Oberschöneweide - Politik

Treptow-Köpenick. Baustellen unter die Lupe genommen, Verkehrskontrollen durchgeführt, Fernsehsendung überprüft: Bereits im ersten Quartal des Jahres gab es einiges beim Ordnungsamt zu tun. Der zuständige Stadtrat gibt einen Überblick, angefangen bei illegalen Müllablagerungen, die geahndet wurden: „Viele Meldungen gingen über das Onlineportal ein. Sie betrafen zum Teil private Flächen, darum kümmert sich das Umweltamt. In 116 Fällen hat die BSR allein im Februar nach Meldung beim Ordnungsamt...

Treptow-Köpenick. Der SPD-Kreisverband des Bezirks hat einen neuen Vorstand gewählt. Kreisvorsitzender ist weiterhin Oliver Igel. Zu Stellvertretern wurden Ellen Haußdörfer, Alexander Freier und Dunja Wolff gewählt, Kreiskassierer ist Ralf Thies. Im Vorstand sind insgesamt 32 Mitglieder aus allen Ortsteilen des Bezirks vertreten. RD

Berlin. Der Umweltverband Grüne Liga, der in der Prenzlauer Allee 8 seinen Sitz hat, veranstaltet in diesem Jahr erneut ein Umweltfestival. Es findet am 5. Juni von 11 bis 19 Uhr am Brandenburger Tor statt. Ab sofort können sich Firmen, Verbände, Initiativen und Einzelpersonen bewerben, die sich an einem Stand auf dem Festival präsentieren möchten. Die Bewerber sollten auf dem Festival zeigen, wie man mit nachhaltigem Wirtschaften und effizientem Ressourcenverbrauch gut leben kann. Außerdem...

Berlin. Die Jugendarbeitslosigkeit in Berlin sinkt weiter. Im Februar dieses Jahres waren 15 052 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Das sind 889 weniger als vor einem Jahr. Die Quote sank im selben Zeitraum von 10,3 auf 10,1 Prozent. Noch im Februar 2012 waren 23 000 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, hat Berlin im vergangenen Jahr vier Jugendberufsagenturen eröffnet. Acht weitere Agenturen folgen in diesem Jahr. Ziel der Berufsagenturen ist es,...

Köpenick. In den nächsten Tagen gibt es zwei Sprechstunden bei Bezirksamtsmitgliedern. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) erwartet Besucher am 14. März von 10.30 bis 11.30 Uhr. Die Sprechstunde findet im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Am 16. März steht Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt – ebenfalls im Köpenicker Rathaus bereit. Seine Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr in Raum 165 statt, hier...

Treptow-Köpenick. Die nächsten Sprechstunde von Carsten Schatz (Die Linke), Mitglied des Abgeordnetenhauses, findet am 9. März von 17 bis 19 Uhr in der Mittelpunktbibliothek Köpenick , Alter Markt 2, statt. Um Anmeldung mit Angabe des Themas wird unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder  0177/636 97 91 gebeten. Ebenfalls am 9. März, und zwar von 17 bis 18.30 Uhr, ist Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) zu sprechen. Man trifft sie im Bürgerbüro an der Kiefholzstraße 186 in Baumschulenweg....

Treptow-Köpenick. In den letzten Wochen gab es mehrfach Änderungen bei der Nennung der geplanten Standorte von Flüchtlingsheimen. Nun legte die Senatsverwaltung für Finanzen eine offizielle Liste vor. Die berlinweit 68 Standorte wurden bereits den Bezirken mitgeteilt. Ein Teil der Liste deckt sich auch mit unseren bisherigen Veröffentlichungen. So sollen auf zwei Gewerbegrundstücken am Bohnsdorfer Weg (Nummer 99-103 und 109-119) sogenannte modulare Bauten errichtet werden. Die haben eine...

Treptow-Köpenick. Der Bezirk ist in Berlin Spitzenreiter in Sachen Wohnungsbau. 2015 wurden 411 Anträge für Bauvorhaben bearbeitet und damit 4400 Wohnungen genehmigt. Nun zieht das Bezirksamt die Notbremse, weil das Personal in der Baubehörde nicht ausreicht. Als sichtbares Zeichen hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt das Planungsverfahren für die Bebauung des Funkwerk-Areals an sich gezogen. Der Bezirk war dazu übergegangen, die Wohnungsbauvorhaben kommunaler...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im März wider Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 7. März von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Michael Rother am 8. März von 18 bis 19 Uhr und Artur Fütterer am 8. März von 19 bis 20 Uhr ebenda; Dr. Martin Sattelkau am 8. März nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder unter kontakt@msattelkau.de; Cornelia Flader am 15. März in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33, nach Anmeldung unter...

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 3. März können noch Bürgeranfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis zum 29. Februar um 10 Uhr beim BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

Oberschöneweide. Im Volks-park Wuhlheide wird es keinen offiziellen Grillplatz geben. Ihn hatten Bezirksverordnete in einem BVV-Beschluss 2010 gefordert. Wie der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) den Bezirksverordneten mitteilte, gab es weder lokale Akteure, noch Anwohner, die sich für einen Grillplatz eingesetzt hätten. Damit hat der Bezirk diese Idee beerdigt. RD

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 8. Februar von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Dr. Martin Sattelkau am 9. Februar nach Vereinbarung unter  0177/303 45 66 oder unter kontakt@msattelkau.de; Michael Rother am 16. Februar von 18 bis 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro; Artur Fütterer am 16. Februar von 19 bis 20 Uhr ebenda; Cornelia Flader am 16. Februar in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33, nach...

Treptow-Köpenick. Die Sozialdemokraten des Bezirks haben am 16. Januar ihre Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahlkreise und die Bezirksliste sowie für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt. Als Spitzenkandidat der BVV-Liste wurde Bürgermeister Oliver Igel einstimmig gewählt, der damit auch 2016 wieder als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen wird. Ihm folgen die Fraktionsvorsitzende Gabriele Schmitz auf Platz 2 und Baustadtrat Rainer Hölmer auf Platz 3, der von der...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten drei Mitglieder des Bezirksamts Sprechstunden an. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) wartet am 27. Januar von 15 bis 17 Uhr auf Besucher. Die Sprechstunde findet im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Am gleichen Tag und zur gleichen Zeit lädt Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Stadtentwicklung, Grün und Tiefbau, zur Sprechstunde ein. Auch sein Büro befindet sich im Rathaus Köpenick (Raum...

Treptow-Köpenick. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten der Bezirke (LAG) hat neue Sprecherinnen gewählt. Das Gremium wird künftig durch Majel Kundel, Bezirksamt Lichtenberg und Anke Armbrust, Bezirksamt Treptow-Köpenick vertreten. Die LAG nimmt öffentlich Stellung zu frauen- und gleichstellungsrelevanten Themen und setzt sich für die Beseitigung von Defiziten, Benachteiligungen und Diskriminierungen. Dazu zählen beispielsweise die Kampagnen zum Equal Pay Day...

Treptow-Köpenick. Die beiden Dienststellen des Bürgeramts im Rathaus Köpenick und in der Michael-Brückner-Straße bleiben am 22. und 25. Januar wegen einer Softwareumstellung geschlossen. Auch die Abholung fertiggestellter Dokumente ist an diesen Tagen nicht möglich. Außerdem entfällt die am 23. Januar in Köpenick vorgesehene Sonnabendsprechstunde. RD