Achtung Gehwegschäden!

Etwa 60 Prozent der Fußgängerwege bedürfen im Bezirk Pankow einer Sanierung

„Achtung Gehwegschäden“: Wer kennt nicht diese Schilder, die am Rand vieler Pankower Gehwege angebracht sind. Manche bereits seit Jahrzehnten.

Dass es einen erheblichen Sanierungsstau gibt, bestätigt Stefan Tidow (Bündnis 90/Die Grünen), Staatssekretär in der Senatsverkehrsverwaltung. In seinen Antworten auf Anfragen der Abgeordneten Clara West (SPD) wird deutlich, dass die Sanierung von Gehwegen vor allem wegen fehlender finanzieller Mittel und Planungskapazitäten stiefmütterlich behandelt wurde. Laut Tidow gibt es im Bezirk derzeit 1054 öffentliche Straßen. Das Bezirksamt geht davon aus, dass etwa 60 Prozent der Gehwege sanierungsbedürftig sind. Allerdings gebe es große Unterschiede in den 13 Ortsteilen. In Prenzlauer Berg sind weniger Wege davon betroffen.

Aber je nördlicher man im Bezirk kommt, umso schlimmer sieht die Situation aus. Dringend saniert werden müsste zum Beispiel der Gehweg auf der Romain-Rolland-Straße in Heinersdorf, in der Hauptstraße in Französisch Buchholz, im Kissingenviertel und in der Beuthstraße in Niederschönhausen. In den vergangenen fünf Jahren konnten bereits mit Mitteln aus Sonderprogrammen sowie aus der bezirklichen Straßenunterhaltung knapp 60 Gehwege saniert werden. Um weitermachen zu können, müssten ausreichend Mittel und Personal bereitstehen.

Der Zustand des öffentlichen Straßenlandes im gesamten Bezirk sei schon lange Ausdruck einer chronischen Unterfinanzierung der bezirklichen Straßenunterhaltung, sagt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (B’90/Grüne). Auch im Doppelhaushalt 2018/2019 sind wiederum nur 45 Prozent der Mittel eingestellt, die eigentlich benötigt werden. Deshalb können aus Bezirksmitteln vorerst nur verkehrssicherungspflichtige Aufgaben wie die Beseitigung akuter Gefahrenstellen finanziert werden.

Damit das Problem grundlegend angegangen werden kann, bräuchte es eines Gesamtplanes für die Instandsetzung der Gehwege. Solch eine Übersicht fordert nun die SPD-Fraktion in der BVV ein. Sie stellte den Antrag, dass das Bezirksamt „eine nach Prioritäten geordnete Liste mit den geplanten baulichen Maßnahmen zur Gehwegsanierung im Bezirk vorlegen und auf den Internetseiten des Bezirksamtes veröffentlichen“ soll. Die Verordneten überwiesen den Antrag zur weiteren Diskussion in den Verkehrsausschuss.