Zum temporären Spielen auf der Straße gibt es einen Vergleich
Prenzlauer Berg. Die juristische Auseinandersetzung um die temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße endet mit einem Vergleich.
Das Bezirksamt sagt zu, dass von Mai bis Oktober einmal im Monat zwischen 14 und 18 Uhr temporär auf einem Abschnitt der Gudvanger Straße am Humannplatz gespielt werden darf. Für jeden dieser Nachmittage soll es ein Programm geben. Damit gilt das Ganze dann als Veranstaltung, für die die Straße gesperrt werden kann. Anwohnervertreter, die gegen das temporäre Spielen auf der Gudvanger Straße klagten, werden im Gegenzug zu diesem Vergleich nicht mehr juristisch gegen diese Regelung vorgehen.
Mit diesem Vergleich hat das Bezirksamt nun endlich die angestrebte Rechtsicherheit zum Thema temporäres Spielen auf der Straße, so wie sie sich Stadtrat Torsten Kühne (CDU) namens des Bezirksamtes von diesem Verfahren erhoffte.
Das Vorhaben versucht das Bezirksamt bereits seit zwei Jahren umzusetzen. Am 26. Mai 2015 wurde die Gudvanger Straße in einem kleinen Abschnitt erstmals für Autos stundenweise gesperrt, um sie als Spielstraße nutzen zu können. Danach sollten Kinder jeden Dienstag von 10 bis 18 Uhr bis in den Herbst hinein hier spielen dürfen. Nach einer Anwohnerklage musste das Projekt wieder beendet werden. Danach bemühte sich das Bezirksamt, alles auf eine rechtliche Grundlage zu stellen. Vor einem Jahr gab es einen neuen Anlauf: Die temporäre Spielstraße sollte als Veranstaltung an insgesamt fünf Tagen im Jahr stattfinden. Am 12. Juli 2016 sollte es losgehen. Aber auch dagegen klagten Anwohner.
Deshalb strebte das Bezirksamt zu diesem Thema eine Grundsatzentscheidung an, und diese endete nun mit dem Vergleich. Allerdings stehen jetzt erst einmal die Sommerferien an. So wird ein erstes Spielen auf der Gudvanger Straße in diesem Jahr wohl erst im September möglich sein.
Das Deutsche Kinderhilfswerk sieht diesen Vergleich mit einem lachenden und einem weinenden Auge, sagt Bundesgeschäftsführer Holger Hofmann. Es sei gut für die Kinder, dass sie die Straße zumindest zeitweise als Spielort nutzen können. Kritisch müsse allerdings gesehen werden, so Hofmann, dass mit der Zeitreduzierung die Interessen der Kinder unter die Räder gekommen sind. BW
Autor:Bernd Wähner aus Pankow |
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