Oberschöneweide - Politik

Oberschöneweide. Carsten Schatz (Die Linke), Mitglied des Abgeordnetenhauses, hält seine nächste Sprechstunde am 4. März ab. Von 17 bis 19 Uhr ist er in der Espressobar Lalü, Wilhelminenhofstraße 53, anzutreffen. Eine Anmeldung dafür ist erwünscht unter wohlfeil@carsten-schatz.de oder 0177/636 97 91. Silvia Möller / sim

Plänterwald. Am 26. Februar tagen wieder die Bezirksverordneten. Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen. Gäste erleben vom Besucherraum aus, wie Bezirkspolitik für die Bürger gemacht wird und wichtige Entscheidungen getroffen werden. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit den Verordneten ins Gespräch zu kommen. Ralf Drescher / RD

Berlin. Der Karneval der Kulturen zieht zu Pfingsten immer viele Menschen nach Berlin. In diesem Jahr stand er auf der Kippe, weil ein nötiges Sicherheitskonzept hohe Kosten nach sich zieht. Nun ist er gerettet, da der Senat die Kosten trägt. Für 2016 bleibt alles offen.Der Senat und der bisherige Veranstalter des Karnevals der Kulturen hatten ihre Zusammenarbeit Ende 2014 beendet. Zu groß waren die Differenzen um ein dringend benötigtes, aber teures Sicherheitskonzept. Außerdem gab es Kritik...

Köpenick. Das Standesamt im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, verkürzt die Spätsprechstunde für Angelegenheiten rund um die Heirat. Donnerstag ist jetzt nur noch von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Außerdem können Heiratswillige montags und dienstags von 8.30 bis 12.30 Uhr vorsprechen. Auskünfte unter 902 97 25 54. Ralf Drescher / RD

Plänterwald. Bürger dürfen Fragen an das Bezirksamt und an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen. Die nächste Möglichkeit ist während der BVV-Sitzung am 26. Februar ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow. Die Fragen, die einen Bezug zum Bezirk haben sollen, müssen bis zum 23. Februar um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Hinweise zu den Regularien erteilt das Büro unter 902 97 41 86. Ralf Drescher / RD

Treptow-Köpenick. Das Ordnungsamt ist gefragt. Nicht gerade beim "Knöllchenschreiben", aber mit vielen Problemen wenden sich immer mehr Bürger an diese Behörde des Bezirks.So gab es 2014 rund 10.600 Hinweise, Anfragen und Beschwerden. "Das ist eine Steigerung um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr", teilt der zuständige Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke) mit. Die meisten Anliegen, so das Amt in seiner Jahresbilanz, bezogen sich auf illegale Müllentsorgung, Baustellen, Lärmbelästigungen und den...

Treptow-Köpenick. Andy Jauch, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und der Bezirksverordnete Ralf Thies (beide SPD) laden für den 10. Februar zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Bürgerbüro "Kietzbrücke", Brückenstraße 11 in Oberschöneweide, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) ist am 11. Februar von 17 bis 19 Uhr zur Sprechstunde auf dem Campus Kiezspindel, Rudower...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Michael Rother am 17. Februar von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 10. Februar von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 19. Februar von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 9. Februar von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 17. Februar von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 24. Februar...

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

Oberschöneweide. Am 30. Januar gedenkt der Ortsverband Oberschöneweide der Linken an der Stele in der Griechischen Allee der Opfer des Faschismus. Ab 15.30 Uhr können dort Blumen und Kränze niedergelegt werden. Silvia Möller / sim

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

Treptow-Köpenick. Mitte November wurde auf der Insel Rügen eine mit Geflügelpest infizierte Wildente geschossen. Jetzt sind die Auswirkungen dieses Funds auch in Berlin zu spüren,.Seit dem 27. November gilt für Geflügel im Bezirk die Stallpflicht. So schreibt es eine Allgemeinverfügung der Amtstierärztin vom gleichen Tag vor. Damit gilt die Stallpflicht für einen 500 Meter breiten Streifen um Müggelsee, Zeuthener See, Krossinsee, Seddinsee, Große Krampe, Langen See sowie entlang von Dahme,...

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...