Platz für ein neues Gymnasium

Land Berlin erwirbt Grundstück an der Grumbkowstraße

An der Grumbkowstraße 54 soll ein neues Gymnasium entstehen. Das dafür nötige Grundstück ist jetzt vom Land Berlin mit Genehmigung des Berliner Abgeordnetenhauses angekauft worden. Geplant ist, dass noch in diesem Jahrzehnt an diesem Standort ein fünfzügiges Gymnasium eingerichtet wird.

Dass im Bezirk Pankow die Schülerzahlen rasant weiter ansteigen, ist kein Geheimnis. Nicht nur neue Grundschulen werden gebraucht, sondern auch Plätze für Oberschüler. Bis zum Jahr 2030 benötigt der Bezirk rund 6000 weitere Oberschulplätze, berichtet der Pankower Abgeordnete Torsten Hofer (SPD), der im Abgeordnetenhaus Mitglied im Hauptausschuss ist. „Das sind zehn neue Oberschulen. Daher sucht der Bezirk händeringend nach Grundstücken, auf denen er die neuen Schulen errichten kann.“

Eine dieser neuen Schulen soll an der Grumbkowstraße entstehen. Für rund 48 Millionen Euro, zuzüglich Grunderwerbskosten, wird dort ein neues Gymnasium mit Sporthalle und Außenanlagen gebaut. Um eine Oberschule bauen zu können, benötigt man heutzutage ein Grundstück, das mindestens 1,5 Hektar groß ist, erläutert Hofer. Diese Voraussetzung sei an der Grumbkowstraße 54 erfüllt. Das Grundstück ist sogar zwei Hektar groß. Bisher gehörte es der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).

Die BImA hatte dem Land Berlin angeboten, das Grundstück zu kaufen. Dafür wurde ein Verkehrswert von 4,15 Millionen Euro ermittelt, so der Abgeordnete. Der Bezirk hat die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) damit beauftragt, die Kaufverhandlungen mit der BImA zu führen. In den Verhandlungen hat der Bezirk versucht, einen Preisnachlass in Höhe von 350 000 Euro zu erhalten. Grundlage für Preisnachlässe ist die Verbilligungsrichtlinie der BImA.

Nach der Verbilligungsrichtlinie bietet die BImA den Kommunen bundeseigene Liegenschaften bevorzugt zum Kauf an. Außerdem gewährt die BImA ihnen für bestimmte Nutzungszwecke Kaufpreisnachlässe. Diese kommunalfreundliche Regelung hatte die SPD im Koalitionsvertrag auf Bundesebene 2018 durchgesetzt. Die BImA war deshalb bereit, dem Bezirk die Verbilligung zu gewähren, berichtet Torsten Hofer. Jedoch stellte sie die Bedingung, dass die Schulbaumaßnahme innerhalb von fünf Jahren realisiert wird. Das konnte der Bezirk jedoch nicht zusagen, weil er noch ein aufwändiges Bebauungsplanverfahren für das Grundstück durchführen muss. Unklar ist, ob das innerhalb der vorgegebenen Zeit garantiert zu Ende geführt werden könnte. Deshalb hat der Bezirk auf die Verbilligung verzichtet.

„Ich finde es bedauerlich, dass in Pankow Bebauungspläne so lange dauern. Da hätte der Bezirk richtig Geld sparen können“, kommentiert Hofer. Inzwischen hat der Bezirk beziehungsweise das Land Berlin mit der BImA den Kaufvertrag abgeschlossen. Dazu hat die Senatsfinanzverwaltung dem Bezirk die nötigen überplanmäßigen Ausgaben bewilligt, berichtet Hofer weiter. Damit sei zumindest schon mal das Grundstück für den Schulneubau gesichert.