Runder Tisch ist kein Thema
Markthändler und Anwohner vom Kranoldplatz fühlen sich im Stich gelassen
Die Zukunft des Kranoldplatzes bleibt weiter ein Thema, bei dem vorerst keine Lösung in Sicht ist. Eine gemeinsame Initiative der Markthändler am Kranoldplatz und des Bündnisses für einen lebendigen Kranoldplatz scheint zu scheitern. Ihr Vorschlag wurde aus formalen Gründen abgelehnt.
„Nicht ohne uns, nicht für uns, sondern mit uns!“ – unter diesem Motto haben Markthändler sowie Anwohner, Geschäftsleute und Dienstleister aus dem Kranoldkiez einen sogenannten Vorhabenvorschlag zur Einrichtung eines „Runden Tisches Kranoldplatz und Umgebung“ an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gerichtet. Damit haben sich die einst gegnerischen Gruppen zusammengeschlossen. Noch im vergangenen Jahre hatten sie zwei gegensätzliche Einwohneranträge eingereicht, über die die BVV entscheiden muss: Das Bündnis fordert die Umgestaltung des Platzes, die Initiative der Markthändler hingegen will, dass alles so bleibt, wie es ist. „Wir wollen mit dem Runden Tisch erreichen, dass alle Beteiligten frühzeitig, also bereits in der Planungsphase zur eventuellen Umgestaltung des Kranoldplatzes einbezogen werden“, sagt Stephan Voß vom Bündnis. Das würden auch die Leitlinien für Beteiligung, die vom Bezirk im August vergangenen Jahres beschlossen wurden, so vorsehen. Aber offenbar lehne die Bezirkspolitik eine solche frühzeitige Beteiligung ab, denn der Vorhabensvorschlag wurde nicht auf die Tagesordnung der Mai-BVV gesetzt, ärgert sich Voß.
Beide Seiten vermuten, dass die Zählgemeinschaft von Grünen, SPD und FDP den Rahmen für eine Umgestaltung des Kranoldplatzes und Umgebung ganz ohne Beteiligung der Betroffenen festlegen will. Hintergrund für diese Befürchtung ist die Ankündigung der Zählgemeinschaft, einen eigenen Antrag zur Zukunft des Kranoldplatzes in die BVV einzubringen. Wenn der beschlossen wird, würde das die Mitwirkung der Betroffenen an der Entwicklung des Platzes ausschließen.
In der Einwohnerfragestunde der BVV im Mai wollten Vertreter beider Initiativen wissen, warum der Vorschlag nicht auf der aktuellen Tagesordnung steht und sich die Bezirksverordneten somit nicht damit befassen werden. Stadträtin Carolina Böhm (SPD) erklärte, dass eine Befassung des Vorhabensvorschlags zur Zeit nicht gegeben sei. Es wäre ein komplizierter Abstimmungsprozess notwendig, unter anderem müsse die Geschäftsordnung der BVV angepasst werden. Der Gründung eines Runden Tisches stehe jedoch nichts im Weg, so Böhm. „Alle Runden Tische im Bezirk haben sich selbst gegründet. Sie werden nicht vom Bezirksamt einberufen.“
Autor:Karla Rabe aus Steglitz |
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