Debatten über Lollapalooza

Plänterwald. Die BVV-Sitzung am 3. März hatte es in sich. Es standen so wichtige Themen auf der Tagesordnung, dass der sprichwörtliche Schluss der Debatte erst nach sechs Tagungsstunden gegen 22.30 Uhr war.

Die beiden großen Themen waren der Bürgerantrag zur Sicherung des Industrie- und Gewerbeareals an den Rathenau-Hallen vor drohender Wohnbebauung und das Thema „Lollapalooza-Festival“ im Treptower Park. Zu beiden Themen gab es mehrere Änderungsanträge, und die Debatten wurden von vielen Bezirksverordneten und mit Schärfe geführt.

Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), in dessen Verantwortlichkeit ein mögliches Festival im Treptower Park fällt, musste bereits drei Bürgeranfragen zum Lollapalooza beantworten. Dabei und im Rahmen der BVV-Debatte kam heraus, dass es beim Bezirk noch nicht einmal ein Konzept für die Veranstaltung gibt. Außerdem steht noch nicht fest, welche Flächen genutzt werden sollen. Bürger und Bezirksverordnete zeigten sich irritiert, weil der Veranstalter dim Internet den kompletten Treptower Park als Festgelände präsentiert. Nach langer Debatte wurde der Antrag von SPD, Linken und dem Einzelverordneten René Pönitz angenommen. Darin wird dem Bezirk aufgegeben, sich gemeinsam mit Senat und Festivalveranstalter um eine Ersatzfläche zu bemühen, dabei sollen auch private Grundstücke in Betracht gezogen werden. Der Treptower Park als Veranstaltungsort sollte nur die letzte Option sein.

In Sachen Rathenau-Hallen einigte man sich schließlich auf den Antrag, den der BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau vorgelegt hatte. Darin wird der Nutzung durch Gewerbe, Kunst, Dienstleistung und Forschung Priorität eingeräumt. Eine Wohnnutzung sollte nur abgegrenzt möglich sein, außerdem dürfe sie nicht der übergeordneten Entwicklung im Wege stehen.

Bei der Tagung wurde der Preis für Zivilcourage der BVV verliehen. Er wurde von Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne) an die Initiative „Allende 2 hilft“ übergeben, die sich mit der Unterstützung der Bewohner im Containerdorf an der Alfred-Randt-Straße einen guten Namen gemacht hat. Außerdem gab es noch eine Erklärung von Rick Nagelschmidt aus der SPD-Fraktion. Er verlässt Ende des Monats aus persönlichen Gründen Fraktion und BVV, für ihn rückt Karin Geißler als Verordnete nach.

Die nächste BVV-Tagung ist am 28. April, Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr herzlich ins Treptower Rathaus eingeladen. RD