Zusätzliche Mittel für Projekte

Plätze sollen aufgewertet und der Kinderbauernhof unterstützt werden

Wenn am 23. Juni der Landeshaushalt 2022/23 vom Abgeordnetenhaus beschlossen wird, endet die vorläufige Haushaltswirtschaft im Land Berlin, die seit Anfang des Jahres gilt.

In den zurückliegenden Wochen haben sich die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Torsten Schneider und Torsten Hofer (beide SPD) dafür eingesetzt, dass neben Großprojekten wie dem Kita- und Schulplatzausbau auch lokale Anliegen im Bezirk Pankow berücksichtigt werden. So können nach Stand der Dinge auch einige Plätze im Bezirk auf Vordermann gebracht werden. „Viele Bürger haben sich gewünscht, dass der Niederschönhausener Anger in der Waldstraße wieder als Marktplatz nutzbar ist, um ihn zu beleben“, sagt Torsten Hofer. „Dafür werden nun 150 000 Euro aus dem Landeshaushalt bereitgestellt.“ Bereits jetzt plant der Bezirk, die Waldstraße aus Landesmitteln zur Fahrradstraße umzubauen. „Mit dem zusätzlichen Geld sorgen wir dafür, dass dabei auch gleich der Dorfanger aufgewertet wird.“

Außerdem haben sich die beiden Abgeordneten für Erneuerungen des Herthaplatzes und des Hugenottenplatzes eingesetzt. Für beide Plätze gibt es nun ebenfalls jeweils 150 000 Euro aus dem Landeshaushalt, die 2023 ausgeben werden können, so Hofer. „Gerade in der Corona-Zeit haben die Anwohner sich bei uns beklagt, dass die Aufenthaltsqualität auf dem Herthaplatz verbessert werden muss. Als besonders trostlos empfinden viele Menschen zudem den zentralen Hugenottenplatz in Französisch Buchholz, weil er sehr stark versiegelt ist. Deshalb muss hier dringend etwas passieren.“

Aber auch für weitere Projekte im Bezirk werden Mittel des Landes Berlin zur Verfügung gestellt. Für die Gartenarbeitsschule Pankow in der Galenusstraße 51 wird eine Viertelmillion Euro bereitgestellt, um neue Schulungsräume herzurichten. Außerdem erhält der Kinderbauernhof Pinke-Panke 250 000 Euro für eine Gruppenunterkunft, berichtet Hofer. Die Musikschule Pankow kann mit Sondermitteln von insgesamt 150 000 Euro rechnen, die der Bezirk zusätzlich erhält. „Damit greifen wir unserem Heimatbezirk kräftig unter die Arme“, so Hofer.

Alle Maßnahmen wurden inzwischen in der Schlussrunde der Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien zum Doppelhaushalt besprochen und abgestimmt.