Die Zeit zur Beratung von Vorschlägen für die Investitionsplanung war zu kurz
Pankow. Bis 2021 wird das Bezirksamt vor allem in Bildungseinrichtungen investieren. Die entsprechende Investitionsplanung beschlossen Bezirksamt und Bezirksverordnete.
Sie ist inzwischen an den Senat weitergeleitet worden. Dieser entscheidet über die Bereitstellung der nötigen Finanzmittel. Berücksichtigt wurde bei der Investitionsanmeldung, dass Pankow weiter wachse, erklärt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) „Daher finden sich in der Investitionsplanung vor allem viele Schul- und Kita-Bauprojekte.“ Künftig müsste aber auch mehr in Bürogebäude und in Kultur- und Freizeiteinrichtungen investiert werden, so Benn. Dort gebe es ebenfalls einen Investitionsstau. Weiterhin fordert er: „Wir brauchen auch mehr Personal für die Planung und Umsetzung der Investitionen.“
Allerdings ist in puncto Investitionsplanung vieles schon auf Jahre festgezurrt. Die Investitionen für 2017 sind bereits Gesetz. Auch für 2018/2019 sind die Mittel verteilt. Frühestens ab 2020 könnten neue Maßnahmen in die Planung aufgenommen werden. Diese Zeitschiene führte in der BVV zu Irritationen. Denn noch im Herbst hatte das Bezirksamt die Bürger aufgerufen, ihre Vorschläge für die Investitionsplanung 2017 bis 2021 einzureichen. Immerhin 131 Vorschläge wurden von 79 Bürgern gemacht. Aber in der Investitionsplanung findet sich kein einziger dieser Vorschläge. Wurden die Bürger verschaukelt?
Mitnichten, meint Sören Benn. Nach eingehender Prüfung wurde festgestellt, dass sich manche Vorschläge mit eigenen Haushaltsmitteln umsetzen. Andere müssen indes noch so qualifiziert werden, dass sie in künftige Planungen einfließen können. Benn sichert aber zu, dass jeder Bürger, der Vorschläge machte, eine Antwort aus dem Bezirksamt erhält.
Die Verordneten empfinden das bisher praktizierte Verfahren nicht in Ordnung. Sie beauftragten das Bezirksamt, zur nächsten Investitionsplanung 2019 bis 2023 ein Verfahren zur Beteiligung der Bürger und der BVV zu entwickeln, das eine angemessene Beschäftigung mit allen Vorschlägen ermöglicht. Die aktuell angemeldeten Investitionsprojekte finden sich auf http://asurl.de/13ax. BW
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Leiden Sie unter anhaltenden Rückenschmerzen oder Wirbelsäulenbeschwerden? Moderne minimal-invasive Operationsverfahren ermöglichen eine schonendere Behandlung mit schnelleren Genesungszeiten. Erfahren Sie mehr über innovative Therapiemöglichkeiten bei unserem Infoabend mit Dr. (Univ. Kermanshah) Kamran Yawari, Teamchefarzt des Caritas Wirbelsäulenzentrums. In seinem Vortrag erläutert er die Vorteile minimal-invasiver Wirbelsäulenchirurgie und zeigt auf, wann und für wen diese Methoden sinnvoll...
Unser Darm ist mit seinen 5 bis 7 Metern Länge ein wahres Wunderwerk unseres Körpers. Doch wenn es am Ende des Darms zu Erkrankungen kommt, kann das die Lebensqualität erheblich beeinträchtigen – auch wenn man es nicht sieht. Aus Scham werden diese Probleme oft verschwiegen, dabei gibt es in den meisten Fällen gute Behandlungsmöglichkeiten. Wir laden Sie herzlich zu unserem Informationsabend ein! Erfahren Sie, welche proktologischen Erkrankungen häufig auftreten, welche Untersuchungsmethoden es...
Gallensteine sind ein häufiges, aber oft unterschätztes Gesundheitsproblem. Etwa jede fünfte Person in Europa ist betroffen, und fast die Hälfte entwickelt im Laufe des Lebens Beschwerden. Diese äußern sich meist in Form von wiederkehrenden Schmerzen, insbesondere im rechten Oberbauch. In einigen Fällen können Gallensteine zu ernsthaften Komplikationen wie einer Entzündung der Gallenblase führen. Die bevorzugte Therapie bei Beschwerden ist die operative Entfernung der Gallenblase – in der Regel...
Die Intensivmedizin hat erstaunliche Fortschritte gemacht und bietet schwerstkranken Patienten Überlebenschancen, die früher undenkbar waren. Doch wo liegen die Grenzen dieser Hochleistungsmedizin? Welche technischen, personellen und ethischen Herausforderungen gibt es? Besuchen Sie unseren Infoabend mit Priv.-Doz. Dr. Stephan Kurz und erfahren Sie, wie intensivmedizinische Maßnahmen Leben retten, aber auch komplexe Entscheidungen erfordern. Was geschieht, wenn Therapieoptionen ausgeschöpft...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.