Niederschöneweide - Politik

Köpenick. In den nächsten Tagen gibt es zwei Sprechstunden bei Bezirksamtsmitgliedern. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) erwartet Besucher am 14. März von 10.30 bis 11.30 Uhr. Die Sprechstunde findet im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Am 16. März steht Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt – ebenfalls im Köpenicker Rathaus bereit. Seine Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr in Raum 165 statt, hier...

Treptow-Köpenick. Die nächsten Sprechstunde von Carsten Schatz (Die Linke), Mitglied des Abgeordnetenhauses, findet am 9. März von 17 bis 19 Uhr in der Mittelpunktbibliothek Köpenick , Alter Markt 2, statt. Um Anmeldung mit Angabe des Themas wird unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder  0177/636 97 91 gebeten. Ebenfalls am 9. März, und zwar von 17 bis 18.30 Uhr, ist Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) zu sprechen. Man trifft sie im Bürgerbüro an der Kiefholzstraße 186 in Baumschulenweg....

Treptow-Köpenick. In den letzten Wochen gab es mehrfach Änderungen bei der Nennung der geplanten Standorte von Flüchtlingsheimen. Nun legte die Senatsverwaltung für Finanzen eine offizielle Liste vor. Die berlinweit 68 Standorte wurden bereits den Bezirken mitgeteilt. Ein Teil der Liste deckt sich auch mit unseren bisherigen Veröffentlichungen. So sollen auf zwei Gewerbegrundstücken am Bohnsdorfer Weg (Nummer 99-103 und 109-119) sogenannte modulare Bauten errichtet werden. Die haben eine...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk ist in Berlin Spitzenreiter in Sachen Wohnungsbau. 2015 wurden 411 Anträge für Bauvorhaben bearbeitet und damit 4400 Wohnungen genehmigt. Nun zieht das Bezirksamt die Notbremse, weil das Personal in der Baubehörde nicht ausreicht. Als sichtbares Zeichen hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt das Planungsverfahren für die Bebauung des Funkwerk-Areals an sich gezogen. Der Bezirk war dazu übergegangen, die Wohnungsbauvorhaben kommunaler...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im März wider Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 7. März von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Michael Rother am 8. März von 18 bis 19 Uhr und Artur Fütterer am 8. März von 19 bis 20 Uhr ebenda; Dr. Martin Sattelkau am 8. März nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder unter kontakt@msattelkau.de; Cornelia Flader am 15. März in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33, nach Anmeldung unter...

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 3. März können noch Bürgeranfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis zum 29. Februar um 10 Uhr beim BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 8. Februar von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Dr. Martin Sattelkau am 9. Februar nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder unter kontakt@msattelkau.de; Michael Rother am 16. Februar von 18 bis 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro; Artur Fütterer am 16. Februar von 19 bis 20 Uhr ebenda; Cornelia Flader am 16. Februar in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33, nach...

Treptow-Köpenick. Die Sozialdemokraten des Bezirks haben am 16. Januar ihre Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahlkreise und die Bezirksliste sowie für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt. Als Spitzenkandidat der BVV-Liste wurde Bürgermeister Oliver Igel einstimmig gewählt, der damit auch 2016 wieder als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen wird. Ihm folgen die Fraktionsvorsitzende Gabriele Schmitz auf Platz 2 und Baustadtrat Rainer Hölmer auf Platz 3, der von der...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten drei Mitglieder des Bezirksamts Sprechstunden an. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) wartet am 27. Januar von 15 bis 17 Uhr auf Besucher. Die Sprechstunde findet im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Am gleichen Tag und zur gleichen Zeit lädt Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Stadtentwicklung, Grün und Tiefbau, zur Sprechstunde ein. Auch sein Büro befindet sich im Rathaus Köpenick (Raum...

Treptow-Köpenick. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten der Bezirke (LAG) hat neue Sprecherinnen gewählt. Das Gremium wird künftig durch Majel Kundel, Bezirksamt Lichtenberg und Anke Armbrust, Bezirksamt Treptow-Köpenick vertreten. Die LAG nimmt öffentlich Stellung zu frauen- und gleichstellungsrelevanten Themen und setzt sich für die Beseitigung von Defiziten, Benachteiligungen und Diskriminierungen. Dazu zählen beispielsweise die Kampagnen zum Equal Pay Day...

Treptow-Köpenick. Die beiden Dienststellen des Bürgeramts im Rathaus Köpenick und in der Michael-Brückner-Straße bleiben am 22. und 25. Januar wegen einer Softwareumstellung geschlossen. Auch die Abholung fertiggestellter Dokumente ist an diesen Tagen nicht möglich. Außerdem entfällt die am 23. Januar in Köpenick vorgesehene Sonnabendsprechstunde. RD

Treptow-Köpenick. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Sprecherin wurde Andrea Rüdiger (30 Jahre), ihre Stellvertreterin ist Sarah Kutscher (26). Weitere Mitglieder des Vorstands sind David Przewozny (43), der für die Finanzen verantwortlich ist, und der bisherige Sprecher Benjamin Hanke (33). Das neue Sprecherinnen-Duo hat ebenfalls bereits Erfahrung aus der Vorstandsarbeit der letzten Amtszeit. „In den Kiezen wollen wir in diesem Jahr noch sichtbarer...

Berlin. Per Gesetz wollten alle Bundesländer schon vor 15 Jahren festlegen, dass Immobilieneigentümer jede Wohnung mit Rauchmeldern ausstatten müssen. 14 Länder haben das getan – nur Berlin und Brandenburg nicht. Nun soll die Berliner Bauordnung geändert werden. Meistens sind Rauchvergiftungen der Grund, weshalb Menschen durch Wohnungsbrände sterben. Deshalb befürwortet die Berliner Feuerwehr eine Rauchmelderpflicht. Geplant ist sie in der Hauptstadt schon lange. Doch erst jetzt kommt Bewegung...

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

Berlin. Wenn der Verkauf von Knallern und Raketen beginnt, stürmen viele Berliner die Läden. An Silvester wird das neue Jahr lautstark begrüßt. In einigen Städten in den Niederlanden ist privates Feuerwerk jetzt verboten. Die Gefahren, die von privaten Feuerwerken ausgehen, sind offensichtlich. Im vergangenen Jahr musste die Berliner Polizei in der Silvesternacht zu 119 Einsätzen wegen unsachgemäßen Umgangs mit Pyrotechnik ausrücken. Immer wieder werden Menschen durch Silvesterknaller verletzt;...

Treptow-Köpenick. Vier Turnhallen im Bezirk, darunter zwei Schulturnhallen, sind seit Wochen mit Flüchtlingen belegt. Damit soll jetzt Schluss sein. Auf ihrer Sitzung am 17. Dezember haben die Berliner Bezirksbürgermeister einen gemeinsamen Vorschlag zur Unterbringung von Flüchtlingen an den Senat gemacht. Darin wird gefordert, wegen der massiven Eingriffe in Sportunterricht und Vereinssport keine weiteren Turnhallen zu beschlagnahmen. Dafür bieten die Bezirksbürgermeister an, gemeldete...

Treptow-Köpenick. Erstmals seit Jahren konnte der Bezirk Beamtennachwuchs einstellen. Zum 1. Dezember hat Bürgermeister Oliver Igel fünf Stadtinspektoren auf Probe ernannt. Die vier jungen Frauen und ein Mann sind Bachelorabsolventen, bei Eignung werden sie später zu Beamten auf Lebenszeit ernannt. Sie sind in den Bereichen Jugendamt, Ordnungsamt, Sozialamt, beim Steuerungsdienst und im Büro des Stadtrats für Stadtentwicklung, Grün und Tiefbau tätig. RD