Plänterwald. Am 15. November trafen sich die Bezirksverordneten zur vorletzten Sitzung des Jahres. Zwei Anfragen der SPD-Verordneten Lars Düsterhöft und Matthias Schmidt beschäftigten sich mit dem Gerücht, die Kiezklubs in Bohnsdorf und Rahnsdorf sollten verkauft werden.
Das hatte im Oktober dort für viel Unruhe gesorgt. "Wie kamen die Gerüchte zustande?" wollte Düsterhöft wissen. Dazu Sozialstadträtin Ines Feierabend (Die Linke): "Der Niederlassungsleiter einer Firma Sozial-Mobil ist durch unsere Kiezklubs gelaufen, und hat erzählt, dass er die Gebäude kaufen wolle. Das hat die Leute dort verunsichert. Unsere Kiezklubs in Rahnsdorf und Bohnsdorf stehen natürlich nicht zum Verkauf".Mit einer ungewöhnlichen Frage fiel Freya Ojeda (Die Linke) auf. "Wann ist mit der neuerlichen Beschriftung des Allende-Denkmals vor der Emmy-Noether-Schule zu rechnen?", fragte die Bezirksverordnete. "Es ist mir nicht bekannt, dass das geplant ist", sagte dazu der Stadtrat für Stadtentwicklung, Rainer Hölmer (SPD). In der Tagungspause hat die Berliner Woche noch einmal nachgefragt. Hölmer erklärte, dass es früher einmal den Schriftzug "Salvador-Allende-Oberschule" neben dem Denkmal gegeben hat. Der sei jedoch entfernt worden, weil die Schule ja inzwischen einen anderen Namen trägt. Viel Zeit brauchten die Bezirksverordneten für die Drucksache 197. Im Mai hatte die Linke beantragt, eine weitere Gemeinschaftsschule im Bezirk einzurichten (Berliner Woche berichtete). Nach kontroverser Debatte wurde dieser Antrag beschlossen, bei acht Gegenstimmen und vier Enthaltungen. Jetzt ist das Bezirksamt beauftragt, die Erweiterung der Müggelschlösschen-Schule zu unterstützen und ein Finanzkonzept für die notwendigen baulichen Erweiterungen zu erarbeiten. Ein BVV-Beschluss sorgt jetzt dafür, dass das Bezirksamt weitere Verbotsschilder aufstellen darf. Einstimmig haben die Verordneten beschlossen, dass auf Spielplätzen künftig das Rauchen und das Trinken von Alkohol verboten werden soll.
Die nächste BVV-Sitzung findet am 13. Dezember statt. Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr im Treptower Rathaus, Neue Krugallee 4, willkommen.
Ralf Drescher / RD
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