Geringes Interesse führt zur vorzeitigen Auflösung der Stadtteilvertretung

Moabit. Rudolf Blais, Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Grün in der Stadtteilvertretung (StV) Moabit, nennt es ein „Fiasko“. Dreimal hintereinander war das gewählte Bürgergremium im Bund-Länder-Förderprogramm „Aktives Zentrum“ und im Sanierungsgebiet Turmstraße nicht beschlussfähig. Jetzt droht die Auflösung.

Die sieht jedenfalls die Geschäftsordnung vor. Dort heißt es: „Vorgezogene Neuwahlen sind in Abstimmung mit dem Bezirksamt erforderlich, wenn die Stadtteilvertretung in drei aufeinanderfolgenden Regelsitzungen beschlussunfähig war“. Frank Bertermann, grüner Bezirkspolitiker in Mitte und Sprecherrat der Stadtteilvertretung, hatte gewarnt: Man sei bereits die letzten beiden Male nicht beschlussfähig gewesen. Sollte dies auch in der nächsten Sitzung der Fall sein, sei der „Tatbestand“ für vorgezogene Wahlen erfüllt. Bertermann warb für zahlreiches Erscheinen.

Es half nichts. Von den am 28. Mai 2015 gewählten StV-Mitgliedern waren weniger als die erforderlichen neun Personen erschienen. „Damit ist dies das vorzeitige Ende des Bürgergremiums bis zu seiner Neuwahl am 30. Mai. Bis dahin kann das Gremium keine Entscheidungen oder Beschlüsse über Anträge mehr treffen“, kritisiert Rudolf Blais. Es war die vierte Stadtteilvertretung seit der Einführung des Gremiums im November 2009.

„Unnötige Panik“, findet Frank Bertermann. Aufgrund der relativ kurzen Zeit bis zu Neuwahlen sei es „praktisch vollkommen unerheblich, ob die derzeitige Stadtteilvertretung nicht mehr arbeitsfähig ist“, meint der Bezirksverordnete.

Aufgabe der Stadtteilvertretung ist es, Wünsche und Anregungen der Bürger an Politik und Verwaltung zu vermitteln. Das wichtigste StV-Gremium für diese Aufgabe ist der StV-Beirat. Er tagt monatlich.

Mehrere Arbeitsgruppen innerhalb der Stadtteilvertretung – die AGs Grün, Jugendverkehrsschule, Kultur, Soziales sowie Stadtplanung, Wohnen und Verkehr – erarbeiten dem Bürgervotum entsprechende Positionen, die gegenüber der Bezirksverwaltung durchgesetzt werden sollen. Ist Geld in den Fördertöpfen vorhanden, darf die Stadtteilvertretung bei der Vergabe mitreden. KEN