Aufkleber sollen netter werden

Geldbußen werden nicht mehr angedroht

Geht’s auch netter? Unter dieses Motto stellte Helene Bond (Bündnis 90/ Die Grünen) ihre Anfrage zu einem Thema, das in den sozialen Netzwerken viral ging.

Was war passiert? An einer Holzbank an der Seelower Straße 6, die Teil einer Holzeinfassung um eine Baumscheibe ist, wurde ein Aufkleber vom Straßen- und Grünflächenamt entdeckt. Dieser fordert dazu auf, die Bank mit Beet „unverzüglich vom öffentlichen Straßenland zu entfernen!“. Bei Zuwiderhandeln wird eine Geldbuße von bis zu 10 000 Euro angedroht.

Die Bank werde rege von den Patienten des dortigen Dialyse- und Nierenzentrums zum Verschnaufen und Warten auf die Abholung genutzt, berichtet Helene Bond. Der Aufkleber gab keinen Grund für die Drohung und die Aufforderung zur Entfernung der Bank an. Einem Anwohner solle ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes als Grund genannt haben, dass Autotüren gegen die Holzeinfassung auf der Straßenseite stoßen könnten.

„Geht’s auch netter? Diese Frage stellt sich mir auch“, erklärt Manuela Anders-Granitzki (CDU), Pankows Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum. Ihren Recherchen zufolge sind solche Aufkleber seit 1992 im Bezirk im Einsatz. „Ich denke es ist an der Zeit, dass eine Überarbeitung stattfindet.“ Es sollte auf den Aufklebern erklärt werden, warum eine Maßnahme stattfindet und auf welcher Rechtsgrundlage. Von der Androhung einer Geldbuße sollte indes abgesehen werden.

Dass solche Aufkleber verwendet werden, liege daran, dass sie die einzige Möglichkeit für das Ordnungsamt sind, mit unbekannten Eigentümern Kontakt aufzunehmen, und ja: Das könne auch netter geschehen, so die Stadträtin. Denn dass diese Bank, die Holzeinfassung und das Beet verschwinden sollen, habe seinen Grund. „Das Straßen- und Grünflächenamt plant eine Nachpflanzung auf dieser und auf weiteren Baumscheiben in der Seelower Straße. Auf einer Baumscheibe mit Beet und Bank ist das aber nicht möglich“, so die Stadträtin.

Manuela Anders-Granitzki bietet außerdem an, dass die Eigentümerin oder der Eigentümer sich an das Straßen- und Grünflächenamt wenden könne. Dann kann man gemeinsam schauen, ob sich ein Ersatzstandort in der Nähe findet und eine Umsetzung der Bank vorgenommen werden kann. Der Aufkleber, der für Unmut sorgte, ist inzwischen entfernt worden.