Zunkunft von Matthias Völzke weiter unklar

Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse antwortet Schülern der Schulfarm Insel Scharfenberg

Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) hat den Schülerinnen und Schülern der Schulfarm Insel Scharfenberg auf ihren Bittbrief geantwortet. Ob ihr Wunsch, den kommissarischen Direktor Matthias Völzke an die Spitze der Schule zu berufen, erfüllt wird, geht aber aus dem Schreiben nicht hervor.

Zunächst bedankte sich Astrid-Sabine Busse bei den „lieben Schülerinnen und Schülern“ für „euer engagiertes Eintreten“. Es freue sie auch zu hören, dass der Interimsschulleiter „nach Eurem Bekunden“ die Schule voranbringe, sich einsetze und ein Vorbild demokratischen Handelns sei. Es stehe außer Frage, dass Herr Völzke sich Verdienste erworben hat, betonte die Senatorin ebenfalls. Die seien, etwa bei der 100-Jahrfeier der Schulfarm Insel Scharfenberg, auch ausdrücklich gewürdigt worden. Auch im Hinblick auf seinen weiteren beruflichen Werdegang.

Das alles befreie die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie aber nicht davon, „nach geltendem Recht und Gesetz zu handeln“, heißt es dann im folgenden Abschnitt. Begründet wird das mit dem Grundgesetz, Artikel 33, Absatz 2, wonach jeder Deutsche nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt habe. Auf den vorliegenden Fall heruntergebrochen bedeute das, die Senatsverwaltung sei „verpflichtet“ (dieses Wort ist im Brief unterstrichen) die Stelle der Schulleitung öffentlich auszuschreiben und sie könne nicht in das laufende Verfahren zugunsten eines Bewerbers eingreifen. Denn dann wäre es rechtlich angreifbar und offenkundig rechtswidrig.

„Das mag aus eurer Sicht möglicherweise eine nüchterne, wenn nicht gar ernüchternde Antwort sein“, vermutete die Senatorin. Da sie dem Schreiben der Schüler aber entnommen habe, „dass Ihr demokratische Prozesse sehr schätzt …rechne ich mit eurem Verständnis, wenn wir von Senatsseite im Prinzip genau dasselbe tun.“ Das Gesetz verpflichte dazu, dass das Gebot der Bestenauslese beachtet werde und dass alle, die sich dafür geeignet fühlen, „auch eine faire Chance bekommen, ihre Eignung im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens unter Beweis zu stellen.“

Die Zukunft von Matthias Völzke ist deshalb auch nach der Nachricht von Astrid-Sabine Busse weiter unklar. „Es bleibt spannend, ob noch vor den Wahlen eine Entscheidung getroffen wird“, kommentierte eine Elternvertreterin, nachdem der Brief eingegangen war.