Keine Besserung für Kreuzung in Sicht

BVV-Beschluss für längere Grünphase an der Oberspree-/Spindlersfelder Straße verhallt in der Senatsverwaltung

Für Unmut bei der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Antwort von Mobilitätsstaatssekretärin Meike Niedbal (Grüne) gesorgt. Elf Monate nach einem BVV-Beschluss für eine Verlängerung der Grünphase an der Fußgängerampel Oberspree-, Ecke Spindlersfelder Straße wies Niedbal dieses Anliegen zurück.

Dieser Sachverhalt betreffe allein ihre Senatsverwaltung, hatte sie gegenüber ihrer Parteikollegin, Stadtentwicklungsstadträtin Claudia Leistner, die den Beschluss weitergeleitet hatte, erklärt. Das bereits im August verfasste Schreiben war den Bezirksverordneten erst Ende November vorgelegt worden. „Schnittstellen oder eine andere Betroffenheit der bezirklichen Zuständigkeit sind weder erkennbar noch dargelegt worden. Eine Bearbeitung des Sachverhalts und insbesondere eine Beantwortung zur Berichterstattung an die BVV kann daher von hier nicht erfolgen“, hatte die Staatssekretärin geschrieben.

Diese Aussage kritisierte die Linkspartei, die den Antrag gemeinsam mit der SPD-Fraktion bereits im April 2021 gestellt hatte, scharf. „Bei dieser Art der Umsetzung der Verkehrswende steht der Mensch wohl sicher nicht im Mittelpunkt“, erklärte Antragstellerin Karin Kant. „Hier gibt es ein kleines konkretes Problem. Die Grünphase für Zufußgehende und Radfahrende müsste von den aktuell wenigen Sekunden Dauer lediglich etwas angehoben werden. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz weigert sich, dieses Problem auch nur anzusehen, und gefällt sich stattdessen beim Behördenpingpong mit Verweis auf Zuständigkeiten der Berliner Verwaltung“, so die Linken-Verordnete. Der Bürgerwille werde zuerst über die BVV artikuliert, da müsse es ein Zusammenspiel zwischen Bezirk und Land geben. In diesem Fall handle es sich gar um eine Gefahrvermeidung für Kinder bis Senioren sowie Radfahrer durch eine simple Grünphasenverlängerung. Das müsse kurzfristig möglich sein, so Kant.

Die Grünphase der Ampel an er Oberspree-, Ecke Spindlersfelder Straße in östlicher Süd-Nord-Achse bezeichnet die Linkspartei als „extrem kurz“. Selbst zügiges Überqueren der Fahrbahn sei nicht während einer Grünphase möglich – und das, obwohl die Stelle oft von Schulklassen genutzt werde. Die Gefahr von Unfällen sei durch die kurze Ampelphase stark erhöht, weswegen die Schaltung dringend angepasst werden müsse. Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind, würden sonst auch künftig stark benachteiligt.