Bezirksamt lehnt Standortvorschläge der Grünen ab

Moabit. Die Heilandskirche wird saniert. Der beliebte Ökomarkt an der Thusneldaallee sucht fieberhaft nach einem Provisorium. Bisher vergeblich.

"30 Arbeitsplätze sind gefährdet", sagt Marc Urbatsch. Der Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen nennt drei mögliche vorübergehende Standorte: den Platz vor dem Rathaus Tiergarten, den Gehweg und die Parkplätze auf der Ostseite des Ottoparks und den Ottopark selbst.

Der Platz vor dem Rathaus und der davor liegende Gehweg zwischen englischer Telefonzelle und Glasvitrine sei kein öffentliches Straßenland, erwidert Stadträtin Sabine Smentek (SPD). Wenn darauf etwas stattfinden dürfe, dann erfolge die Vergabe nicht nach dem Berliner Straßengesetz, sondern nach der sogenannten "Allgemeinen Anweisung über die Bereitstellung und Nutzung von Diensträumen" des Senats vom November 1997.

Das Bezirksamt will vor Rathäusern keine Märkte oder sonstigen kommerziellen Veranstaltungen erlauben, nur Veranstaltungen von gemeinnützigen Organisationen mit Sitz im Bezirk oder landesweit tätigen Gruppen, die sich für Umwelt und Menschenrechte einsetzen. Ein klares Nein kam von der Stadträtin auch zu den anderen Vorschlägen der Grünen. Die Benutzung von Gehweg und Pkw-Stellplätzen könne aus Sicherheitsgründen nicht genehmigt werden. Durch den Auf- und Abbau der Stände und das Anliefern von Waren würde zudem der Verkehr "massiv behindert". Der Ottopark sei eine öffentliche Grün- und Erholungsanlage, die "grundsätzlich keinen Veranstaltungscharakter" habe. "Das Grünanlagengesetz dient nicht der Vermarktung", so Sabine Smentek.

Der Verordnete Urbatsch fordert von der Verwaltung "mehr Flexibilität". Dann müssten die Bürger während der Bauarbeiten am Kirchturm nicht auf das Angebot verzichten. Marktbetreiber Andre Burdack hat vom Bezirksamt noch keine Nachricht auf seinen Antrag einer Sondernutzungserlaubnis für Gehweg und Parkplätze am Ottopark. "Wir hoffen noch. Es ist ja nur vorübergehend", heißt es aus dem Marktbüro. Für die mehr als zehn Händler mit jeweils mehreren Mitarbeitern breche ein fest einkalkuliertes Standbein weg. "Da hängen Existenzen dran", so Urbatsch.