Aufgrund eines Streits kann Gehweg nicht vollendet werden
Seit gut einem Jahr ist der Neubau in der Ossietzkystraße 11-15 fertiggestellt und bezogen. Davor wurde am 16. Juli eine Baustelle zur Gehwegsanierung eingerichtet. Die alten Gehwegplatten wurden zwar entfernt, aber mehr tat sich nicht. Inzwischen wächst an einigen Stellen sogar schon Unkraut. Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt auf Anfrage: "Seitens des zuständigen Straßen- und Grünflächenamtes wird seit geraumer Zeit mit dem Bauherren des Neubaus hinsichtlich der Herstellung der Feuerwehrzufahrt und der Herstellung des Gehweges verhandelt." Als erster Schritt wurde erreicht, dass im Sommer mit den Arbeiten zur Herstellung der Feuerwehrzufahrt begonnen wurde. Leider mussten die Arbeiten aber wenig später unterbrochen werden. Kirchner: "Der Bauherr ist nicht gewillt, die erforderliche Tieferlegung eines Kabelkanals einschließlich der damit notwendigen höhenmäßigen Anpassung der Einzugsschächte zu finanzieren." Hierzu sei die Deutsche Telekom AG als Eigentümerin dieser Kabelkanalanlage mit dem Bauherrn in Verhandlung. Leider gibt es bis heute kein zufriedenstellendes Ergebnis, so der Stadtrat.
Deshalb kann das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks nur mittelbar Einfluss auf die derzeitige Situation nehmen. Zunächst müssten sich die Telekom und der Bauherr des Hauses auf der Basis Telekommunikationsgesetzes des Bundes einigen, erläutert Stadtrat Kirchner. Erst wenn rechtlich geklärt ist, wer die Tieferlegung des Kabelkanals zu finanzieren hat, kann weiter gebaut werden. Noch ist nicht abzusehen, wann das der Fall ist. So geht dieser Konflikt weiter zulasten der Fußgänger.
Autor:Bernd Wähner aus Pankow |
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