Moabit - Politik

Moabit. Die CDU Moabit hat einen neuen Ortsvorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Volker Liepelt im Amt bestätigt. 98 Prozent der Mitgliederversammlung stimmten für ihn. Insgesamt wurde der neue Vorstand weiblicher, jünger und bunter. Liepelt sagte nach den Wahlen, man wolle den Dialog- und Modernisierungskurs der CDU Moabit fortsetzen, mit den Menschen reden, "sachorientiert und unideologisch handeln". Der christdemokratische Vorstand nahm unmittelbar nach den Wahlen seine Arbeit auf und...

Mitte. Der Kreisverband Mitte von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorstand gewählt. Neu im sechsköpfigen Gemium sind der Student Lucas Gerrits (24), die Politologin Johanna Braun (28) und die Pädagogin Alexandra Kohl (46). Im Amt bestätigt wurden EU-Fördermittelberaterin Mona Hille (28), Rentner Christoph Melzer (61) und Politikwissenschaftler Daniel Gollasch (32). Dirk Jericho / DJ

Mitte. CDU und Grüne stimmten auf der BVV-Sitzung am 19. Februar gegen einen SPD-Antrag, obwohl sie dessen Inhalt teilen.Thorsten Reschke hat die Nase voll. "Wir sitzen hier oft bis 23 Uhr, weil wir über Anträge zu Themen diskutieren, für die die BVV oder das Bezirksamt gar keine Kompetenz haben", sagt der CDU-Fraktionschef. Gem eint ist die SPD-Fraktion, Partner der CDU in der Zählgemeinschaft. Für dicke Luft hat jetzt "ein weiterer Nonsens-Antrag der SPD-Fraktion", so Reschke, geführt. Die...

Moabit. Ende Mai wird die Stadtteilvertretung Turmstraße neu gewählt. Zum Auftakt findet am 2. März um 19 Uhr in der Heilandskirche an der Thusnelda-Allee eine Informationsveranstaltung zur Wahl und zum Förder- und Sanierungsgebiet Turmstraße statt. Fragen beantworten Michael Rannenberg, Mignon Gräsle, Christel Christensen und Thomas Bausch von der Arbeitsgruppe "Wahlen". Bürger, die kandidieren möchten, können sich an diesem Abend eintragen. Bewerbungsformulare können aus dem Netz unter...

Mitte. Damit Bürgerinitiativen ihre Schlagkraft erhöhen, fördert das Bezirksamt die Vernetzung der lokalen Akteure.Mieterbeiräte, Stadtteilinitiativen, lokale Foren: Es gibt viele Initiativen, die sich für ihren Kiez engagieren. Jetzt will man sie Gruppen bündeln, wie Petra Patz-Drüke vom Bezirksamt sagt. Ein Runder Tisch soll entstehen, bei dem sich Vertreter der Bürgerinitiativen treffen und gemeinsame Projekte bearbeiten. Organisiert wird das Bürgernetzwerk für den Prognoseraum Zentrum, wie...

Berlin. Der Karneval der Kulturen zieht zu Pfingsten immer viele Menschen nach Berlin. In diesem Jahr stand er auf der Kippe, weil ein nötiges Sicherheitskonzept hohe Kosten nach sich zieht. Nun ist er gerettet, da der Senat die Kosten trägt. Für 2016 bleibt alles offen.Der Senat und der bisherige Veranstalter des Karnevals der Kulturen hatten ihre Zusammenarbeit Ende 2014 beendet. Zu groß waren die Differenzen um ein dringend benötigtes, aber teures Sicherheitskonzept. Außerdem gab es Kritik...

Moabit. Die Verwaltung von Schulstadträtin Sabine Smentek hat ein sogenanntes Infrastrukturkonzept für die Mobilitätserziehung erarbeitet. Die SPD-Politikerin stellt es am 26. Februar um 18 Uhr in der Aula der Kurt-Tucholsky-Grundschule, Rathenower Straße 18, vor. In der rund zweistündigen Veranstaltung will Smentek Geschichte und Bedarf der Jugendverkehrsschulen erläutern sowie die Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt aufzeigen, die die Umsetzung von "Alternativszenarien" zur Folge hätte....

Mitte. Das sogenannte Berliner Modell mit Altglastonnen direkt an den Häusern stand auf der Kippe. Die Recyclingindustrie hatte angedroht, aus Berlin kein Altglas mehr anzunehmen. Zu viel Restmüll landete in den Tonnen. Die Berliner trennen nur nach zwei, statt nach den geforderten drei Farben. Das Umwelt- und Naturschutzamt hat sich jedoch in allen Fachrunden der Senatsverwaltung für den Erhalt der bequemen Altglasentsorgung eingesetzt. Wie Umweltstadträtin Sabine Weißler mitteilte, hat das...

Mitte. Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, lädt am 27. Februar von 14.30 bis 15.30 Uhr zur Sprechstunde in ihr Bürgerbüro, Wolliner Straße 16, ein. Anschließend können Interessierte um 16 Uhr bei einer Führung mit Pop einen Blick hinter die Kulissen des Auslandssenders Deutsche Welle in der Voltastraße 6 werfen. Dafür kann man sich unter buero2.pop@gruene-fraktion-berlin.de anmelden. Die Teilnahme ist kostenlos. Dirk Jericho / DJ

Moabit. Das Stadtteilplenum bietet Anwohnern und Gewerbetreibenden sowie Vertretern aus Verwaltung, Vereinen und Politik Gelegenheit zum Informationsaustausch und zur Arbeit an unterschiedlichen Themen. Das Gremium des Quartiersmanagements Moabit-West tagt das nächste Mal am 17. Februar um 19 Uhr im Nachbarschaftshaus Stadtschloss Moabit, Rostocker Straße 32/32b. Dieses Mal geht es ums Wohnen. Karen Noetzel / KEN

Moabit. "Wer rettet wen?" heißt ein Film zum Thema Finanzkrise und Bankenrettung. Die Reformationsgemeinde, Beusselstraße 35, zeigt ihn am 11. Februar um 19.45 Uhr in der beheizten Kirche und beteiligt sich mit diese Vorführung an der europaweiten Premiere in 150 Städten. Regulär in die Kinos kommt der Film erst am 12. Februar. Karen Noetzel / KEN

Moabit. Sabine Smentek (SPD), Stadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, lädt am 11. Februar von 16 Uhr bis 17 Uhr zu ihrer nächsten Sprechstunde für Kinder, Jugendliche und ihre Familien in das Wolfgang-Scheunemann-Haus, Bredowstraße 31/32, ein. Die Stadträtin möchte Bürgern damit Gelegenheit geben, sich mit ihren Fragen, Sorgen und Anregungen direkt an sie zu wenden. Sabine Smentek bietet alle zwei Monate eine Sprechstunde jeweils in einem anderen Ortsteil des Bezirks an....

Moabit. Auf Einladung des Frauenverbandes "Courage" informiert Gerhard Schönborn, Streetworker am Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und Mitarbeiter der Vereine "Neustart" und "Gemeinsam gegen Menschenhandel", am 21. Februar über Prostitution und diskutiert mit den Teilnehmern. Die Veranstaltung im Nachbarschaftshaus in der Rostocker Straße 32 beginnt um 14.30 Uhr. Karen Noetzel / KEN

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

Moabit. Er ist ein Park für alle Bewohner in Moabit, sagt Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) über den Kleinen Tiergarten samt Ottopark. In der vergangenen Woche haben die Bauarbeiten am letzten Abschnitt begonnen.Bäume werden gefällt. Es wird gerodet für die Wegequerung zwischen Stromstraße und St. Johanniskirche. Im Frühjahr soll alles fertig sein. Dann wird auch die Wasseranlage eröffnet. CDU-Stadtrat Carsten Spallek zieht Bilanz. Im September 2011 sei nach einem "intensiven,...

Moabit. Seit 1995 ist der 27. Januar, der Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, Gedenktag. Er erinnert an das Ende des Zweiten Weltkrieges und an die Befreiung von nationalsozialistischer Gewaltherrschaft. Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung, des Bezirksamtes, der Berliner Vereinigung ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener (VVN-BdA) werden am Dienstag, 27. Januar, um 14 Uhr im Foyer des Rathauses Tiergarten,...

Moabit. Zu ihrer nächsten öffentlichen Vollversammlung tritt die Stadtteilvertretung Turmstraße am 26. Januar um 19 Uhr im Balkon-Saal des Rathauses Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, zusammen. Karen Noetzel / KEN

Mitte. Der SPD-Kreisverband Mitte übernimmt für seine Mitglieder ab sofort die Kosten für Kinderbetreuung, wenn sie an Parteiveranstaltungen des Kreisverbandes, der 16 Abteilungen sowie Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen teilnehmen möchten.Die Kinderbetreuung wird entweder am Ort der Veranstaltung zentral organisiert oder die Eltern bekommen die Kosten für einen Babysitter, der zu Hause auf die Kleinen aufpasst, ersetzt. "Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und dem Engagement in der...

Mitte. In Moabit und Wedding befinden sich Wohnhäuser in der Kluckstraße, am Kurt-Schumacher-Damm, in der Rue Ambroise Paré, der Rue Dominique Larrey und der Rue Hyacinthe Vincent im Besitz des Bundes.Wie im Fall der Immobilien in der Katzler- und Großgörschenstraße in Schöneberg fürchten Mieter und Lokalpolitiker bei einem Verkauf durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) an den Meistbietenden stark steigende Mieten und eine Verdrängung der bisherigen Bewohner. Die...