Ärger mit den Fahrradleichen

Ohne Polizei dürfen die Wracks auf öffentlichen Straßen nicht entfernt werden

Die zahlreichen Schrotträder am Rande von Pankower Straßen sind wirklich kein schöner Anblick. Deshalb beschloss die BVV im Juni, dass sich das Bezirksamt für ein effizientes und vor allem schnelleres Verfahren zur Entfernung der Fahrradleichen einsetzen soll.

Unter anderem solle der BSR oder einem gemeinnützigen Träger die Berechtigung zur Entfernung von Schrotträdern übertragen werden. Solchen Fahrradwracks fehlen oft ein oder gar alle beide Räder. Sie haben keinen Sattel oder keinen Lenker. Meist rosten sie seit Monaten vor sich hin. Besonders ärgerlich ist für viele Radfahrer, dass solche ramponierten Drahtesel häufig an Fahrradbügeln angeschlossen sind – und das über einen sehr langen Zeitraum.

Bislang dauert es in Pankow oft mehrere Monate, ehe solche Fahrradwracks entfernt werden. Das hat seinen Grund. Es gibt ein in der Berliner Verwaltung abgestimmtes Verfahren zur Entfernung der Schrotträder. Wird ein solches entdeckt oder dem Bezirksamt gemeldet, bekommt es von Mitarbeitern des Ordnungsamtes zunächst einen Aufkleber. Möglicherweise gibt es ja noch einen Besitzer. Dann sollte es der Eigentümer aber binnen drei Wochen entfernen. Wird nach dieser Frist festgestellt, dass niemand reagiert hat, kann die Beseitigung angegangen werden. Das ist aus Rechtsgründen aber nur im Beisein von Polizeibeamten möglich.

Das Bezirksamt habe nach dem BVV-Beschluss mit einem gemeinnützigen Träger Kontakt aufgenommen, berichtet der Stadtrat für öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD). „Hierbei stellte sich heraus, dass dieser Träger das Ordnungsamt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bei der Entfernung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Straßenland weder effizient unterstützen, noch die bestehenden Probleme aufgrund der Vielzahl der abgestellten Fahrräder lösen kann.“ Aber mit Blick auf die Stellen im Allgemeinen Ordnungsdienst aus dem Aktionsprogramm „Saubere Stadt“, die dem Bezirk zugesagt wurden, werde sich das Ordnungsamt 2019 verstärkt – zusammen mit der BSR und der Polizei – diesem Problem widmen, so Krüger weiter. Insbesondere in Prenzlauer Berg werde man versuchen, die dort abgestellten fahruntüchtigen Fahrräder rasch entfernen zu lassen. Krüger weist darauf hin, dass eine rechtssichere Entfernung dieser Fahrräder aber weiterhin nur im Beisein der Polizei erfolgen kann.