Zu viele Autos auf der Fahrradstraße

Bezirksamt will Modalfilter am Majakowskiring einrichten

2020 wurde die Fahrradstraße auf der Ossietzkystraße eingerichtet. Sie kanalisiert den Radverkehr durch das Pankower Zentrum. Zu häufig wird die Straße aber immer noch von Autofahrern als Durchgangsstraße benutzt. Deshalb soll das Bezirksamt einen sogenannten Modalfilter im Majakowskiring unmittelbar an der Einmündung Ossietzkystraße errichten.

Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor knapp einem Jahr. Bei einem Modalfilter handelt es sich zum Beispiel um einen Poller oder eine ähnliche Durchfahrsperre. Eine mechanische Barriere zur Verhütung verbotener Durchfahrten sei allemal effektiver, als eine Anordnung per Verkehrsschild und sollte unbedingt vorangetrieben werden, so die Verordneten seinerzeit. Doch bisher ist dieser Beschluss noch nicht umgesetzt worden. Die Gründe dafür erfragte Anwohner Michael Fabricius in der Einwohnerfragestunde der BVV.

Zur Anordnung dieser verkehrsbeschränkenden Maßnahme führte das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) am 16. Juni 2021 eine Verkehrszählung in der Fahrradstraße durch, berichtet die Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, Manuela Anders-Granitzki (CDU). Es handelte sich um eine sogenannte Querschnittszählung, bei der ermittelt wurde, wie hoch der Anteil der unterschiedlichen Verkehrsarten ist, die diese Straße nutzen sowie um eine Zählung des Durchgangsverkehrs zwischen Majakowskiring und Breite Straße. Zusätzlich analysierte das SGA die Verkehrsunfallstatistik sowie die Ergebnisse der Verkehrsüberwachungseinsätze der Polizei. Das eindeutige Ergebnis nach Zählung und Analyse: Der Anteil des motorisierten Autoverkehrs, der die Fahrradstraße als Durchgangsstraße nutzt, ist tatsächlich immer noch recht hoch. Daraus konnten „negative Einflüsse hinsichtlich der Verkehrssicherheit abgeleitet werden“, so die Stadträtin. „Das SGA entschied sich daher, aus Gründen der Verkehrssicherheit eine Durchfahrtsperre für Kfz am Ende der Fahrradstraße in Höhe Majakowskiring vorzusehen, also ein Modelfilter zu errichten.“

Polizei hat Bedenken

Dazu bedarf es aber einer verkehrsrechtlichen Anordnung durch die Straßenverkehrsbehörde. In diesem Verfahren ist auch die Polizei anzuhören. Und die „äußerte in ihrer Stellungnahme vom 22. September 2021 erhebliche Zweifel an der Angemessenheit und Erforderlichkeit der Maßnahme“, so Anders-Granitzki. Daraufhin habe das SGA zwei weitere Möglichkeiten untersucht, die geeignet wären, um den Durchgangsverkehr zu reduzieren. Dabei handelte es sich um eine Einbahnstraßenregelung Richtung Süden zwischen Majakowskiring und Parkstraße sowie um eine Diagonalsperre am Knotenpunkt Parkstraße/ Am Schlosspark/ Ossietzkystraße. „Nach umfangreicher Prüfung und Abwägung aller Vor- und Nachteile kam das SGA zu dem Ergebnis, dass die ursprünglich geplante Variante einer Durchfahrtsperre hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit die bevorzugte Lösung ist“, so die Stadträtin.

Das Pankower SGA beabsichtige nun, an dieser Lösung festzuhalten und wird deshalb eine leicht modifizierte Variante mit Bitte um Anordnung bei der Straßenverkehrsbehörde einrichten. Aber auch diesmal müsse erneut die Polizei angehört werden, „und wir sind auf deren Zustimmung angewiesen“, erklärt die Stadträtin. Sobald die verkehrsrechtliche Anordnung erteilt wurde, kann auch der Modalfilter errichtet werden.