Niederschöneweide - Blaulicht

Die Polizei hat immer mehr stationäre und mobile Blitzeranlagen im Einsatz. Der Senat hat 2021 über 72 Millionen Euro Verwarn- und Bußgelder eingenommen. Das geht aus einer Anfrage der Abgeordneten Vasili Franco und Oda Hassepaß (beide Grüne) hervor. Demnach gibt es in Berlin insgesamt 33 stationäre Rotlicht- und/oder Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. 2017 waren es nur 18 Blitzer, 2019 schon 29. Von den 33 Blitzkästen sind allerdings vier nicht in Betrieb. Zwei sind kaputt, einer steht in...

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr soll noch in diesem Jahr mit 300 Geräten fortgesetzt werden. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat jetzt die Ausschreibung für die Beschaffung der zusätzlichen Bodycams gestartet. Die Ausschreibung der Minikameras hatte sich, wie berichtet, verzögert und zu Unmut bei der Gewerkschaft der Polizei geführt. Seit August 2021 testen wenige Polizeiteams diese Bodycams. In der ersten Testphase bekamen die Polizisten der City-Direktion...

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr verzögert sich bis 2023. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) soll der Probelauf erst im kommenden Jahr fortgeführt werden. Eigentlich sollte die zweite Testphase mit 300 statt bisher 30 Bodycams im April starten. Grund für die Verzögerung seien Probleme bei der Beschaffung der Kameras. Seit September setzen nur wenige Polizeiteams Kameras ein. Die GdP berichtet von bisher ausschließlich positiven Rückmeldungen der Polizisten....

Um die radikalen Klimaaktivisten, die seit Ende Januar immer wieder Autobahnen blockieren, kümmert sich im Landeskriminalamt die eigens eingerichtete Ermittlungsgruppe „Asphalt“. Zwölf Ermittlungsverfahren wurden bereits der Staatsanwaltschaft übergeben. Das sagte Polizeivizepräsident Marco Langner im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Polizisten hätten bereits mehrere geplante Autobahnblockaden verhindert. Seit Ende Januar blockieren Demonstranten immer wieder Autobahnausfahrten; auch...

Berlin. 2021 wurden in Berlin laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) 2783 Straftaten registriert, bei denen die Täter ein Messer benutzt haben. 2020 waren das laut PKS 2602 Fälle, wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Balzer (CDU) zu „Messerattacken in Berlin“ mitteilt. Unter den erfassten Straftaten waren 2021 auch 33 Morde (2020: 36 Morde) und 21 Tötungen (2020: 23 Tötungen). 236 Täter waren Kinder, Jugendliche und Heranwachsende. 2020 waren 219...

Die derzeit 33 stationären Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer bringen ordentlich Geld in die Staatskasse. Die Bußgeldstelle der Polizei hat mit ihren festen Blitzern 2020 und 2021 (Stand: 31. Oktober) rund 15 Millionen Euro eingenommen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) hervor. Mit sechs Anlagen stehen die meisten Blitzer in Mitte. Jeweils fünf Geräte blitzen in Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg. Die...

Berlin. Bei der Polizei sind derzeit 18.454 Polizisten beschäftigt, wie aus der Integrierten Personalverwaltung (IPV) per Stichtag 31. Oktober 2021 hervorgeht. Das sind alle Beamten in den Direktionen und anderen Dienststellen wie Landeskriminalamt inklusive Polizeischüler. Von den 18.454 Beamten sind 4962 Frauen, wie aus der Statistik hervorgeht. Die Abgeordnete Jeannette Auricht (AfD) wollte in ihrer Anfrage „Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversität in der Berliner Polizei in den...

Berlin. „Berlin hinter Gittern“ heißt eine vierteilige Doku-Serie vom Privatsender Kabel Eins. Die TV-Teams durften erstmals „ungefiltert und exklusiv“ hinter sämtliche Gefängnismauern der Hauptstadt blicken. Sieben Gefängnisse, aufgeschlossen für Kabel Eins, heißt es im Trailer. Die Doku begleitet Anwärter zum Justizvollzugsbeamten „bei ihren Herausforderungen im Gefängnisalltag zwischen Betrügern und Serienmördern“. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will mit den Filmen das Interesse an...

Berlin. Landesbranddirektor Karsten Homrighausen, sein Vertreter Karsten Göwecke sowie der stellvertretende Landesbeauftragte der Freiwilligen Feuerwehren, Thomas Klaß, haben während einer Feierstunde fünf Frauen und 52 Männer für ihr zehnjähriges ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Die Retter bekamen das Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Ehrenzeichen der Stufe eins. „Von Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit profitiert die gesamte Stadt“, sagte Homrighausen und betonte, dass vielen Berlinern gar...

Der Senat hat im vergangenen Jahr für Polizisten über acht Millionen Euro für die sogenannte Corona-Dankesprämie gezahlt. Die steuerfreie Leistungsprämie von jeweils 1000 Euro haben insgesamt 7831 Beamte und 695 Angestellte in den Polizeidienststellen bekommen. Die meisten Corona-Prämien gab es für die Einsatzdirektionen, die bei Demonstrationen unterwegs waren. Die Prämie haben laut Vertrag zwischen Polizei und Polizeigewerkschaft Polizisten bekommen, die im Außendienst besonderen...

Der Anfrage-König im Abgeordnetenhaus, Marcel Luthe (fraktionslos), hat sich den kompletten Fuhrpark der Polizei auflisten lassen. In der Tabellenkolonne von Innenstaatssekretär Torsten Akmann zu Luthes Anfrage „Kraftfahrzeuge der Polizei VI“ werden auf 120 Seiten insgesamt 2850 Fahrzeuge – Transporter, Busse, Pkw und Motorräder – nach Zulassungsdatum, Kilometerstand, Marke und Modell, Fahrzeugtyp, Schadstoffklasse und Nummernschild aufgeführt. Ältestes Fahrzeug ist ein 1985-er Daimler-Lkw mit...

Berlin. Easy, Ösi, Ufo, Gigollo, Apollo, Bandit, Asterix, Cash, Hannes, Wotan und Gertrud – das sind Namen von Diensthunden, die bei der Polizei als Schutzhund, Zugriffshund oder als Leichen-, Rauschgift- und Sprengstoffspürhund arbeiten. Diese Informationen hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann veröffentlicht, weil der fraktionslose Anfragenweltmeister Marcel Luthe alles über die Polizeihunde wissen wollte. Aufgelistet werden in der Tabelle alle 86 einsatzfähigen und acht in Ausbildung...

Ich glaube, es war immer mittwochmittags, wenn bei uns im brandenburgischen Dorf die Sirene eine Minute heulte. Ich kann mich an den Dauerton aus meiner Kindheit noch erinnern. Der Alarm war ein regelmäßiger Funktionstest, ob das Ding im Kriegsfall warnen kann. Bei Feuer wurden mit Sirenen die Feuerwehrleute alarmiert. Handys gab’s keine und nicht jeder hatte Telefon. In Deutschland wurden die vom Bund betriebenen kosten- und wartungsintensiven Sirenen in den 90er-Jahren abgebaut. In Berlin und...

Berlin. Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Landesbranddirektor Karsten Homrighausen haben Nicole Genz die Urkunde für die erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zur Notfallsanitäterin überreicht. Damit hat die Feuerwehr seit Inkrafttreten des Notfallsanitäter-Gesetzes 2014 bisher 1000 Menschen zu Notfallsanitätern ausgebildet oder weitergebildet. Den Beruf gibt es erst seit 2014. Die Ausbildung zum Rettungsassistenten wurde damit abgelöst. Notfallsanitäter sind die höchste berufliche...

Berlin. Die Polizei hat von Anfang 2018 bis Mitte Mai 2021 204 antisemitische Schmierereien registriert. In 22 Fällen wurden Tatverdächtige ermittelt. Rechtskräftig verurteilt wurde lediglich einer. Das geht aus den Tabellenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf zusammengestellt hat. Fresdorf wollte wissen, wie viele antisemitische Schmierereien es an öffentlichen Gebäuden gegeben hat. Doch so detailliert werden die Daten...

Berliner Stadtring, Landsberger Allee, Müllerstraße, Heerstraße oder auch der Tunnel Tiergarten – das sind nur einige von über 200 Raserstrecken, auf denen die Polizei seit 2017 illegale Autorennen registriert hat. Fast immer sind es junge Männer, die sich im PS-Duell beweisen wollen. Immer wieder enden diese Rennen jedoch mit schweren Unfällen. Im Februar starben drei Männer in einem Sport-Audi mit 450 PS, als sie in Treptow in einen Baucontainer rasten. Im Kampf gegen illegale Rennen wurde...

Seit Mitte April sitzt immer ein Notarzt in der Feuerwehrleitstelle am Nikolaus-Groß-Weg 2. Die Mediziner beraten Rettungssanitäter telefonisch, ob Patienten tatsächlich ins Krankenhaus gebracht werden müssen. Insgesamt 18 Notärzte stehen für den Telenotarztdienst – 24 Stunden an 365 Tagen – zur Verfügung. Das sind alles erfahrene Ärzte aus Krankenhäusern, die auch den regulären Notarztdienst besetzen. Pro Schicht ist ein Telenotarzt (TNA) in der Leitstelle für die Rettungskräfte draußen...

Berlin. Die Polizei will zukünftig noch mehr blitzen und zwei weitere mobile Radaranhänger anschaffen. Seit 2019 hat die Polizei vier dieser Blitzwagen, die am Straßenrand abgestellt werden können und automatisch blitzen, wenn man zu schnell fährt. Die „semistationären Geschwindigkeitsmessanhänger gelten als wesentlich effektiver als stationäre Anlagen“, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des SPD-Verkehrsexperten Tino Schopf. Autofahrer sollen „im Gegensatz zu fest...

Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Innensenator Andreas Geisel (SPD) haben am 4. Mai auf dem Leopoldplatz weitere 45 Kiezpolizisten in den Einsatz geschickt. Zu Fuß sollen sie in den Quartieren unterwegs und für die Anwohner wieder feste Ansprechpartner sein. Die Kiezpolizisten gehören zum Pilotprojekt „zur Stärkung der bürgernahen und kiezorientierten Polizeipräsenz“. Mit dem Konzept KoB 100 soll der Kontaktbereichsdienst gestärkt werden. KoB 100 soll für 100 Prozent ansprechbar, bürgernah...

Berlin. Ärzte vom Verein „Medizin Hilft“ impfen seit über sieben Wochen Feuerwehrleute gegen das Coronavirus. Die 50 Ehrenamtlichen haben von den bisher mehr als 8500 Erst- und Zweitimpfungen von Einsatzkräften der Feuerwehr, Notfallrettung sowie privaten Krankentransportunternehmen bereits mehr als 4000-mal den Impfstoff in die Oberarme gespritzt. „Der Verein hat uns wesentlich dabei geholfen, die Einsatzkräfte schnell und effizient zu impfen“, sagt Landesbranddirektor Karsten Homrighausen....