Desolate Gehwege

Für die Sanierung steht dem Bezirk zu wenig Geld zur Verfügung

Der Zustand von Gehwegen in Niederschönhausen, Französisch Buchholz und Rosenthal ist teilweise äußerst schlecht. Sie sind zum Teil für Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, gar nicht zu benutzen.

Daran wird sich in absehbarer Zeit leider auch nichts ändern. Dieses Fazit lässt sich aus der Antwort auf eine Anfrage des grünen Verordneten René Feige ziehen. Feige wies auf den schlechten Zustand des Gehweges in der Körnerstraße in Niederschönhausen sowie in den in den umliegenden Straßen hin. Er wollte wissen, welche Gehwege in diesem Gebiet zeitnah für eine Sanierung vorgesehen sind.

„Nicht nur der bauliche Zustand der Gehwege in der Körnerstraße, sondern auch die Gehwege der benachbarten Straßen sind schon seit längerer Zeit Ausdruck der bisherigen und leider auch weiter anhaltenden permanenten Unterfinanzierung der bezirklichen Straßenunterhaltung“, sagt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen). „Auch im diesjährigen Doppelhaushalt sind dafür jährlich wiederum nur 45 Prozent des Sollbedarfs eingestellt.“ Mit diesen Mitteln könne der Bezirk nur Aufgaben der Verkehrssicherungspflicht finanzieren, so der Stadtrat weiter. Dazu zählt zum Beispiel die Beseitigung akuter Gefahrenstellen auf Gehwegen, Radwegen und Fahrbahnen. „Für eine nachhaltige Verbesserung des baulichen Allgemeinzustandes des öffentlichen Straßenlandes oder das Auflegen eines bezirklichen Gehwegsanierungsprogramms reichen diese Mittel bei weitem nicht aus“, so Kuhn.

Im Rahmen des von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgelegten Gehweginstandsetzungsprogramms werde es auch in diesem Jahr wieder möglich sein, einzelne Gehwegabschnitte zu überarbeiten, berichtet der Stadtrat. In Niederschönhausen wird zum Beispiel der Gehweg an der Dietzgenstraße zwischen Altenberger Weg und Schönhauser Straße auf der westlichen Seite instandgesetzt. Auf den mangelhaften Zustand vieler Gehwege in Pankow machte kürzlich auch Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) bei seiner Tour mit dem Berliner Senat aufmerksam. Nach Auffassung der Bezirkspolitik sollten die Mittel, die der Senat jedes Jahr für Sonderprogramme zur Verfügung stellt, dem Bezirk als Haushaltsmittel für die Sanierung von Gehwegen bereitgestellt werden. Dann könnte er endlich ein eigenes Gehwegsanierungsprogramm planen und umsetzen.