Piraten wollen weitere Geldverschwendung für Sitzkiesel stoppen

Moabit. Sie heißen Sitzkiesel und ersetzen im Ottopark und Kleinen Tiergarten die Bänke. Um die von Bürgern wenig geliebten Objekte ist jetzt erneut eine heftige Diskussion entbrannt.

In der Januarsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Piratenfraktion eine sach- und fachgerechte Bewertung der Sitzkiesel gefordert. "Noch kann beim weiteren Ausbau weitere Geldverschwendung vermieden werden", so Michael Konrad von den Piraten. Die geplanten elf Sitzkiesel kosten rund 360 000 Euro. Das sind gut 7,5 Prozent der Gesamtkosten für den Umbau der beiden Parkteile. Das Bezirksamt soll untersuchen, wie sie von der Bevölkerung angenommen werden.

Ob es wirklich notwendig war, so viel Geld für graue Betonklötze auszugeben, hat schon der Bund der Steuerzahler bezweifelt. Für Alexander Kraus, Vorsitzender des Steuerzahlerbundes, geht es in der Hauptsache um die Frage, ob die Ausgabe wirtschaftlich im Sinne der Landeshaushaltsordnung ist. Dort heißt es nämlich: "Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen." Kraus hat herausgefunden, dass es im Bezirksamt keine Untersuchung der Wirtschaftlichkeit der Sitzkiesel gegeben hat.

Es seien lediglich die Quadratmeterkosten für die gesamte Parkerstellung mit Richtwerten verglichen worden, die als angemessen gelten. Es könne nicht Aufgabe des Steuerzahlers sein, für die künstlerische Verwirklichung von Gartenarchitekten zu zahlen, nur weil diese einen Wettbewerb gewonnen haben, während die Berliner Straßen und Brücken, Kitas und Schulen verrotteten, kritisiert Alexander Kraus.

Für den Fraktionschef der Piraten in der BVV, Alexander Freitag, ist es schon Geldverschwendung, wenn die Sitzkiesel von der Bevölkerung nicht angenommen werden. "Geld, das ich persönlich lieber bei der Sanierung der Schultoiletten gesehen hätte." Der Antrag der Piraten wurde an den Haupausschuss sowie an den Ausschuss für Soziale Stadt, Quartiersmanagement, Verkehr und Grünflächen überwiesen. Eine Entscheidung wird es voraussichtlich erst in der BVV-Sitzung im März geben.