Klangbrei im Schlafzimmer

Anwohner des Mauerparks fordern Durchsetzung geltenden Rechts

Der Mauerpark ist ein Magnet für Berliner und Touristen gleichermaßen. An Wochenenden wird er schon mal von 5000 Menschen bevölkert. Die spielen Ball, grillen, trinken, reden und machen vielerorts Musik. Und das bis tief in die Nacht.

Was die Parkbesucher vergnügt, stört die Anwohner gewaltig. Vor allem die Musik, die nicht selten mit allerhand Beschallungstechnik noch verstärkt wird. Der Klangbrei dringt dann von Freitagabend bis Sonntagnacht in die Wohn- und Schlafzimmer der Anwohner ein. Warum setzt der Bezirk geltende gesetzliche Regelungen nicht durch? Das wollte Jean Marc Lebon von der Nachbarschaftsinitiative Mauerpark auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt wissen. Immerhin sei der Lärmschutz gesetzlich geregelt – insbesondere die Nacht-, Sonntags- und Feiertagsruhe.

Das Problem mit dem Lärm sei dem Bezirksamt bekannt, erklärt Umweltstadtrat Daniel Krüger (für AfD). Deshalb werden nur in vereinzelten Fällen überhaupt Veranstaltungen im Mauerpark vom Bezirksamt genehmigt. Die einzige Veranstaltung, die für dieses Jahr genehmigt worden sei, ist das sonntägliche Karaoke im Amphitheater. Das darf 2018 an insgesamt 23 Sonntagen von 15 bis 19.45 Uhr stattfinden. Alle andere mit Verstärkern gespielte Musik sei nicht genehmigt und somit illegal, sagt Krüger.

Das Bezirksamt könne aber kaum etwas gegen den Lärm tun. So stünden dem Ordnungsamt nicht genug Mitarbeiter für regelmäßige Kontrollen zur Verfügung. Und nachts dürfen die Mitarbeiter erst gar nicht eingesetzt werden. Der Gesamtpersonalrat stimmt deren Einsatz nach 22 Uhr nicht zu. Ein weiteres Problem: Die Musiker, die im Mauerpark musizieren, kommen aus aller Welt. Will man sie für eine Ordnungswidrigkeit belangen, komme man in der Regel kaum an ihre Adressen heran, so Krüger.

Was den Flohmarkt im Mauerpark betrifft, bedarf dieser keiner gesonderten Genehmigung. Weil es aber vereinzelte Beschwerden wegen des Lärms gab, wurden mit dem Betreiber Gespräche geführt. Seit Anfang des Jahres gelten dort neue Regelungen, um den Lärm zu reduzieren. Der Senat plant zudem, den Mauerpark bis 2022 zu sanieren. Anwohner können sich in die Planungen mit einbringen. Vielleicht werden in diesem Zusammenhang Ideen entwickelt, wie künftig die Lärmbelastung für die Anwohner reduziert werden kann.