Bezirk sucht 600 Laienrichter für Amts- und Landgericht

Wenn am Landgericht Berlin oder am Amtsgericht Tiergarten verhandelt wird, werden neben hauptberuflichen Richtern auch Schöffen gebraucht. Das sind Laienrichter, die ehrenamtlich Recht sprechen.

Allein mit Einwohnern des Bezirks Treptow-Köpenick sind rund 300 Stellen zu besetzen. Zuständig ist das Bezirkswahlamt. Für eine Auswahl werden 600 Bewerber gebraucht.

„Schöffen sind Teil der Rechtssprechung bei Gericht, sie nehmen an allen Teilen der Hauptverhandlung teil“, erklärt Sven Knoop, Leiter des Bezirkswahlamts.

Gesucht werden juristische Laien, die ihre Lebenserfahrung in die Gerichtsverfahren einbringen sollen. Da für eine Verurteilung eine Zweidrittelmehrheit der beteiligten Richter nötig ist, können Schöffen in Strafverfahren gleichberechtigt entscheiden, ob ein vermeintlicher Täter in Freiheit bleibt oder hinter Gitter kommt. „Schöffen sind dabei nur dem Gesetz unterworfen und nicht an Weisungen gebunden“, erklärt Sven Knoop. Wer Schöffe werden will, muss deutscher Staatsbürger sein, die deutsche Sprache beherrschen, im Bezirk wohnen und zwischen 25 und 69 Jahren alt sein. Außerdem dürfen Bewerber nicht vorbestraft sein und es darf kein Ermittlungsverfahren anhängig sein. Sie dürfen nicht in der Justiz oder im Polizeidienst oder als Bewährungshelfer arbeiten.

Die vom Bezirkswahlamt zusammengestellte Vorschlagsliste wird von den Bezirksverordneten beschlossen und dann eine Woche öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit sind Widersprüche gegen die Kandidaten möglich. Danach gehen die Vorschläge an das zuständige Amtsgericht. Dort wählt der Schöffenwahlausschuss die Haupt- und Hilfsschöffen aus. „Ein Hauptschöffe wird pro Jahr durchschnittlich in acht bis zwölf Verfahren eingesetzt“, informiert Sven Knoop.

Gewählt werden die Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023. Bewerbungen müssen bis 20. Januar im Bezirkswahlamt eingegangen sein, entweder per Brief an Bezirksamt Treptow-Köpenick, Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin. Oder elektronisch an bezirkswahlamt@ba-tk.berlin.de, Auskünfte unter 902 97 23-90/-97.