Liste der kaputten Gehwege gefordert
Übersicht bringt mehr Transparenz und hilft bei Priorisierung der Sanierung
Zahlreiche Gehwege im Bezirk sind in einem bedauernswerten Zustand und müssten saniert werden. Dem Bezirk stehen aber viel zu wenig Mittel für die grundlegende Sanierung zur Verfügung.
Die bezirkliche Straßenunterhaltung ist seit Jahren chronisch unterfinanziert, teilte Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen) vor einigen Wochen auf Anfrage mit. Auch im derzeitigen Doppelhaushalt 2018/2019 sind wiederum nur 45 Prozent der Mittel eingestellt, die eigentlich für die Gehwegsanierung benötigt werden. Deshalb können aus Bezirksmitteln vorerst nur verkehrssicherungspflichtige Aufgaben, wie die Beseitigung akuter Gefahrenstellen auf Gehwegen finanziert werden.
Die Verordneten möchten es jetzt allerdings genauer wissen, an welchen Stellen, welche Schäden mit welchem Finanzierungsbedarf beseitigt werden. Deshalb fordern sie auf Antrag der SPD-Fraktion und mit Unterstützung der CDU-Fraktion, dass das Bezirksamt eine Liste für die Sanierung von Gehwegen vorlegen soll. In dieser sollen, nach Prioritäten geordnet, die geplanten baulichen Maßnahmen zur Gehwegsanierung in Pankow aufgelistet werden.
In dieser Liste müssten unter anderem das Datum der Schadensbegutachtung, der Schadensbefund, die voraussichtlichen Sanierungskosten, der vorgesehene Sanierungszeitraum und die vorgesehene Art der Finanzierung angegeben werden, so die Verordneten. Diese Liste soll auf den Internetseiten des Bezirksamtes veröffentlicht und halbjährlich aktualisiert werden.
Die Bürger hätten dadurch die Möglichkeit zu erfahren, welche Gehwegschäden bereits erfasst wurden und wann ihre Beseitigung geplant ist. Weiterhin sollen die Bürger auf die Möglichkeit hingewiesen werden, Gehwegschäden über das Ordnungsamt-Online ordnungsamt.berlin.de an das Bezirksamt zu melden. Aber auch für die Pankower Verordneten ist solch eine Auflistung der Gehwegschäden sehr hilfreich. Sie können dann bei anstehenden Haushaltsberatungen sehr präzise Schwerpunkte setzen.
Autor:Bernd Wähner aus Pankow |
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