Karlshorst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vorsicht Brandgefahr! Rauchmelderpflicht soll in Berlin 2017 in Kraft treten

Berlin. Per Gesetz wollten alle Bundesländer schon vor 15 Jahren festlegen, dass Immobilieneigentümer jede Wohnung mit Rauchmeldern ausstatten müssen. 14 Länder haben das getan – nur Berlin und Brandenburg nicht. Nun soll die Berliner Bauordnung geändert werden. Meistens sind Rauchvergiftungen der Grund, weshalb Menschen durch Wohnungsbrände sterben. Deshalb befürwortet die Berliner Feuerwehr eine Rauchmelderpflicht. Geplant ist sie in der Hauptstadt schon lange. Doch erst jetzt kommt Bewegung...

  • Charlottenburg
  • 05.01.16
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Neue Broschüre zum Kriegsende

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

  • Mitte
  • 02.01.16
  • 355× gelesen
Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) hat viel zu tun. | Foto: Wrobel

Bürgermeisterin Birgit Monteiro will Arbeit, Inklusion und Integration zusammenbringen

Lichtenberg. Im Januar 2015 wurde die Sozialdemokratin Birgit Monteiro zur neuen Bürgermeisterin Lichtenbergs gewählt, nachdem Andreas Geisel (SPD) überraschend zum Bausenator berufen wurde. Die Berliner-Woche-Reporterin Karolina Wrobel sprach mit Birgit Monteiro über die politischen Schwerpunkte im Jahr 2015 und 2016. ? Frau Monteiro, schon kurz nach dem Antritt als Bürgermeisterin haben Sie sich erstaunt gezeigt, wie viel in einem solchen Amt bewegt werden kann. Was haben Sie in den...

  • Fennpfuhl
  • 01.01.16
  • 443× gelesen
Schneller Service im Bürgeramt? Das geht nur mit mehr Personal. | Foto: Wrobel

Bürgerämter bleiben überlastet, auch mit neuem Lösungsansatz

Lichtenberg. Laut einem Beschluss des Abgeordnetenhauses sollen die Bürgerämter künftig mit einem 12-Punkte-Plan wieder besseren Service bieten. Der Stadtrat für Bürgerdienste, Andreas Prüfer (Die Linke), zweifelt an der Machbarkeit des Plans. Mit einem 12-Punkte-Plan sollen die Berliner Bürgerämter besseren Service bieten. Das sieht ein am 10. Dezember im Abgeordnetenhaus getroffener Beschluss vor. Die Umsetzung der zwölf Punkte hänge jedoch wesentlich an der Personalstärke in den...

  • Fennpfuhl
  • 29.12.15
  • 187× gelesen

Berlin sieht keinen Handlungsbedarf, gegen privates Feuerwerk vorzugehen

Berlin. Wenn der Verkauf von Knallern und Raketen beginnt, stürmen viele Berliner die Läden. An Silvester wird das neue Jahr lautstark begrüßt. In einigen Städten in den Niederlanden ist privates Feuerwerk jetzt verboten. Die Gefahren, die von privaten Feuerwerken ausgehen, sind offensichtlich. Im vergangenen Jahr musste die Berliner Polizei in der Silvesternacht zu 119 Einsätzen wegen unsachgemäßen Umgangs mit Pyrotechnik ausrücken. Immer wieder werden Menschen durch Silvesterknaller verletzt;...

  • Charlottenburg
  • 28.12.15
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Am 22. Januar wurde Birgit Monteiro (SPD) zur Bürgermeisterin gewählt. | Foto: Wrobel
10 Bilder

Das war das Jahr 2015 in Lichtenberg

Lichtenberg. Und wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Traditionell der Zeitpunkt, einmal kurz auf die vergangenen zwölf Monate zurückzublicken und einige Berliner-Woche-Schlagzeilen und Geschichten Revue passieren zu lassen. Januar Das Jahr beginnt mit der Wahl der neuen Bürgermeisterin. Der Sozialdemokratin Birgit Monteiro gelingt es erst im zweiten Wahlgang, die Mehrheit der Stimmen der Bezirksverordneten zu erhalten. Monteiro tritt die Nachfolge von Andreas Geisel (SPD) an, der Ende...

  • Lichtenberg
  • 28.12.15
  • 661× gelesen

Krisensitzung im Sportamt: Vereine müssen mit weniger Hallenzeiten rechnen

Lichtenberg. Bis zu sechs Sporthallen sollen noch bis Ende des Jahres vom Land Berlin für Flüchtlinge genutzt werden. Dafür müssen einige Sportvereine ihren Spielbetrieb einschränken. Der Bezirk will nun die Turnhallenzeiten für alle Sportvereine neu vergeben und so Benachteiligungen ausgleichen. "Mit der Beschlagnahmung weiterer Turnhallen ist es sinnvoll, nach einer umfassenden Lösung für alle Sportvereine zu suchen", erklärte die Sportstadträtin Kerstin Beurich (SPD). Neben den Turnhallen in...

  • Lichtenberg
  • 15.12.15
  • 976× gelesen
Willi Brase (64) ist Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Bundestag. Er kommt aus Siegen-Wittgenstein in Nordrhein-Westfalen. | Foto: Susie Knoll / Florian Jaenicke

Es fehlt eine Strategie: Der SPD-Politiker Willi Brase fordert mehr Engagement vom Staat

Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Willi Brase ist Vorsitzender des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Deutschen Bundestag. Über seine Tätigkeit sprach Reporterin Anett Baron mit ihm. Herr Brase, welche Themen stehen derzeit im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement auf der Agenda? Willi Brase: Ein sehr wichtiges Thema ist die Unterstützung der Menschen in ihrem Engagement für Flüchtlinge. Vorrangig geht es darum, sie für die neuen Herausforderungen zu qualifizieren und...

  • Mitte
  • 09.12.15
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Wie die Zukunft in Lichtenberg aussehen soll, darüber hat sich neben den Teilnehmern auch die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) den Kopf zerbrochen. | Foto: SPD-Fraktion Lichtenberg

Lichtenberg im Jahr 2025: Mit Zukunftskonferenz Bezirk gestalten

Lichtenberg. Wie die Zukunft des Bezirkes aussehen soll, danach fragte die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung in einer Zukunftskonferenz unter dem Motto "Lichtenberg 2025". Rund 70 Teilnehmer zählten die Sozialdemokraten bei der Konferenz am 30. November, zu der auch viele Bürger erschienen. Unter dem Motto "Lichtenberg 2025" wurde die Frage diskutiert, wie Lichtenberg auch zukünftig seinen Anspruch als kinder- und familienfreundliche Kommune gerecht wird. So ging es auch darum,...

  • Lichtenberg
  • 03.12.15
  • 184× gelesen

Kein Termin in Sicht: Personalmangel in den Bürgerämtern hat fatale Folgen

Berlin. Wer derzeit einen Termin bei einem Bürgeramt benötigt, muss bis 2016 warten – zumindest, wenn man versucht, ihn online zu vereinbaren. Berlin wächst, aber die Zahl der Mitarbeiter in den Bürgerämtern schrumpft. Grund: Die Koalitionsvereinbarung von 2012 sah vor, den Personalbestand in den Verwaltungen zu reduzieren. Nach Aussage der Senatsverwaltung für Finanzen haben die Bezirke ihr Soll durch den großen Stellenabbau bei den Bürgerämtern sogar übererfüllt. In den Bezirksverwaltungen...

  • Charlottenburg
  • 24.11.15
  • 563× gelesen
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Danny Freymark (l.) und Wilfried Nünthel sind die Spitzenkandidaten der CDU – fürs Abgeordnetenhaus und die Bezirksliste. | Foto: CDU Lichtenberg

Danny Freymark und Wilfried Nünthel sind die CDU-Spitzenkandidaten

Lichtenberg. Im nächsten Jahr sind Wahlen: Der CDU-Kreisverband Lichtenberg hat am 14. November die Kandidaten für die Bezirksliste und die Liste der Bezirksverordnetenversammlung nominiert. Der 32-jährige Danny Freymark wurde bei der Mitgliedervollversammlung der Lichtenberger CDU an die Spitze der Kandidatenliste für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 gewählt. Die Mehrheit der rund 100 Mitglieder entschied sich für Freymark. Er sitzt bereits seit 2011 für die Bürger des...

  • Lichtenberg
  • 23.11.15
  • 631× gelesen

Raum für Flüchtlinge: Friedrichshain-Kreuzberg will Wohnungen beschlagnahmen

Berlin. Berlin braucht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte, doch der Platz ist knapp. In Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirksverordneten von SPD, Grünen, Linken und Piraten deshalb dafür ausgesprochen, leer stehende Immobilien zeitweise zu beschlagnahmen. Gebäude wie Riehmers Hofgarten an der Yorckstraße, wo Wohnungen mutmaßlich aus Spekulationsgründen leer sind, sollen für Flüchtlinge genutzt werden können – wenn nötig, ohne Zustimmung der Besitzer. Die Eigentümerschutzgemeinschaft...

  • Charlottenburg
  • 17.11.15
  • 1.405× gelesen
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Bürgermeisterin Birgit Monteiro. | Foto: Wrobel

SPD nominiert Kandidaten für die Wahlen 2016

Lichtenberg. Die SPD Lichtenberg hat am 6. und 7. November ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. An der Spitze stehen Andreas Geisel und Birgit Monteiro. Am 18. September kommenden Jahres wird gewählt. "Unser Ziel ist es, stärkste Kraft in Lichtenberg zu werden und zugleich alle Wahlkreise direkt zu gewinnen", sagt der SPD-Kreisvorsitzende Ole Kreins. Kürzlich bestimmten die 50 Kreisdeligierten die Kandidaten für das...

  • Lichtenberg
  • 12.11.15
  • 565× gelesen

Überall Kameras: Politiker fordern Videoüberwachung für Spielplätze

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

  • Charlottenburg
  • 10.11.15
  • 776× gelesen
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Die Linken-Stadträte Andreas Prüfer (2.v.r.) und Sandra Obermeyer (3.v.r.) unterstützen die Mitarbeiter des neuen Zentrums. | Foto: Wrobel
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Rechte Szene bekommt Gegenwind: Kompetenzzentrum für demokratische Kultur in der Sewanstraße eröffnet

Friedrichsfelde. Vereint gegen Rassismus und Gewalt: In Lichtenberg hat sich jetzt ein "Kompetenzentrum" gegen Rechts gebildet. Seinen Sitz hat es in der KultSchule in der Sewanstraße 43. Die Zahl der rechtsextremen und rassistischen Übergriffe im Bezirk steigt. "In diesem Jahr haben wir schon mehr als 100 Vorfälle gezählt, 65 davon mit rassistischem Hintergrund. Schon jetzt übersteigt die Zahl der Vorfälle jene des gesamten Jahres 2014", so Annika Eckel von der Fach- und Netzwerkstelle...

  • Friedrichsfelde
  • 08.11.15
  • 701× gelesen

Abgeordnete Gesine Lötzsch sucht studentische Hilfe

Lichtenberg. Für ihr Bundestagsbüro sucht die Linke-Abgeordnete Gesine Lötzsch zum 15. Dezember eine/n studentische/n Mitarbeiter/in. Zu den Aufgaben zählt die Betreuung von Bundespresseamtsfahrten und Besuchergruppen sowie die Post- und Telefonbearbeitung. Die Wochenarbeitszeit beträgt zehn Stunden, es handelt sich um eine befristete Beschäftigung für die 18. Wahlperiode. Erwartet wird eine Identifikation mit den politischen Zielen der Partei Die Linke und eine Immatrikulation an einer Hoch-...

  • Lichtenberg
  • 05.11.15
  • 122× gelesen

Raus aus der Kohle: Enquete-Kommission empfiehlt Komplettausstieg bis 2030

Berlin. Berlin soll bis 2020 ohne Energie aus Braunkohle auskommen. Das empfiehlt die Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“. Bis 2030 soll auch mit Steinkohle Schluss sein. „Parallel muss die gesamte Energieversorgung in Berlin konsequent und irreversibel bis 2050 auf Energie aus erneuerbaren und klimaneutralen Energiequellen umgestellt werden“, so die Forderung der Kommission in ihrem Zwischenbericht vom Februar 2015. Berlins Grundversorger Vattenfall betreibt derzeit noch drei...

  • Zehlendorf
  • 03.11.15
  • 338× gelesen

Von Bonn nach Berlin: Komplettumzug aller Ministerien ist wieder im Gespräch

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) plädiert für einen Umzug aller Ministerien von Bonn nach Berlin. Über den Vorschlag ist nun eine Diskussion entbrannt. Alle Ministerien sollen vom Rhein an die Spree kommen. Dafür hat sich Bundesbauministerin Barbara Hendricks in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ ausgesprochen. „Man kann und sollte jetzt einen gesteuerten Prozess beginnen“, sagte sie darin. Dabei solle niemand gedrängt werden; es handele sich um eine mittel- bis langfristige...

  • Zehlendorf
  • 27.10.15
  • 307× gelesen
Evrim Sommer (Linke) sitzt für Lichtenberg im Abgeordnetenhaus. | Foto: Wrobel

Linken-Politikerin Evrim Sommer möchte Bürgermeisterin werden

Lichtenberg. Die amtierende Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) will auch in der nächsten Legislaturperiode an der Spitze des Bezirksamts stehen. Die Partei Die Linke möchte das Amt dagegen mit einem Genossen besetzen. Nach den Wahlen am 18. September nächsten Jahres ist der Bürgermeisterposten erneut zu besetzen. Bereits jetzt Jahres hat sich der SPD-Kreisvorstand auf Monteiro festgelegt. Der offiziellen Nominierung der Kandidatin am 7. November in der Kreisdelegiertenversammlung stünde...

  • Fennpfuhl
  • 24.10.15
  • 952× gelesen
Die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) überreichte Herrn Dong Đuc Tuan, Vorsitzender des Volkskomitees des Bezirkes Hoàn Kiêm von Hanoi, eine trendige Lichtenberg-Tasche. | Foto: Bezirksamt Lichtenberg
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Lichtenberg schließt Städtepartnerschaft mit Hanoier Bezirk

Lichtenberg. Nun ist es auch offiziell: Am 16. Oktober besiegelten Lichtenberg und Hoàn Kiêm, ein Bezirk der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi, ihre Partnerschaft. Rund 13 Stunden Flugzeit liegen zwischen den beiden neuen Freunden. Trotz aller geographischen Entfernung: Die vietnamesische Kultur gehört schon seit langem zu Lichtenberg. "Hier leben etwa 8000 Menschen mit vietnamesischen Wurzeln", sagt Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD). Es ist nicht nur die größte vietnamesische Community in...

  • Lichtenberg
  • 24.10.15
  • 268× gelesen
Rund 150 Menschen kamen ins Kulturhaus Karlshorst, um mit Lichtenberger Bezirksamtspolitikern zu sprechen. | Foto: Wrobel
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Bezirksversammlung für Senioren: Gesundheit und Nahversorgung im Fokus

Lichtenberg. Viele Senioren in Lichtenberg zählen sich ganz und gar nicht zum alten Eisen. Sie wollen bei Entscheidungen mitreden. Deshalb diskutierten rund 150 Teilnehmer am 28. September bei der ersten Bezirksversammlung für Senioren mit Lokalpolitikern. Als bloße Omas und Opas sehen sich heute die wenigsten Senioren. Viele von ihnen sind aktiv, unterstützen ihre Familien, engagieren sich ehrenamtlich. Und: Sie werden immer mehr. Bis zum Jahr 2030 wird der Anteil der "jungen Alten" in Berlin...

  • Karlshorst
  • 09.10.15
  • 282× gelesen

Versäumnisse im Bürgerhaushalt

Lichtenberg. Das zehnjährige Jubiläum des Lichtenberger Bürgerhaushalts wird von der niedrigen Beteiligung der Bürger an diesem Verfahren überschattet. Die Bürgerbeteiligung ist auch deshalb auf dem Tiefststand, weil in diesem Jahr keine Einwohnerversammlungen stattfanden, so die Erklärung der Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD). Hier kamen in der Vergangenheit durch einen direkten Dialog mit den Bürgern viele Vorschläge zusammen, wie man Geld aus dem Bürgerhaushalt im Bezirk einsetzen könne....

  • Fennpfuhl
  • 03.10.15
  • 145× gelesen
Die Bezirksverordnetenversammlung war sich über den Doppelhaushalt 2016/2017 einig. | Foto: Wrobel

Ohne Zank mehr Geld für kommenden Doppelhaushalt

Lichtenberg. Das Budget des Bezirkes für die Jahre 2016 und 2017 ist um zehn Prozent höher, als im vergangenen Doppelhaushalt. Von dem zusätzlichen Geld profitieren im Bezirk nicht nur Familien, sondern auch Senioren und Hundehalter. "Schön", "toll, "wunderbar" – mit diesen Worten lobten die Bezirksverordneten fraktionsübergreifend den Haushaltsplan für die Jahre 2016 und 2017, den sie auf der Sondersitzung am 24. September mehrheitlich verabschiedeten. Der Bezirk kann zumindest im kommenden...

  • Rummelsburg
  • 01.10.15
  • 245× gelesen
Ganz oben auf der Wunschliste des Bürgerhaushaltes 2014: der Erhalt der KultSchule. Die Einrichtung wird nun weiter finanziert. | Foto: Wrobel/ Archiv
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Bürgerbeteiligung hat Tiefpunkt erreicht

Lichtenberg. Fast 800 Millionen Euro fasst der Jahreshaushalt des Bezirkes Lichtenberg. Wie ein Teil davon ausgegeben wird, das können die Bürger mit Hilfe des Verfahrens "Bürgerhaushalt" mitentscheiden. Doch noch nie war die Beteiligung so niedrig wie im Jahr 2015.Wofür die Kommune ihr Geld ausgibt, das können die Bürger im Bezirk Lichtenberg ganz konkret mitentschieden. Die Möglichkeit dazu gibt ihnen der "Bürgerhaushalt". Das ist ein Beteiligungsverfahren, bei dem Bürger online, schriftlich...

  • Fennpfuhl
  • 24.09.15
  • 487× gelesen
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