Kommunikation ist erneut mangelhaft

Grafenauer Weg wird als Erschließungsstraße benutzt, obwohl das überhaupt nicht geplant war

Im Auftrage des Senats errichtet die Howoge für den Bezirk an der Rheinpfalzallee eine Grundschule für 432 Kinder.

Auf dem ehemaligen Gewerbegrundstück begannen die Abrissarbeiten. Die Baustellenzufahrt erfolgt bisher über den Grafenauer Weg, eine holprige und in Teilen unbefestigte Straße.

Die ist nach einer Begehung von Fachleuten des Bezirksamts schon vor einem Jahr als nicht geeignet eingeschätzt worden. Sie müsste bautechnisch ertüchtigt werden, hieß es. Doch das ist nicht passiert. Die Folgen sind abzusehen: Die Straße wird durch die Schwerlasttransporte weiter zerstört. Hinzu kommt, dass die Anwohner entlang des Grafenauer Weges durch Erschütterungen und Lärm belastet werden.

Deshalb hat sich nun auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion mit dem Thema befasst. Beschlossen wurde: „Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend mit dem Vorhabenträger, der aktuell die Abrissarbeiten auf dem Schulgrundstück Rheinpfalzallee/Grafenauer Weg/Zwieseler Straße durchführt, die Baustellenzufahrt auf die bislang kommunizierte Zufahrt über die Zwieseler Straße zu verlegen und die Nutzung des Grafenauer Weges hierfür zu untersagen.“

Vor nicht allzu langer Zeit gab es schon einmal große Diskussionen um den Grafenauer Weg, als dort Flüchtlingsunterkünfte errichtet wurden. Seinerzeit wurde weder mit den Nachbarn im Vorfeld gesprochen, noch wurden ihre Bedenken zu Lärmbelastung und Erschütterung ihrer Häuser ernst genommen. Deshalb beschloss die BVV im Juni 2023 einstimmig: „Dieses Mal richtigmachen: Transparente Kommunikation beim Schulneubau“. Mit dem Beschluss forderte die Verordneten eine umfassende, frühzeitige und verbindliche Information von Nachbarschaft und Öffentlichkeit über den Bau der Schule an der Rheinpfalzallee. Diese frühzeitige Kommunikation gab es nun offenkundig doch nicht, müssen die Verordneten feststellen.

„Nachdem es bereits große Diskussionen hinsichtlich der Errichtung und des Bauablaufes zur Flüchtlingsunterkunft gab, scheinen nunmehr auch die Prozesse zur Herstellung der Grundschule maximal intransparent und mit wenig nachbarschaftlicher Rücksichtnahme zu erfolgen“, begründen die Verordneten ihren aktuellen Beschluss. Bei den bisherigen Vorstellungen zum Bau der notwendigen Grundschule berichtete das Bezirksamt wiederholt, dass die Erschließung über eine Zuwegung an der Zwieseler Straße erfolgt.

Nunmehr berichten Anwohner, dass die Abrissarbeiten laufen und die Erschließungsstraße erneut der Grafenauer Weg ist. Das Bezirksamt sollte deshalb schnellstmöglich einschreiten und bisher geltende Zusagen einfordern. Die Zwieseler Straße diente bereits für die Bauarbeiten in der Gartenstadt zur Erschließung. Deshalb sollte das auch jetzt so sein, so die Verordneten.