Runde, weitere Mitglieder haben eine beratende Mitsprache. Beim ersten Austausch am 24. April wurde unisono die Geschäftsordnung verabschiedet. Damit ist der Tisch arbeitsfähig. Zum Vorsitzenden wurde Andreas Köhler gewählt, der auch den Bürgerverein Karlshorst leitet. Stellvertreterin ist Sabine Pentrop von der Howoge. Alle Entscheidungen müssen nun mit einer Dreiviertel-Mehrheit erfolgen, sodass die Stimmen der Bürger ein großes Gewicht haben. Die Zusammenkünfte sind nicht öffentlich, das Bezirksamt hat aber zugesichert, die Protokolle nach den jeweiligen Terminen zügig zu veröffentlichen.