Aus Protest Rücktritt von zwei Ämtern

Thorsten Karge geht Raed Saleh und Berliner SPD hart an

Der stellvertretende Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Thorsten Karge hat aus Protest gegen die Politik seiner Partei seinen Rücktritt erklärt.

Karge gibt zudem auch den Vorsitz der SPD Märkisches Viertel auf. Der Unternehmensberater, der 1985 in die SPD eintrat, kandidierte 2017 für den Bundestag, unterlag aber seinem CDU-Konkurrenten Frank Steffel. Zuvor war er Bezirksverordneter und zog 2011 für eine Legislaturperiode ins Abgeordnetenhaus ein.

Anlass seines Rücktritts sei ein Beitrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh in der Berliner Zeitung gewesen, in der dieser das Demokratieverständnis und die Verfassungstreue von CDU und FDP in Frage gestellt hatte, nachdem in Thüringen ein FDP-Politiker mit den Stimmen dieser Parteien und der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war. Dieser Beitrag sei für ihn eine „Aufkündigung des demokratischen Grundkonsenses“, der nur die Stärkung des rechten Randes befördern werde, so Karge.

Karge wegen Einladung von Carsten Stahl kritisiert

Er kritisiert aber auch die Reinickendorfer SPD. Die letzten beiden Jahre seien für die Partei „verlorene Jahre“ gewesen. So sei er heftig dafür kritisiert worden, den Antimobbing-Aktivisten Carsten Stahl zu zwei Veranstaltungen in den Bezirk zu holen. Stahl ist dafür bekannt, bei jeder Gelegenheit Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) polemisch anzugreifen, weil ihre Verwaltung Stahls Anti-Mobbing-Kampagnen kritisch sieht.

Insbesondere wegen der zweiten Veranstaltung, die infolge des Todes einer Schülerin der Hausotter-Grundschule stattfand, habe es im Reinickendorfer Parteivorstand „ein Tribunal“ gegen ihn gegeben, sagte Karge der Berliner Woche. Dabei sei es ihm gelungen, zu den beiden Veranstaltungen jeweils mehr als 100 Besucher zu bekommen, was deutlich mehr sei als bei anderen Parteiveranstaltungen.

Jörg Stroedter reagiert gelassen auf Vorwürfe

Der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Jörg Stroedter wiederum reagiert gelassen auf Karges Rücktritt. Er selbst sei bei den Stahl-Veranstaltungen gar nicht anwesend gewesen und habe sich daher auch nicht dazu geäußert, teilte er der Berliner Woche mit. Es sei jedoch verständlich, wenn es Kritik aus der Partei an Referenten gebe, die permanent die SPD beschimpften.

Karge selbst will weiter Mitglied der SPD bleiben. Hoffnung, dass insbesondere die Berliner SPD sich in seinem Sinne ändere, habe er allerdings nicht mehr.