Nicht auf dem Schirm gehabt?

Jugendamt hat noch keinen Antrag für temporäre Spielstraße gestellt

Das Projekt „Temporäres Spielen auf der Gudvanger Straße“ kommt nicht so richtig in Gang.

Eigentlich dachte die Initiative, die sich seit drei Jahren dafür einsetzt, dass es am 7. Mai losgehen kann. Doch das Jugendamt teilte ihnen mit, dass es noch keine Entscheidung im Bezirksamt dazu gebe, sagt Matthias Groh von der Initiative. Nach dem 2017 vor Gericht erzielten Vergleich zur Nutzung eines Teils der Gudvanger Straße als temporäre Spielstraße gingen die Initiatoren davon aus, dass das Projekt nun endlich umgesetzt werden könne.

Am 26. Mai 2015 wurde die Gudvanger Straße erstmals für Autos stundenweise gesperrt, um sie als Spielstraße nutzen zu können. Danach sollten Kinder eigentlich jeden Dienstag von 10 bis 18 Uhr dort spielen dürfen. Anwohnern klagten dagegen. Daraufhin bemühte sich das Bezirksamt, alles auf eine solide rechtliche Grundlage zu stellen. Vor zwei Jahren gab es einen neuen Anlauf. Die Spielstraße sollte als Veranstaltung nur noch an fünf Tagen im Jahr stattfinden. Im Juli 2016 sollte es losgehen. Aber auch dagegen gingen vier Anwohner vor.

Deshalb strebte das Bezirksamt eine Grundsatzentscheidung an. Diese endete vor einem Jahr mit einem Vergleich. Dieser kam aber so spät zustande, dass eine Vorbereitung der Veranstaltung im Jahre 2017 nicht mehr möglich war. Die Initiatoren gingen davon aus, dass das Bezirksamt aber alles in die Wege leiten werde, damit es in diesem Frühjahr losgehen könne, so Groh.

Bei der Straßenverkehrsbehörde, die für die Genehmigung zuständig ist, sei bisher noch kein Antrag dazu eingegangen, sagt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage. Damit solch ein Antrag rechtssicher beschieden werden kann, müssten jede Menge Unterlagen eingereicht werden. Wegen der Komplexität des Themas brauche es Zeit, um alles vernünftig vorzubereiten. Eigentlich hätte man mit der Vorbereitung der Antragstellung bereits im November 2017 beginnen müssen. Doch offenbar hatte – auch aus Personalgründen – niemand im Bezirksamt das Thema auf dem Schirm.

Kuhn sagte zu, dass sich Straßenverkehrsbehörde und Jugendamt, das den Antrag stellen müsste, nun rasch prüfen werden, ob nach den Sommerferien doch noch mit der „Temporäten Spielstraße“ gestartet werden kann. Umgehend werde man sich dazu auch mit der Initiative aus dem Kiez in Verbindung setzen.