Prenzlauer Berg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wer einen neuen Pass braucht, muss hoffen, einen der raren Termine im Bürgeramt zu ergattern. | Foto: Dirk Jericho

Bürger sehen fast nur rot
Katastrophale Situation bei der Terminvergabe der Bürgerämter hält an

Wer dringend einen neuen Pass oder Personalausweis braucht, hat ein Problem. In den Berliner Bürgerämtern sind Termine mehr als rar. Egal wann man auf den Buchungsseiten der 59 Bürgerämter nach einem Termin sucht oder unter Tel. 115 anruft – der Selbstversuch zeigt es –, einen Termin online zu buchen oder beim Bürgertelefon durchzukommen ist fast unmöglich. Mit „Bitte versuchen Sie es später noch einmal“ endet jeder Anrufversuch. Im Online-Buchungskalender gibt es nur rot oder weiß unterlegte...

  • Mitte
  • 27.07.20
  • 11.134× gelesen
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Erfrischung an 149 Orten

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

  • Mitte
  • 24.07.20
  • 137× gelesen

Rundgang über Alten Schlachthof

Prenzlauer Berg. Zum exklusiven Kiezspaziergang über den Alten Schlachthof lädt der SPD-Abgeordnete Tino Schopf für Sonnabend, 15. August, ein. Wer wissen will, was auf dem Gelände geplant ist, kommt um 14 Uhr an die Landsberger Allee Ecke Otto-Ostrowski-Straße. Der Rundgang dauert zwei Stunden. Am gleichen Tag steht Schopf ab 10.30 Uhr am Rand des Bio-Wochenmarktes am Arnswalder Platz für persönliche Gespräche bereit. Die mobile Sprechstunde beginnt um 10.30 Uhr und endet gegen 12 Uhr....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.07.20
  • 78× gelesen
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“ | Foto: Dirk Jericho

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 886× gelesen

Erklärung oder Tilgung?
BVG will den U-Bahnhof Mohrenstraße umbenennen

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens. Jetzt...

  • Mitte
  • 13.07.20
  • 2.587× gelesen
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Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 136× gelesen

Tino Schopf zum Gespräch treffen

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde macht Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 11. Juli von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße 90 Station. Bürger können sich hier mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 02.07.20
  • 18× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 66× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 82× gelesen

Tino Schopf am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) bietet am 20. Juni eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand des dortigen Wochenmarkts an der Pasteurstraße anzutreffen. Anwohner können sich dort mit ihren Anliegen an den direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 15.06.20
  • 26× gelesen

Wahlkreisbüro ist wieder geöffnet

Prenzlauer Berg. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) bietet in seinem Wahlkreisbüro in der Prenzlauer Allee 22 wieder Sprechstunden statt. Diese führte er in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Auflagen nur telefonisch durch. Nunmehr steht am Eingang ein Tresen, um das Abstandsgebot zu wahren. „Von außen kann sich so gleichwohl gut ausgetauscht werden“, erklärt Gelbhaar. Geöffnet ist das Wahlkreisbüro montags bis donnerstags von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.06.20
  • 135× gelesen

Bürgerbüro ist wieder geöffnet

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) öffnet ihr Bürgerbüro in der Naugarder Straße 43 Anfang Juni wieder für Besucher. Zunächst gelten eingeschränkte Öffnungszeiten. Bürger können mit ihren Anliegen mittwochs von 10 bis 14 Uhr sowie donnerstags von 14 bis 18 Uhr vorbeikommen. Einwegbehelfsmasken sowie Desinfektionsmittel werden von Clara West bereitgestellt. Ansonsten gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln zum Schutz vor Infektionen. Weitere Informationen zur Abgeordneten...

  • Prenzlauer Berg
  • 28.05.20
  • 99× gelesen

Keine Besuche im Bundestag

Prenzlauer Berg. Wegen der Corona-Krise müssen Bundestagsabgeordnete ihre Arbeit im Wahlkreis umstellen. Denn auf absehbare Zeit wird es Besuchergruppen, politische Tagesfahrten oder Gruppenführungen im Bundestag nicht geben. Das soll mindestens bis Anfang September so bleiben. Um diese Angebote im Rahmen der Politischen Bildung für Schulen weiter aufrechterhalten zu können, bietet Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) für Schülergruppen ab sofort die Möglichkeit, im Rahmen einer...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.05.20
  • 170× gelesen

Startschuss für „Sterne des Sports“

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

  • Steglitz
  • 12.05.20
  • 99× gelesen

Fahrzeugsperre bleibt erhalten

Prenzlauer Berg. An den ehemaligen Fluchttunnel und die Fahrzeugsperren im Mauerpark an der Schwedter Straße soll künftig mit einer Gedenktafel erinnert werden, sagt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Im Zuge der Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe (BWB) am Stauraumkanal konnten 2018 zwei Überreste im Mauerparks freigelegt werden. Es handelte sich um eine ehemalige Fahrzeugsperre an der Berliner Mauer sowie um Grundmauern eines Gebäudes, von dem aus ein Fluchttunnel in Richtung Ost-Berlin...

  • Prenzlauer Berg
  • 06.05.20
  • 182× gelesen

Weiterhin für Bürger erreichbar

Prenzlauer Berg. Das Team des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) steht auch während der Corona-Krise für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Kontakt mit Stephan Lenz können Bürger unter ¿23 25 28 53 oder ¿47 37 89 81 aufnehmen. „Meine regulären Bürgersprechstunden müssen leider ebenso wie Vor-Ort-Termine bis auf Weiteres abgesagt werden“, so Lenz. „Sehr gerne biete ich aber die Möglichkeit einer telefonischen Bürgersprechstunde an.“ Zwecks Vereinbarung eines Gesprächs kann eine Mail an...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.05.20
  • 118× gelesen

Zu Rechtsfragen beraten lassen

Prenzlauer Berg. Zu den Themen Miet- und Sozialrecht bietet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 14. Mai zwei Sprechstunden in seinem Bürgerbüro in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23 an. Fachanwälte neraten zum Thema Miete von 16 bis 17 Uhr und zu sozialen Fragen von 17.30 bis 18.30 Uhr. Wegen der Corona-Pandemie wird für den gebotenen Abstand am Beratungstisch gesorgt sein. Wer dieses Angebot nutzen möchte, meldet sich unter Tel. 92 15 25 26 oder per E-Mail tino.schopf@spd.parlament-berlin.de...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.05.20
  • 69× gelesen
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Berlin Galerie zeigt Covid-19-Bilder der Künstlerin Diana Achtzig
ab jetzt

Berlin-Achtzig-Galerie zeigt Covid-19-Ölbilder„Die Leipziger Schule Künstlerin Diana Achtzig präsentierte am 17.04.2020 eine digitale Ausstellungseröffnung zur Covid-19-Zeit“ von echten Covid-19-Patienten, so der RBB Fernsehsender im Vorabendmagazin-ZIBB vom Moderator und Autor Andreas Ulrich.Diese Vernissage der Einzelausstellung trug den Titel: „VERSCHMELZUNG VON MENSCH UND TIER“. Das Magazin-ZIBB berichtet über das digitale Kunstevent. Die Ärztepaare und Krankenschwestern werden bei der...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.04.20
  • 517× gelesen

Sprechstunde von Tino Schopf (SPD)

Prenzlauer Berg. Der SPD-Wahlkreisabgeordnete Tino Schopf bietet am Sonnabend, 25. April, von 10.30 bis 12 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Unter Telefon 0178/864 39 86 beantwortet er Fragen und nimmt Anliegen auf. Weitere Informationen zum Wahlkreisabgeordneten von Prenzlauer Berg Ost und Weißensee gibt es im Internet auf www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 18.04.20
  • 52× gelesen
"Für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft" lautet das Motto. Auf Veranstaltungen kommt Correctiv mit Bürgern ins Gespräch. | Foto: Ivo Mayr/Correctiv

Lassen Sie sich nicht verunsichern!
Das Recherchezentrum Correctiv prüft Fake-News und Gerüchte auch zum Coronavirus

Es wird zunehmend komplizierter, Fakten von gezielten Falschmeldungen zu unterscheiden. Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Denn Gerüchte und Desinformationen spalten die Gesellschaft und verbreiten Hass. Das Recherchezentrum Correctiv nimmt das nicht hin und kämpft tagtäglich gegen Falschmeldungen im Netz. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm 2014 seine Arbeit auf. Journalisten wollten nicht mehr nur berichten, sondern etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist...

  • Weißensee
  • 08.04.20
  • 1.554× gelesen
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Gebündelte Informationen
Infos rund um Corona in elf Sprachen

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.20
  • 399× gelesen

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet:
Auskunft per Telefon und E-Mail

Berlin. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet, dass die Einrichtungen der Senatsverwaltung und dazugehörige Ämter mit Publikumsverkehr geschlossen sind. Weitere Einrichtungen sind nur eingeschränkt geöffnet. Die Beratungsstelle für Migranten und das Willkommenszentrum Berlin in der Potsdamer Straße 65, einschließlich der Härtefallberatung, bleiben geschlossen. Beratung findet ausschließlich per Mail statt: willkommenszentrum@intmig.berlin.de,...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 382× gelesen

Podcast der Berliner Morgenpost: "Wir gegen Corona"

Corona hat Berlin, Deutschland, die ganze Welt im Griff. Stündlich kommen neue, meist schlechte Nachrichten. Das öffentliche Leben wird auf Sparflamme gefahren, um die Ansteckungsgefahren zu verringern. Doch wie fassen wir wieder neuen Mut? Wie bewahren wir Berliner uns unsere Herz-mit-Schnauze-Mentalität? Die Berliner Morgenpost hat den Podcast "Wir gegen Corona" gestartet, in dem Morgenpost-Autor Hajo Schumacher und seine Frau, die Psychologin, Naturtherapeutin und Krisenberaterin Suse...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 5.105× gelesen

Abgeordneter auf dem Wochenmarkt

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) bietet am 21. März eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand auf dem Wochenmarkt anzutreffen. Weitere Informationen gibt es im Internet auf www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 16.03.20
  • 28× gelesen

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