Abgeordnetenhaus bewilligt Finanzspritze für acht Projekte

Treptow-Köpenick. In diesem Jahr erhält der Bezirk zusätzlich 23 Millionen Euro für Investitionen vom Land Berlin. Sie stammen aus dem SIWA-Programm.

Die Abkürzung SIWA steht für "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" und ist berlinweit fast 500 Millionen Euro schwer. In Treptow-Köpenick können damit insgesamt acht Projekte realisiert werden.

Rund 2,5 Millionen Euro gibt es für den Neubau der Feuerwache Rauchfangswerder. Die Wache stammt aus DDR-Zeiten und ist verschlissen. Die Freiwillige Feuerwehr hatte im vorigen Jahr bereits mit Einstellung des Dienstbetriebs gedroht.

Weitere 2,5 Millionen Euro stellt der Senat für die Sanierung der Berufsfeuerwache in der Köpenicker Altstadt bereit. Insgesamt zehn Millionen Euro fließen in den Plänterwald. Hier stehen drei Millionen Euro für die Beräumung des früheren Rummelplatzes und sieben Millionen Euro für die Sanierung des Ausflugslokals "Eierhäuschen" zur Verfügung. 6,45 Millionen Euro fließen in die Sanierung von drei Schulgebäuden. Erneuert werden die Schule am Heidekampgraben, die Sophie-Brahe-Schule und die Kiefholz-Grundschule. Für 2,36 Millionen Euro werden zwei Bürogebäude in Adlershof energetisch saniert. Die Kindertagesstätte An der Wuhlheide 180 bekommt zudem für 800 000 Euro einen Erweiterungsbau.

"Mit dem Bevölkerungsanstieg in Treptow-Köpenick muss die soziale Infrastruktur mitwachsen. Wir haben klare Schwerpunkte, die größten Investitionen des Landes liegen bei Kitas und Schulen", sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Gabriele Schmitz. Die SPD-Abgeordnetenhausmitglieder hatten sich für die Projekte im Landesparlament stark gemacht.

Die vom Abgeordnetenhaus frei gegebenen Mittel setzen sich aus dem Finanzierungsüberschuss und dem Ergebnis des Jahresabschlusses 2014 zusammen. Große Projekte außerhalb des Bezirks sind Sanierungsarbeiten und Erweiterungen an den Vivantes-Kliniken Humboldt, Am Urban und Neukölln. In diese und weitere Krankenhausprojekte fließen 50 Millionen Euro. Für ein Einsatz- und Trainingszentrum der Polizei in Ruhleben werden 13 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.