CDU will Bau des Multifunktionsbads im Ankogelweg beschleunigen

Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus hat die CDU den Senat aufgefordert, die Auflage eines Sonderprogramms zu prüfen. Ziel ist ein beschleunigter Baubeginn der beiden geplanten Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow.

Das Sonderprogramm soll die Abstimmung der an den Bauplanungen beteiligten Gremien direkt und effizient gestalten. Es soll zudem die einzelnen Schritte der Bauplanung mit den jeweiligen Fertigstellungsdaten festhalten. Darüber hinaus, so fordert die Partei, sollen finanzielle Sondermittel von Senatsseite zur Verfügung gestellt werden, um gegebenenfalls zügig auf planungsrechtliche Belange reagieren zu können. Die CDU drückt auch wegen der schwierigen Bädersituation in der Stadt aufs Tempo.

„Die Wasserfläche in Berlin ist knapp. Schon heute müssen Eltern teilweise mehr als ein Jahr auf einen Platz für ihre Kinder im Schwimmkurs warten und schulischer Schwimmunterricht fällt nicht selten aufgrund von Kapazitätsengpässen aus“, heißt es im Antrag. Berlin brauche dringend weitere Wasserflächen und sei daher auf den zügigen Bau der beiden Multifunktionsbäder angewiesen. Der rot-schwarze Senat hatte dies in Anbetracht der großen Nachfrage bereits 2015 entschieden. Unter anderem aufgrund der hohen Instandsetzungskosten von rund 15 Millionen Euro im Kombibad Mariendorf am Ankogelweg wurde entschieden, das neue Bad als Ersatzbau auf dem Gelände entstehen zu lassen.

Große Verzögerungen bei der Planung

Um dafür nicht vorhandenes Baurecht zu schaffen, wurde im Dezember 2017 ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Laut Florian Graf (CDU) habe dieser für das Bebauungsplanverfahren eine Dauer von zwei Jahren prognostiziert. Durch umfangreiche erforderliche Gutachten und Untersuchungen sowie Abstimmungen mit dem Bezirksamt seien jedoch bereits bis Anfang 2018 derartige Verzögerungen eingetreten, dass die Senatsverwaltung die Eröffnung für das Frühjahr 2024 anvisiert habe. „Eine solche Verzögerung, die eine Fertigstellung des Bades erst zehn Jahre nach Planungsbeginn möglich macht, ist völlig inakzeptabel und lässt sich den Berlinern in Anbetracht der knappen Wasserfläche und den damit einhergehenden Einschränkungen bei Schwimmkursen, schulischem Schwimmunterricht und öffentlichem Schwimmbetrieb nicht erklären“, kritisiert Graf.