Kompromiss nach Workshop

MUF, Schule und Kita sind nun für die Rheinpfalzallee geplant

Um den Kompromiss auszuhandeln, mussten sich alle an einen Tisch setzen: Vertreter des Bezirksamtes, des Senats, der Howoge und des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten haben in einem Workshop über die Zukunft des Grundstücks in der Rheinpfalzallee 83 und 91–93 verhandelt.

Das Ergebnis verkündete Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) vor einigen Tagen im Rahmen eines Pressegesprächs. Danach haben sich die Bezirks- und Landesvertreter mit der Wohnungsbaugesellschaft Howoge auf eine Lösung verständigt, die der Lichtenberger Rathauschef für sehr akzeptabel hält. „Bei den Verhandlungen konnten wir eine Schule und eine Kita für Karlshorst herausholen“, so Grunst. „Das ist ein sehr schönes Ergebnis für den Bezirk.“

Senat hatte eigene Pläne

Vor gut zwei Jahren hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt per Beschluss beauftragt, für das genannte Grundstück einen Bebauungsplan aufzustellen. Angesichts des großen Bedarfs im bei Familien beliebten Kiez bestimmten die Fraktionen, dass auf der Brache mit den Resten alter Armeegebäude nun Einrichtungen sozialer Infrastruktur entstehen sollten: eine Schule, eine Kita, eine Jugendfreizeitstätte.

Die Bezirksverordneten hatten diese Rechnung aber ohne den Senat gemacht. Der teilte dem Bezirksamt Lichtenberg im Frühjahr 2018 seine Pläne mit, auf dem knapp 19 000 Quadratmeter großen Gelände eine sogenannte Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) errichten zu lassen. Weil das Grundstück für beide Zwecke nicht groß genug ist, wurde der erwähnte Workshop anberaumt. In dessen Ergebnis erklärten sich die Landesvertreter bereit, die zunächst für rund 500 Menschen vorgesehene MUF in eine kleinere Version für 385 Männer, Frauen und Kinder umzuwandeln. 8000 Quadratmeter sollen nun für dieses Vorhaben genügen. Die restliche Fläche reicht aus, um an der Rheinpfalzallee auch eine Schule und eine Kita zu bauen.

Klarkommen mit der wachsenden Stadt

Verfahren wird dabei wie folgt: Die Howoge erwirbt das Grundstück zunächst vom Bund, sie fungiert auch als Bauherr und Vermieter der Flüchtlingsunterkunft. Die 11 000 Quadratmeter für Schule und Kita übergibt die Wohnungsbaugesellschaft aber an den Bezirk Lichtenberg, der eine Machbarkeitsstudie für die Bauvorhaben beauftragt. Geht es nach Michael Grunst, könnte die neue Schule sogar im Schnellbauverfahren entstehen.

Ärger seitens der Anwohnerschaft hofft er dank umfassender Information und Beteiligung in Grenzen halten zu können. Proteste gebe es allerdings fast immer, wenn in der Nachbarschaft eine Schule oder Sporthalle geplant sei, so der Bürgermeister. „Wir leben aber in einer wachsenden Stadt und müssen damit klar kommen. Vor 20 Jahren hätten wir uns eine solche Situation gewünscht.“