Begegnungsstätte kann bleiben

Der Vermieter zog Kündigung zurück und einigte sich mit Bezirksamt

Die Begegnungsstätte in der Husemannstraße 12 ist gerettet. Sie kann weiter an ihrem angestammten Ort ihre Angebote unterbreiten.

Danach sah es in den vergangenen Wochen zunächst nicht aus. Der Vermieter der Räume, in denen sich diese kommunale Begegnungsstätte befindet, hatte vom Bezirksamt eine drastische Mieterhöhung verlangt. Statt derzeit monatlich 1627,36 Euro sollte das Bezirksamt künftig 3952,16 Euro Nettokaltmiete zahlen, sagt Sozialstadträtin Rona Tietje (SPD) auf Anfrage. Dem stimmte das Bezirksamt nicht zu. Es folgte die Kündigung zum 30. Juni 2020. Weil die Nutzung dieser Gewerberäume nicht auf einen finanziellen Gewinn abziele, sei das Mieterhöhungsverlangen aus Sicht des Bezirksamtes nicht angemessen, so Tietje. Trotz der Kündigung bemühte sich das Bezirksamt aber darum, eine Einigung mit dem Vermieter zu erzielen. Die Alternative wäre nämlich eine Verlagerung der Angebote dieser Begegnungsstätte gewesen.

Die Gespräche mit dem Vermieter waren erfolgreich, kann Stadträtin Tietje nun berichten. Sie hat eine entsprechende Vereinbarung mit dem Vermieter unterzeichnet, die unter anderem festlegt, dass die Miete in den nächsten beiden Jahren nicht erhöht wird. Zuvor hatte der Eigentümer bereits die Kündigung der Räume von sich aus zurückgenommen. „Wir freuen uns, dass dies gelungen ist und der Vermieter sich gegenüber dem Bezirksamt kompromissbereit gezeigt hat“, sagt Tietje. „Der Erhalt dieses wichtigen Treffpunktes ist ein wichtiges Signal, gerade in der Gegend rund um den Kollwitzplatz, die in den vergangenen Jahren stark von Mietsteigerungen betroffen war und ist.“

Der Fall dieser Begegnungsstätte zeige aber auch deutlich, dass soziale Angebote durch das bisherige Gewerbemietrecht nur unzureichend geschützt sind, so Tietje weiter. „Hier besteht dringender Handlungsbedarf durch den Bundesgesetzgeber.“ Der Mietvertrag für die Begegnungsstätte am Kollwitzplatz läuft zunächst unverändert zwei Jahre weiter. Die gemeinsame Vereinbarung sieht dann ab 2022 schrittweise moderate Mietanpassungen vor. Ab 2026 soll die Miete zwischen dem Eigentümer und dem Bezirk aber neu verhandelt werden. Die Begegnungsstätte an der Husemannstraße feiert in diesem Jahr ihr 25-jähriges Bestehen. Im vergangenen Jahr wurden in diesem Treff über 10.000 Besucher gezählt.